Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen
Recht, Personal, Organisation
- 242 - 21. ÖV Symposium 2020
- 243 - Erlass zu präv. Verhaltensweisen und Vorsorgeregelungen in Frauenhäusern und -beratungsstellen
- 244 - Wahl einer Vizepräsidentin sowie eines Ersten Vizepräsidenten der Deutschen Sektion des RGRE
- 245 - Amtszahnärztliche Begutachtungen
- 246 - Kinderbetreuungsbedarf gemäß CoronaBetrVO bei Einsatzkräften der Feuerwehren
- 247 - Ergebnisse einer deutschlandweiten Befragung zum Umgang mit der Corona-Krise
- 248 - Bundesverfassungsgericht entscheidet: Kein pauschales Verbot von Versammlungen in Corona-Krise
- 249 - Steuerung des Asylsystems und der Wohnsitzzuweisung nach § 12a AufenthG
- 250 - Gesetz zur Attraktivitätssteigerung des kommunalen Wahlamtes verkündet
- 251 - Zuweisungen für Integrationsmaßnahmen
- 252 - Informationen der Bundesregierung zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft
- 253 - Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Digitalisierung wirtschaftsbezogener Verwaltungsleistungen
- 254 - Zensus 2021 wird verschoben
- 255 - Auswirkungen der Überlastungen der Gesundheitsämter
- 256 - Mehrsprachige Informationen zum Kontaktverbot
- 257 - OVG NRW zu geplanter Neuregelung für rechtmäßige Mehrfachspielhallen
Finanzen und Kommunalwirtschaft
- 258 - Vollverzinsung: Erstattungszinsen zuletzt höher als Nachzahlungszinsen
- 259 - Verlängerung der Optionsfrist bei § 2b UStG
- 260 - EuGH zu einseitigen Preisänderungen eines Gasgrundversorgers
- 261 - Auswirkungen von Verfahrensfehlern im Konzessionsverfahren
- 262 - Destatis - Vorläufiger Schuldenstand des Öffentlichen Gesamthaushalts 2019
- 263 - Corona-Pandemie und öffentliche Haushalte
- 264 - Niedrigzinsphase und kommunale Investitionen
- 265 - Insolvenzrechtliche Erleichterungen in der Corona-Krise
Schule, Kultur, Sport
Digitalisierung
Jugend, Soziales, Gesundheit
- 275 - Neue FAQ Liste des MKFFI für Kindertagesbetreuung
- 276 - Umsetzung der Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 28 Abs. 6 SGB II
- 277 - Online-Angebot des BMFSFJ gestartet
- 278 - Kinder- und Jugendhilfe in der Corona-Krise
- 279 - Ausführungsgesetz des Landes zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes
Wirtschaft und Verkehr
- 280 - Bundesregierung lehnt Ausweitung der sogenannten Stilllegeprämie für Steinkohlekraftwerke ab
- 281 - Hochlauf und Sicherung des Nahverkehrsangebots
- 282 - Online Plattform des Nationalen Kompetenznetzwerks für nachhaltige urbane Mobilität
- 283 - Übersicht zu Wirtschaftshilfen der Bundesregierung
- 284 - Deutscher Tourismusverband legt Positionspapier für einen Neustart des Tourismus vor
- 285 - Eilantrag gegen Schließung von Geschäften erfolglos
- 286 - Marode Bahnbrücken: Bund gibt aktuellen Überblick
- 287 - Online-Befragung: Einfluss der Corona-Pandemie auf das individuelle Mobilitätsverhalten
- 288 - Förderanträge über Hausbanken im Rahmen der Corona-Pandemie
- 289 - Weitere Entlastung für Unternehmen in NRW
