Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen
Recht, Personal, Organisation
- 390 - NRW-Jugendwettbewerb "Team up!" ist gestartet
- 391 - Gesetz zur Ausführung des Zensusgesetzes 2022 NRW
- 392 - Internationale Fachtagung zu den Folgen der Corona-Pandemie
- 393 - Neue Broschüre zu Rettungsdienst und Katastrophenschutz
- 394 - Datenschutzbeauftragter zu Facebook-Auftritten des Bundes
- 395 - Unwetterfolgen- Zuständigkeiten der gesetzlichen Unfallversicherung gebündelt
- 396 - Qualifikation von Leitstellenpersonal – Ausbildungskonzept und Verbeamtungsvoraussetzungen
- 397 - Erfassung des Brandschutz-Forschungsbedarfs - Programm 2023
- 398 - Colours of Europe Award 2021 für Kommunen bis 50.000 Einwohner
- 399 - FlüAG-Novelle - Frage zu außergewöhnlichen Krankheitskosten gem. § 4b FlüAG ab 01.07.2021
- 400 - Sekundärmigration von Personen mit positivem Schutzstatus aus Griechenland – Auswirkungen auf § 1a AsylbLG – neuer Erlass des MKFFI vom 06.07.2021
- 401 - AsylbLG - Runderlass zur Auszahlung einer Einmalzahlung als Kinderfreizeitbonus
- 402 - Einladung Hybrid-Tagung: Krisenmanagement ist Chefsache
- 443 - Partnerschaftsplattform jumelage.eu
- 444 - Fluthilfen: Schulungstermine zur Nutzung der Phoenix-Datenbank
- 445 - Modellprojekt digitale und hybride Gremiensitzungen
- 446 - Bericht des Ministeriums des Innern zur Flutkatastrophe 2021
- 447 - Sitzungen kommunaler Gremien nach der neuen CoronaSchVO
- 448 - Muster-Gleichstellungsplan
- 449 - Änderung OBG NRW
- 450 - Zukunftsmesse Kleinstädte Westfalen Lippe am 25.8.2021 in Münster
- 451 - Ausschreibung VIII. Jugendforum Potsdamer Begegnungen des Deutsch-Russischen Forums e.V.
Finanzen und Kommunalwirtschaft
- 403 - Fernwärmenetz im Land Berlin bleibt bei Vattenfall
- 404 - Bundesnetzagentur veröffentlicht Entwürfe für zukünftige Eigenkapitalverzinsung für Strom- und Gasnetze
- 405 - Bundesrat hat die Novelle der Anreizregulierungsverordnung beschlossen
- 406 - Bundesnetzagentur veröffentlicht Altersreihung zum Kohleausstieg
- 407 - BMF-Schreiben zur Unternehmereigenschaft von Aufsichtsratsmitgliedern
- 408 - Hinweise des BMWi zum Umgang mit beihilferechtlichen Risiken im Zusammenhang mit EEG-Änderungen
- 452 - BFH zur Umsatzsteuerfreiheit des Betriebs von Flüchtlings- und Obdachlosenunterkünften
- 453 - Ausgestaltung eines Anschluss- und Benutzungszwangs in der Fernwärmeversorgung
- 454 - Amtliches AO-Handbuch 2021 ist online
- 455 - Bundeskabinett beschließt Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe 2021“ und weitere Reformen
- 456 - Hinweise zum Umgang mit Hochwasserfolgen für Stromnetzbetreiber
- 457 - Bundesnetzagentur startet Konsultation zum Stromnetzausbau
- 458 - EIB-Studie zur kommunalen Infrastruktur in Europa
- 459 - Grunderwerbsteuer in Verfahren der Baulandumlegung
- 460 - KfW-Paper zu "grünen Kommunalkrediten"
- 461 - Mustervertrag zur Wertschöpfungsbeteiligung an der Windkraft
- 462 - Gesetzesvorhaben im Energiebereich in Kraft getreten
- 463 - Kommunale Unternehmen engagieren sich bei Wasserstoffinitiative H2vorOrt
- 464 - Öffentliche Schulden zum Jahresende 2020
Schule, Kultur, Sport
- 409 - Corona: Auswirkungen im Friedhofsbereich IX
- 410 - Fachforum "Vor Ort gut vernetzt? Kulturelle Bildung in kleinen und mittleren Kommunen"
- 411 - Ausstellung "Menschen, Bilder, Orte" zieht von Münster weiter nach Köln
- 465 - Bewegung in der Stadt 2021
- 466 - Corona: Auswirkungen im Friedhofsbereich X
- 467 - Kulturgesetzbuch: Stellungnahme zum Reg-E
- 468 - Engagementpreis NRW 2022
- 469 - Landesprogramm „Neustart Miteinander“
- 470 - Fluthilfe: Kostenlose LSB-Ferienfreizeiten in Hachen und Hinsbeck
- 471 - Schwimmkongress im Rahmen des Aktionsplans „Schwimmen lernen in Nordrhein-Westfalen“
Digitalisierung
Wirtschaft und Verkehr
- 414 - Städteinitiative Tempo 30
- 415 - Bundesregierung beschließt Verordnung zum Schutz der Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen
- 416 - Neue Informationsstelle zum Fahrradparken an Bahnhöfen
