Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen
Recht, Personal, Organisation
- 744 - Einsätze der Feuerwehr im benachbarten Ausland
- 745 - Einladung: Wiederholung der Veranstaltung am Portalverbund
- 746 - Veröffentlichung der CoronaImpfV
- 747 - Aktualisierte Hinweise des MKFFI zur Umsetzung von § 1a AsylbLG aufgrund der Corona-Pandemie
- 748 - Neue deutsch-französische Plattform jumelage.eu online
- 749 - Digitale Rats- oder Ausschusssitzungen
- 750 - Erweiterung WarnApp Nina Corona
- 751 - Kommunalverfassungsrechtliche Fragestellungen in der Pandemie
- 752 - Zusammenarbeit von Forstbehörden, Feuerwehr und Katastrophenschutz
- 753 - Neuer Übungsstandort für NRW-Feuerwehren im Kreis Düren
- 754 - Entwurf zur Änderung der Nebentätigkeitsverordnung
- 755 - Neue RGRE-Broschüre „Gute Beispiele der kommunalen Europaarbeit“
Finanzen und Kommunalwirtschaft
- 756 - Bundeswirtschaftsministerium veröffentlicht Förderaufruf "Technologieoffensive Wasserstoff"
- 757 - Grenzpreise für Konzessionsabgaben im Jahr 2019
- 758 - Aktualisierte Modellrechnung zum GFG 2021 angekündigt
- 759 - Neue UStAufteilVO und EStGemAntVO verkündet
- 760 - Forschungsprojekt zu Potenzialen von Kläranlagen im Energiemarkt
- 761 - Gewerbesteuerausgleichsgesetz und 2. ELAG-Änderungsgesetz
- 762 - Marktstammdatenregister: Ablauf wichtiger Registrierungsfrist zum 31. Januar 2021
- 763 - Beteiligung der NRW-Kommunen an der Deutschen Einheit – Darstellung 1996 bis 2018
Schule, Kultur, Sport
Wirtschaft und Verkehr
Bauen und Vergabe
- 770 - Ländereinigung zum Artenschutz
- 771 - EU-Leitfaden zu Naturschutzvorschriften
- 772 - Handreichung Zentrenmanagement
- 773 - Auszeichnung vorbildlicher Bauten in NRW 2020
- 774 - BVerwG: Frist für Vorkaufsrecht beginnt mit Wirksamkeit des Kaufvertrags
- 775 - BGH: Sachverständigengutachten "schlägt" Mietspiegel
- 776 - Wohnungsmarktbericht NRW 2020 der NRW.BANK veröffentlicht
- 777 - Bericht „Preisgebundener Wohnungsbestand 2019“ der NRW.BANK erschienen
- 778 - Neue Bewerbungsrunde zur Teilnahme an der Initiative "Bau.Land.Partner"
- 779 - Dokumentation „Kommunen Innovativ – Ansätze für eine zukunftsorientierte Entwicklung von Städten und Gemeinden“ veröffentlicht
- 780 - Neue Schulbaurichtlinie nebst Erläuterungen veröffentlicht
- 781 - Vergaberecht: Rat der Europäischen Union greift DStGB-Forderung nach höheren Schwellenwerten auf
- 782 - Verlängerung der Denkmallisten-Verordnung
- 783 - Änderung der HOAI im Bundesetzblatt bekannt gemacht
- 784 - Investitionsbeschleunigungsgesetz in Kraft getreten
- 785 - Reform des Wohnungseigentumsgesetzes in Kraft
- 786 - BMI: Neues Bundesprogramm zur Stärkung der Innenstädte
- 787 - Bundespreis kooperative Stadt: Bewerbungen ab sofort möglich
- 788 - Manifest für starke Kommunen und zukunftsorientierte Stadtentwicklung
- 789 - FA Wind: Rundbrief Windenergie und Recht 3/2020 veröffentlicht
- 790 - Umfrage bestätigt hohe Akzeptanz der Windenergie in der eigenen Gemeinde
- 791 - Hybrid-Seminar “Brandschutz im Holzbau”
Umwelt, Abfall, Abwasser
- 792 - OVG NRW zu Gebetsruf
- 793 - Europäischer Rat einigt sich auf 55 Prozent-Klimaziel für 2030
- 794 - EU-Kommission bringt europäischen Klimapakt auf den Weg
- 795 - Entwurf des 3. Bewirtschaftungsplanes zur Umsetzung der EU-WRRL
- 796 - Erfassung von Elektro- und Elektronikaltgeräten
- 797 - 13. Deutscher Nachhaltigkeitspreis würdigt kommunales Engagement
- 798 - Fortschreibung der Hochwasserrisikomanagmentpläne
- 799 - Hessischer VGH zur Beseitigung eines Altreifenlagers
- 800 - EuGH zur Abfalleigenschaft von Klärschlamm
- 801 - OVG NRW zum Hochwasser- und Denkmalschutz
- 802 - Hessischer VGH zum Vorkaufsrecht und Hochwasserschutz
- 803 - Verfassungsbeschwerde gegen Düngeverordnung
- 804 - Schadholz-Prognose 2020
- 805 - Bundestag beschließt Verbot von Kunststofftragetaschen
- 806 - Zehn klimaaktive Kommunen ausgezeichnet
- 807 - SDG-Indikatoren für Kommunen - Neue Auflage erschienen
- 808 - Neue Kälte-Klima-Richtlinie tritt in Kraft
- 809 - Rechtsprechung zu § 22 Abs. 2 VerpackG
- 810 - Bundeswettbewerb "Naturstadt - Kommunen schaffen Vielfalt" - 40 Gewinner ausgezeichnet