- 290 - Breitbandförderung des Bundes entwickelt sich positiv
- 291 - Corona: EU-Kommission setzt Rahmen für staatliche Beihilfen
- 292 - Bericht der BNetzA - Internet weiterhin funktionsfähig
- 293 - Datenbereitstellung für multimodale Vernetzung im Verkehrssektor
Bauen und Vergabe
- 294 - Abgabefrist für Wettbewerb "Auszeichnung vorbildlicher Bauten in NRW" verlängert
- 295 - Einladung zur digitalen Netzwerkinitiative für NRW
- 296 - Befristete Zulassung von Endkundenverkauf im Großhandel
- 297 - VGH Bayern: Innerorts besteht bauplanungsrechtlich kein Schutz vor Einblicken
- 298 - FA Wind legt Analyse der Windenergie im Wald vor
- 299 - OVG Thüringen: Gemeindliche Gestaltungssatzung setzt der Anbringung einer Solaranlage Grenzen
- 300 - Soziale Kriterien bei Unterschwellen-Vergaben
- 301 - Fristverlängerung beim Wettbewerb "Naturstadt - Kommunen schaffen Vielfalt"
- 302 - Neue Broschüre "Windenergieplanungen im Dialog"
- 303 - EuGH zu unerlaubtem Nachunternehmereinsatz und Bieterausschluss
- 304 - Interkommunale Überlassung von Software nicht ausschreibungspflichtig
- 305 - Dorferneuerungsprogramm 2020 veröffentlicht
- 306 - „Unser Dorf hat Zukunft“: Abschlussbroschüre 2019 veröffentlicht
- 307 - Ministerielle Hinweise zum Schutz vor Ansteckung mit dem Coronavirus auf Baustellen
- 308 - BauGB: Änderungen in Kraft getreten
- 309 - Bundespreis „Stadtgrün 2020“: Bewerbungsfrist verlängert!
- 310 - Kulturgüter vor schädlichen Umwelteinflüssen bewahren
- 311 - Initiative für Planungssicherheit der Windkraft an Land
- 312 - BMWi plant bessere Förderung von Wärmenetzen
- 313 - Vergaberechtliche Möglichkeiten in Zeiten der Corona-Pandemie
- 314 - Rahmenvertragsinitiative Bauleitplanung gestartet
- 315 - Absage: Tag der Städtebauförderung 2020
- 316 - Elektromobilität: Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes
- 317 - Planungsrechtliche Sonderregelung für Anlagen für gesundheitliche Zwecke
Umwelt, Abfall, Abwasser
- 318 - Erlass zur Bundes-Nachweis-Verordnung
- 319 - LANUV-Arbeitsblatt zu Straßenaufbrüchen
- 320 - OVG NRW zum Regenwasserkanalanschluss
- 321 - Soforthilfe für Tierheime
- 322 - Ergebnisse der Waldzustandserhebung 2019
- 323 - OLG Düsseldorf lehnt Übernahme des "Grünen Punktes" ab
- 324 - Entsorgung von Abfällen aus Arztpraxen
- 325 - BMU-Förderaufruf „Kommunale Klimaschutz-Modellprojekte“
- 326 - Fristverlängerung beim Deutschen Nachhaltigkeitspreis
- 327 - OVG Lüneburg zur Zwangsdurchleitung
- 328 - Bayerischer VGH zur Abfalleigenschaft eines PKW
- 329 - Bayerischer VGH zu Teppichbodenresten
- 330 - Änderung des Düngerechts und des WHG
- 331 - Corona-Viren im Abwasserstrom
- 332 - BVerwG zur Gebührenkalkulation
- 333 - Kein Osterfeuer wegen Corona-Pandemie
- 334 - BMU zu Abfallentsorgung und Corona-Pandemie
- 335 - Erhebung von Beitrags- und Gebührenforderungen
- 336 - Handreichung zur Sicherheit der Trinkwasserversorgung
- 337 - Bewerbungsfrist für Wettbewerb Klimaaktive Kommune 2020 verlängert
- 338 - Sicherstellung der kommunalen Abfallentsorgung