- 417 - Pläne zur Reaktivierung von Bahnstrecken
- 474 - Förderaufrufe zu öffentlicher Ladeinfrastruktur
- 475 - Fahrradstraßen - Leitfaden für die Praxis
- 476 - Neue Studie "Zukunft des Handels - Zukunft der Städte"
- 477 - Online-Seminar "E-Tretroller in Mittelstädten"
- 478 - NRW-Sonderförderprogramm für Nutzfahrzeuge
- 479 - Workshop "Kommunale Nutzfahrzeuge elektrifizieren"
Bauen und Vergabe
- 418 - Immobilienwertermittlungsverordnung bekannt gemacht
- 419 - Änderung des Baugesetzbuches
- 420 - Urban Offline Forum 2021: Veranstaltung über Innenstadtstrategie
- 421 - Vergabekammer Westfalen: Produktscharfe Nachbestellung von iPads für den Schulbetrieb ist zulässig
- 422 - AG BauGB NRW am 15. Juli 2021 in Kraft getreten
- 423 - Stärkung der Akzeptanz für Windenergie an Land
- 424 - Digitalisierungsprojekt im Bereich Denkmalschutz
- 425 - VG Berlin: Airbnb muss Vermieter-Daten übermitteln
- 426 - Baurechtliche Bekanntmachungen vom 8. Juli 2021
- 427 - Raumordnungsbericht 2021 veröffentlicht
- 428 - Neue Bundesförderung für effiziente Gebäude gestartet
- 429 - Solarpark-Standards
- 430 - Änderung der Landesbauordnung 2018 in Kraft getreten
- 431 - difu-Seminar zur Innenstadtentwicklung für Klein- und Mittelstädte
- 480 - OLG Düsseldorf: Zweistufiges Verhandlungsverfahren – Prüfung der Geeignetheit
- 481 - BVerwG: Wurde die Baugenehmigung dem Nachbarn nicht bekannt gegeben, läuft keine Widerspruchsfrist ab
- 482 - Bauministerkonferenz stellt Bericht zur Innenstadtentwicklung vor
- 483 - Publikation "Soziale Wohnungspolitik auf kommunaler Ebene"
- 484 - Vergaberecht: EU-Kommission führt Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland fort
- 485 - Dokumentation „Kommunale Außenbeleuchtung“ veröffentlicht
- 486 - Publikationen zur Aktivierung von Innenstadtentwicklungspotenzialen
- 487 - BMI: Förderrunde 2022 für Nationale Projekte des Städtebaus gestartet
- 488 - Wohnraumförderung 2020
- 489 - FA Wind: Zubauanalyse 1. Halbjahr 2021
- 490 - Rundbrief Windenergie und Recht 2/2021 veröffentlicht
- 491 - Starke Preisanstiege bei Baustoffen im Jahr 2021
- 492 - Umfassung von Ortschaften bei der Windenergieplanung
- 493 - Bund fördert 39 national wertvolle Kulturdenkmäler
- 494 - Förderprogramm des BMI zur Innenstadtentwicklung gestartet
- 495 - Bundeseisenbahnvermögen nennt Flächen für Neubau
- 496 - Handreichungen zur BIM-Einführung
Umwelt, Abfall, Abwasser
- 432 - Beseitigung von Schwemmgut
- 433 - Digitalisierung im Umweltbereich
- 434 - OVG NRW zur Aufstellung von Alttextilien-Containern
- 435 - OVG NRW zum Kostenersatz für Grundstücksanschluss
- 436 - OVG NRW zum Schadensersatz bei Geothermiebohrung
- 437 - OVG NRW zur Anschlusspflicht
- 438 - Wiederherstellung von Ufern
- 439 - Landeshilfe zur Grundversorgung nach Unwetter
- 440 - Neues NRW-Förderprogramm "Grüne Infrastruktur"
- 441 - Befall und Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners in NRW
- 442 - Kommunaler Klimaschutz: "Förderprogramm wird ausgebaut"
- 497 - DStGB-Masterplan Klimaanpassung und Klimaschutz
- 498 - BVerwG zum Ausschluss von Abfällen
- 499 - Neuer Abfallwirtschaftsplan gefährliche Abfälle
- 500 - Deutscher Staatenbericht zur Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung
- 501 - Start des NRW-Förderprogramms progres.nrw – Klimaschutztechnik
- 502 - Bund fördert naturnahe Grünflächen in Städten und Gemeinden
- 503 - VGH Baden-Württemberg zum Klärschlammtransport
- 504 - BMU und BMBF stellen den Bericht des Weltklimarates IPCC in Deutschland vor
- 505 - Aktion Biotonne Deutschland
- 506 - Ersatzbaustoff-Verordnung verkündet
- 507 - Bundeswaldbericht 2021
- 508 - Waldschäden durch Insektenbefall - Schadholzeinschlag binnen fünf Jahren mehr als verzehnfacht
- 509 - MULNV stellt Mittel für Wegenotreparaturen zur Waldbrandvorsorge zur Verfügung
- 510 - VG Düsseldorf zur Abfallgebührenkalkulation
- 511 - Verbesserte öffentliche Kontrolle von EU-Rechtsakten im Umweltbereich
- 512 - Bodenschutzpreis
