Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen
Recht, Personal, Organisation
- 579 - Landesmittel zur einmaligen Beteiligung des Landes an den Kosten der Kommunen für die Schaffung, Unterhaltung und Herrichtung von Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete
- 580 - Vertrauensverlust in die Demokratie
- 581 - Bundesweiter Warntag am 14. September 2023
- 582 - Einladung: Fachveranstaltung "Chancen für Ehrenamtliche – Die Zukunft des Schöffenwesens gestalten" am 29.09.2023 in Rostock
- 583 - Änderung der Trennungsentschädigungsverordnung; Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände
- 584 - Elektronischer Heilberufsausweis (eHBA) für Notfallsanitäter/innen
- 585 - Kommunales Partnerschaftsgesuch aus Frankreich
- 586 - Schriftliche Information des IM NRW zum Sachstand Anwärtersonderzuschläge
- 587 - Wirtschaftsschutztag NRW 2023
- 588 - Aktionswochenende der Polizei gegen Wohnungseinbrüche
- 589 - Verlängerung des vorübergehenden Schutzes der Ukraine-Flüchtlinge
- 590 - Neue Plattform unterstützt beim Wiederaufbau der Ukraine
- 591 - Jahresstatistik 2022 zur Gefahrenabwehr in Nordrhein-Westfalen
- 592 - NRW für Europa - Vernetzungstreffen mit dem Europaparlament zur Europawahl 2024
Finanzen und Kommunalwirtschaft
- 593 - Wärmekongresse in NRW
- 594 - Beschwerden gegen Festlegung des Eigenkapitalzinssatzes erfolgreich
- 595 - Abregelung von Windstrom verringern und Anreize für flexibleren Stromverbrauch setzen
- 596 - Bundesratsausschüsse empfehlen längere Fristen für kommunale Wärmeplanung
- 597 - Kommunale Wärmeplanung: Die europäische Perspektive
- 598 - Konsultation zum 2. Entwurf des Netzentwicklungsplans 2037/2045
- 599 - Destatis - Öffentliche Schulden im 2. Quartal 2023 gestiegen
Schule, Kultur, Sport
Jugend, Soziales, Gesundheit
- 604 - Leichtere und schnellere Arbeitsaufnahme für Pflege- und Gesundheitsfachkräfte aus dem Ausland
- 605 - Rund 892 Millionen Euro für digitale Infrastruktur und Aufbau moderner Notfallkapazitäten in NRW-Krankenhäusern
- 606 - Anfang März 2023 war in NRW knapp ein Drittel der Kinder unter drei Jahren in Kindertagesbetreuung
- 607 - Anteil der Männer am pädagogischen Kita-Personal von 4,1 % im Jahr 2012 auf 7,9 % im Jahr 2022 gestiegen
- 608 - Sozialhilfeausgaben im Jahr 2022 um 2,6 % gesunken
- 609 - Familiäre oder staatliche Unterstützung der 15- bis 24-Jährigen in 2022
Wirtschaft und Verkehr
- 610 - Konferenz ZUKUNFT NAHVERKEHR
- 611 - Zugang für Kommunalvertreter zur IAA Mobility 2023
- 612 - Förderinitiative Fußverkehr
- 613 - Aufruf Deutscher Mobilitätspreis 2023
- 614 - Kompetenztreffen "Elektromobilität in NRW"
- 615 - DStGB-Positionspapier zur GAK-Förderung
- 616 - Studie zu Investitionsbedarfen im Verkehrssystem
- 617 - UBA-Publikation zur Neuverteilung von Verkehrsflächen
- 618 - Schnellladeinfrastruktur in Unternehmen wird gefördert
- 619 - Gigabitbüro des Bundes: Neue Workshopangebote Oktober 2023
- 620 - Veröffentlichung Leitfaden zu Leitungen Breitbandausbau
Bauen und Vergabe
- 621 - Fachtagung zur Nahversorgung im Einzelhandel „Mittendrin und gut versorgt“
- 622 - GEG-Novelle im Bundestag beschlossen
- 623 - Urteil des BVerwG zu § 13b BauGB: Entscheidungsgründe veröffentlicht
- 624 - Kommunale Spitzenverbände: Kürzung der Städtebauförderung falsches Signal
- 625 - Gesetz zur Abschaffung der 1.000-Meter-Abstandsregel von Windenergieanlagen zu Wohnbebauung in Kraft getreten
- 626 - InnenstadtRatgeber zu den Themen „Realexperimente“ und „Großimmobilien“ veröffentlicht
- 627 - Hitzeschutz in der Stadtentwicklung: Neue BBSR-Website
- 628 - Bundesregierung beschließt Erleichterungen für Steckersolargeräte
- 629 - Vergabestatistik: Halbjahresbericht 2021 veröffentlicht
- 630 - Informationsveranstaltungen zur EFRE-Förderrichtlinie "Energieeffiziente öffentliche Gebäude"
- 631 - Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen im 1. Halbjahr 2023 um 27,2 % gesunken
- 632 - VG Trier: Lärm von Spielplätzen ist sozialadäquat
- 633 - BverwG zur Steuerung von Einzelhandelsgroßprojekten
- 634 - Kurzumfrage zum sektoralen Bebauungsplan zur Wohnraumversorgung nach § 9 Abs. 2d BauGB
Umwelt, Abfall, Abwasser
- 635 - 9. Nachhaltigkeitstagung NRW
- 636 - VG Düsseldorf zum Kanalanschlussbeitrag für eine Grünfläche
- 637 - BGH zur Haftung für beauftragte Tiefbauunternehmen
- 638 - Fachseminar „Klimaanpassung, Schwammstadt, Haftung“
- 639 - Fachtagung „Kommunen gestalten Zukunft“ am 18.10.2023 in Berlin
- 640 - Frist für den Bericht zur Klärschlammentsorgung
- 641 - BVerfG zur kommunalen Verpackungssteuer angerufen
- 642 - Förderung Extremwetterrichtlinie - geplante Erhöhung der Fördersätze
- 643 - Landesregierung startet Prozess für zweiten Nationalpark in NRW
- 644 - Landesumweltministerium weitet Herdenschutz-Förderung aus
- 645 - Bund veröffentlicht Umweltbewusstseinsstudie 2022
- 646 - Lernwerkstätte für Initiatoren von Klimaanpassungsprozessen
- 647 - Kartellschadensersatz: Drittes Landgericht weist Klage wegen kooperativer Holzvermarktung ab
- 648 - UBA-Bericht zur Gartenfläche für Eigenkompostierung
