Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen
Recht, Personal, Organisation
- 649 - Regierungskommission legt Rettungsdienst-Konzept vor
- 650 - DStG: Umfrage zu Erfahrungen der Kommunen mit der Durchführung der Schöffenwahl 2023
- 651 - In Begegnungen und Partnerschaften Europa (er)leben –Aktuelle Fördermöglichkeiten
- 652 - Anpassung der Einkünftegrenze im Sinne des § 2 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b BVO NRW
- 653 - Überlastung des BAMF – Auswirkungen auf Zuweisungen in die Kommunen
- 654 - Bundesregierung einigt sich auf Migrationspakt
- 655 - AdR-Jahresansprache und -bericht zur Lage der Regionen und Städte
- 656 - IT NRW: Zahl der Empfänger/- innen von Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz um 24,4 Prozent gestiegen
- 657 - Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen wichtige Beschlüsse zur Flüchtlingspolitik
Finanzen und Kommunalwirtschaft
- 658 - Veranstaltungseinladung Kommunal & Smart am 20. November 2023 in Hilden
- 659 - BGH zum Gestaltungsspielraum eines Fernwärmeversorgers bei Preisänderungsklauseln
- 660 - Abschlusskonferenz des Forschungsprojekts „Die Zukunft der Sektorkopplung auf kommunaler Ebene (ZuSkE) – gemeinsam gestalten, bewerten und handeln“
- 661 - Aufhebung des Effizienzvergleiches Gas durch den BGH
- 662 - Bundesrat nimmt Stellung zum Entwurf des Wärmeplanungsgesetzes
- 663 - Energiepreisbremsen - Vorläufige Auskunft über die Höchstgrenzen und Feststellung
- 664 - Antwort der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates zum WPG
- 665 - Finanzierungsdefizit steigt an
- 666 - 9. Sektorgutachten Energie der Monopolkommission
- 667 - Online-Veranstaltung des Fachverbandes SHK NRW zur kommunalen Wärmeplanung
- 668 - KfW-Kommunalpanel 2024 – Fristverlängerung bis 1. Dezember 2023
Jugend, Soziales, Gesundheit
- 669 - Online-Befragung zu den heilpädagogischen Leistungen in Kindertageseinrichtungen
- 670 - Bundesteilhabepreis 2023 gestartet
- 671 - 82 % mehr Krankenhausbehandlungen mit der Diagnose Alzheimer binnen 20 Jahren
- 672 - Bundesweite Betreuungsquote der unter Dreijährigen
- 673 - IT.NRW zu Daten zur Hilfe zur Pflege
- 674 - Kommunale Ausgaben für die Eingliederungshilfe steigen immer weiter an
- 675 - Bundesunterstützung: Rund 600 Millionen Euro Energiehilfen für Krankenhäuser in NRW
- 676 - Zahl der Krankenhaus-Behandlungen 2022 um 13,4 % unter Vor-Corona-Niveau
Wirtschaft und Verkehr
- 677 - Kurzfristige Förderaufrufe zu Mobilitätsplänen und Mobilstationen
- 678 - Gigabitbüro des Bundes: Neue Workshopangebote November 2023
- 679 - Abschleppen von Motorrad vor Ladesäule gerechtfertigt
- 680 - Lebendige Bahnhöfe in ländlichen Räumen gesucht
- 681 - Bundeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“: Bewerbungsphase gestartet
Bauen und Vergabe
- 682 - Forschungsbericht zur Habitatmodellierung bei der Ausweisung von Windenergiegebieten
- 683 - BVerwG: Umweltverbände können gegen Zielabweichungen eines Regionalplans klagen
- 684 - FA Wind Newsletter 4/2023
- 685 - VG Berlin zu Zweckentfremdungsverbot: Investor darf Bauruine nicht abreißen
- 686 - Ausbauentwicklung der Windenergie an Land im Herbst 2023
- 687 - Kunst und Bau in NRW
- 688 - Schulbaupreis NRW 2023
- 689 - Weitere Hinweise des BMWSB zu § 13b BauGB
- 690 - Förderaufruf "Mehr Wohnungsbau ermöglichen"
- 691 - Hybrid-Seminar "Aufstockungen in Holzbauweise"
- 692 - Dialog- und Vernetzungstreffen Windenergieausbau NRW
- 693 - GEG-Novelle verkündet
- 694 - DVW-Seminare zu den Themen Baulandbereitstellung, Unternehmensflurbereinigung und Digitaler Zwilling im November 2023
- 695 - Grundstücksmarktbericht NRW 2023
- 696 - Erlass und FAQ zur Übergangssteuerung des Windenergieausbaus veröffentlicht
- 697 - NRW.BANK.Kolloquium 2023 „(Mit-)Machen erwünscht: Kommunale Beteiligungsformate wirksam umsetzen“
Umwelt, Abfall, Abwasser
- 698 - Bundes-Förderung zur Klimaanpassung
- 699 - Wiederbewaltungsinitiative des Landes NRW gestartet
- 700 - Europäischer Online-Kurs über naturgemäße Waldwirtschaft
- 701 - Kompetenzzentrum Natürlicher Klimaschutz eingerichtet
- 702 - EuGH-Urteil: Deutschland verstößt teilweise gegen FFH-Richtlinie
- 703 - Online-Fachtagung "Artenvielfalt durch Pestizidverzicht in Kommunen: angehen, fördern, nachmachen"
- 704 - Ersatzbaustoffverordnung
- 705 - Einwegkunststofffonds-Verordnung verkündet
- 706 - VG Koblenz zur Aufstellung von Abfallgefäßen
- 707 - OVG NRW zum Hochwasserschutz und zur Baugenehmigung
- 708 - Auftaktveranstaltung zum Projekt Zukunftsgewässer
- 709 - Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
- 710 - Schnellabschüsse bei Wölfen und Artenschutz
- 711 - 14. Arnsberger Waldforum am 09. und 10. November 2023
- 712 - Widerruf der Systemgenehmigung für Veolia Umweltservice Dual GmbH
- 713 - Handreichung "Einschränkung der Trinkwasserverschwendung in Hitzesommern"
- 714 - Programm Bürgerschaftliches Engagement
- 715 - Förderprogramm "Grüne Infrastruktur" gestartet
- 716 - Umweltministerium NRW fördert kommunales Nachhaltigkeitsmanagement mit 1,6 Mio. Euro
- 717 - Landes-Förderprogramm Klimaanpassung
- 718 - Bericht zur Klärschlammentsorgung über BEPPO
- 719 - Bund sichert 120 Mio. Euro für Wiederbewaldung und Waldumbau zu