Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen
Recht, Personal, Organisation
- 790 - Erlass Anwärtersonderzuschläge Feuerwehrtechnischer Dienst
- 791 - Schutzstatus der Ukraine-Geflüchteten bis März 2025 verlängert
- 792 - Virtueller Austausch mit dem Auswärtigen Amt zur Lage in Israel und den palästinensischen Gebieten
- 793 - Seminarplan 2024 des VdF NRW
- 794 - Verabschiedung Hinweisgeberschutzgesetz-Ausführungsgesetz NRW
- 795 - Tagung "DigiCity - Mittelstadt Reloaded: Zeit für ein Update!"
- 796 - Tagung „Wenn der Respekt fehlt … Gewalt gegen Beschäftigte im öffentlichen Dienst. Ursachen und Konsequenzen“ vom 05.-07.02.2024
- 797 - Belgien übernimmt die EU Ratspräsidentschaft
- 798 - Migrationspolitik – aktuelle Entwicklungen
Finanzen und Kommunalwirtschaft
- 799 - Digitale Wärmekarte für die kommunale Wärmeplanung
- 800 - Bundesnetzagentur legt Eckpunkte zur bundesweiten Verteilung von Netzkosten vor
- 801 - Bundesgerichtshof zum Streit um das Fernwärmenetz Stuttgart
- 802 - Energieeffizienzgesetz in Kraft getreten
- 803 - Häufig gestellte Fragen zu Wasserkonzessionsverträgen überarbeitet
- 804 - Umsetzung der EU-Energieeffizienz-Richtlinie
- 805 - Bundesverfassungsgericht zum Kommunalinvestitionsförderungsgesetz
- 806 - Antragsstopp für Förderprogramme der NKI gilt weiter
- 807 - Aktuelle Ausgabe der BMF Umsatzsteuer-Handausgabe in digitaler Form verfügbar
- 808 - Ein Fünftel weniger Strom als im Vorjahresquartal
- 809 - Solarpaket I soll vorerst in Teilen beschlossen werden
- 810 - Akzeptanzumfrage der Agentur für Erneuerbare Energien
- 811 - Anpassung der Übertragungsnetzentgelte
- 812 - Aktuelle Broschüre für 2024 - Qualifizierungsangebote für Aufsichtsräte von kommunalen Unternehmen
Jugend, Soziales, Gesundheit
- 813 - 5,5 Millionen Menschen konnten 2022 aus Geldmangel ihre Wohnung nicht angemessen heizen
- 814 - Fördergrundsätze für die Umsetzung der neuen Krankenhausplanung
- 815 - Hilfe bei Wohnungs- und Obdachlosigkeit - Kältehilfen durch das Land NRW
- 816 - Bundesrat stimmt Inflationsausgleich für Betreuer zu
Wirtschaft und Verkehr
Bauen und Vergabe
- 818 - Preisgebundener Mietwohnungsbestand 2022
- 819 - Verlängerung der kommunalen Vergabegrundsätze
- 820 - Kommunaldialog "Wohnen in ländlichen Räumen"
- 821 - LKW-Kartell hat auch Leasingnehmer und Mietkäufer geschädigt
- 822 - Digitaler Erfahrungsaustausch zu naturverträglichen Solarparks
- 823 - 10. Aufrufverfahren Bau.Land.Partner gestartet
- 824 - EU-Einigung zur Minderung von Treibhausgasemissionen im Gebäudebereich
- 825 - Bundesrat will PV-Anlagen in Kleingärten erlauben
- 826 - Änderungen des BauGB im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zum WPG vom Bundesrat gebilligt
- 827 - Gutachten zum unbestimmten Rechtsbegriff „Berühren der Grundzüge der Planung“ bei Repoweringvorhaben
- 828 - FA Wind Newsletter Dezember 2023
- 829 - Informationsveranstaltung „Freiflächen-Photovoltaik in der Planungsregion Düsseldorf – Möglichkeiten für die Kommunen“
- 830 - Rundbrief Windenergie und Recht 3/2023 veröffentlicht
Umwelt, Abfall, Abwasser
- 831 - Bayerischer VGH zu § 22 Abs. 2 VerpackG
- 832 - Änderung der FöRL Extremwetterfolgen zur Einführung einer Wiederbewaldungsprämie
- 833 - NRW-Abfallaufkommen verringerte sich im Jahr 2022 mit 8 Mio. Tonnen auf einen Tiefstand
- 834 - Kostenersatz gemäß § 10 KAG NRW und Widerspruch
- 835 - VG Köln zu gewerblichen Alttextilien-Containern
- 836 - Dritter Monitoringbericht zur Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel (DAS) vorgestellt
- 837 - OVG Berlin-Brandenburg verpflichtet Bundesregierung zu Klimaschutz-Sofortprogramm
- 838 - LAI-Hilfestellung zur Lärmvermeidung bei Luft-Wärmepumpen
- 839 - Bundesumweltministerium führt Online-Konsultation zur Klimaanpassung durch
- 840 - Waldbrandgefahr in Europa steigt
- 841 - Umweltministerkonferenz einigt sich auf Regelungen zur Entnahme von verhaltensauffälligen Wölfen
- 842 - Trinkwasser-Einzugsgebiete-Verordnung in Kraft getreten
- 843 - AAV-Fachtagung zum Flächenrecycling und zur Altlastensanierung
- 844 - Empfehlungen des Rats für nachhaltige Entwicklung zur Fortschreibung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie
- 845 - Arbeitskreis "Kommunale Abfallbetriebe"
- 846 - Bundesrat billigt Klimaanpassungsgesetz
- 847 - Weltklimakonferenz beschließt Abkehr von fossiler Energie
