Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen
Recht, Personal, Organisation
- 389 - Bundestag setzt klares Zeichen zum strafrechtlichen Schutz von Kommunalpolitikern
- 390 - Broschüre "Umgang mit Hass und Bedrohung"
- 391 - Europäische COVID-19-Reaktion
- 392 - Projektaufruf „Digital ganz nah“ des Deutsch-Französischen Jugendwerkes
- 393 - Bericht zur Übernahme der Flüchtlings- und Integrationskosten durch den Bund
- 394 - Kommunalpolitischer Preis der Carl und Anneliese Goerdeler-Stiftung 2021
- 395 - Internetseite zur Deutschen EU-Ratspräsidentschaft
- 396 - Women of Europe Award - Einladung zur Nennung von Kandidatinnen
- 397 - Änderung der Entschädigungsverordnung geplant
- 398 - Aufwandsentschädigung und Hinzurechnung beim Ehrenamt
Finanzen und Kommunalwirtschaft
- 399 - Nordrhein-Westfalen-Programm I - Übersicht der Landesregierung
- 400 - Studie zum kommunalen Zins- und Anlagemanagement
- 401 - Haushaltszahlen 1. Quartal 2020
- 402 - Zweites Corona-Steuerhilfegesetz
- 403 - Aktualisierter Erlass des BMF zur Absenkung der Mehrwertsteuersätze
- 404 - Beihilfekontrolle in Zeiten von Corona-Pandemie
- 405 - Cyberangriffe auf kritische Infrastrukturen befürchtet
- 406 - Corona-Krise: Kommunale Unternehmen steigern Beliebtheit
- 407 - EEG-Änderungen in Kraft getreten
- 408 - Bundesfachplanung für A-Nord
- 409 - Rettungsschirm für die Kommunen in der Corona-Krise
- 410 - Stadtwerke klagen gegen den Erwerb der Erzeugungsaktivitäten von E.ON durch RWE
- 411 - 450-MHz-Frequenz: Energie- und Wasserwirtschaft kämpfen gemeinsam für Zuteilung
Digitalisierung
- 412 - Studie "Digitalisierungskompetenzen in NRW-Kommunen"
- 413 - 2. Fachkonferenz „Digitalisierung der Kommunen in NRW“
- 414 - „Open Government Partnership Local“-Programm
- 415 - Digitalisierung wirtschaftsbezogener Verwaltungsleistungen
- 416 - Ausschreibung öffentlicher WLAN-Hotspots
- 417 - Novellierung des EGovG NRW in Corona-Zeiten
Jugend, Soziales, Gesundheit
Wirtschaft und Verkehr
- 422 - Informationsveranstaltungen für die 2. Runde des Förderwettbewerbs 5G.NRW
- 423 - BMU fördert Zukunftsprojekte für nachhaltige Mobilität
- 424 - Sechster Förderaufruf zum Ausbau von Ladeinfrastruktur
- 425 - "Digitalen und stationären Einzelhandel zusammendenken"
- 426 - Landeswirtschaftsministerium startet neues Förderprogramm „Mittelstand Innovativ & Digital“
- 427 - Neustart des Tourismus in NRW mit der Kampagne "rauszeitlust - Mach mal NRW"
- 428 - Förderung von nachhaltigen Mobilitätskonzepten
- 429 - Webinare zur kommunalen Mobilitätsplanung
- 430 - Leitfaden zum städtischen Güterverkehr veröffentlicht
- 431 - Neuregelung bei Gebührensätzen für Anwohnerparkausweise
- 432 - Austauschseminar der DB Netz AG am 16.06.2020 - Leitungskreuzungen und Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen
- 433 - Verkehrsministerkonferenz fordert Rettungsschirm für ÖPNV
- 434 - Bike+Ride-Offensive unterstützt Kommunen bei Fahrradabstellanlagen am Bahnhof
- 435 - Neue Mobilfunk-Musterverträge sind online
Bauen und Vergabe
- 436 - Wohnungsfertigstellung 2019 um 2 % erhöht
- 437 - Einführung der bundesweiten Vergabestatistik nach der Vergabestatistikverordnung (VergStatVO)
- 438 - Neues Online-Tool hilft Stadtplanern bei der Anpassung an die Folgen des Klimawandels
- 439 - Publikation zur Klimaanpassung in Städten durch Infrastrukturplanung
- 440 - EuGH zur Zusammenarbeit bei Software-Entwicklung
- 441 - OVG Niedersachsen: Lärmgrenzen sind nur Orientierungswerte
- 442 - VG Mainz: Gemeinde darf Vorkaufsrecht für Wohnbauland nicht zu bloßer Bevorratung ausüben
- 443 - Stärkung der Innenstädte durch Kommunen, Handel und Immobilieneigentümer
- 444 - OVG Nordrhein-Westfalen: Für Außenbereichssatzung sind Nachbarbelange nicht abwägungsrelevant
Umwelt, Abfall, Abwasser
- 445 - Einweg-Kunststoffverbotsverordnung
- 446 - Preisverleihung Wettbewerb Nachhaltigkeit 2020
- 447 - EuGH-Richter stärken den Wolfschutz
- 448 - BMBF-Programm "REGION.innovativ" - zweite Förderrunde gestartet
- 449 - Innovative Lösungen zur Anpassung an den Klimawandel gesucht
- 450 - OVG Berlin-Brandenburg zur Abfall-Rückholpflicht
- 451 - "Branchenbild der deutschen Wasserwirtschaft 2020" veröffentlicht
- 452 - Nachrüstung kommunaler Fahrzeuge
- 453 - Kommunalberatung Klimafolgenanpassung NRW
- 454 - Bundesverwaltungsgericht zur gewerblichen Abfallsammlung
- 455 - OVG NRW zur Abfallgebühr
- 456 - OVG NRW zum Kanalanschlussbeitrag
- 457 - EuGH zur Zusammenarbeit bei der Abfallentsorgung
- 458 - BayVGH zur gewerblichen Abfallsammlung
- 459 - Sägewerksbetriebe erheben Schadensersatzklage
- 460 - Online-Publikation zu prämierten kommunalen Klimaschutzprojekten
- 461 - Luftqualität in Kommunen verbessert sich
- 462 - Neuer Praxisleitfaden zum Eichenprozessionsspinner
- 463 - Geologiedatengesetz beschlossen
- 464 - Kostenfreie Beratungsangebote zur Klimafolgenanpassung
- 465 - EuGH stärkt Klagemöglichkeiten Privater bei Umweltverstößen
- 466 - Leitungswasser darf als "gesund" bezeichnet werden
- 467 - Bericht zur Lage der Natur in Deutschland veröffentlicht
- 468 - Pflanzenwettbewerb "Wir tun was für die Bienen"
- 469 - Bund bringt Waldbrandprävention voran
- 470 - Bundeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" wird in das Jahr 2023 verschoben
