Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen
Recht, Personal, Organisation
- 441 - Verkündung der 12. Verordnung zur Änderung der Eingruppierungsverordnung
- 442 - Redaktionelle Änderung Musterhauptsatzung / Aktualisierung Geschäftsanweisung Datenschutz
- 443 - Sicherheitsempfinden von Frauen nachts im ÖPNV: DStGB sucht positive Beispiele für Schutzmaßnahmen
- 444 - Bericht der Landesregierung bezüglich Hochwasserschutz
- 445 - Unterstützung von Städtepartnerschaften für den Klimaschutz
- 446 - Verkehrssicherungspflicht für Dorfteiche - strafrechtliche Konsequenzen; Schnellbrief 60/2020 -
- 447 - Aktualisierung der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler und regionaler Ebene
Finanzen und Kommunalwirtschaft
- 448 - Fernleitungsnetzbetreiber veröffentlichen Planungsstand zum Wasserstoff-Kernnetz
- 449 - LNG-Beschleunigungsgesetz und Energiewirtschaftsgesetz geändert
- 450 - Prämienmodell zur Förderung von Energy Sharing
- 451 - Rückbau und Recycling von Windenergieanlagen
- 452 - Veranstaltung „Freiflächen-Photovoltaik im Regierungsbezirk Münster –Möglichkeiten für die Kommunen“
- 453 - BMF-Schreiben zur Umsatzsteuerbefreiung der eng mit der Sozialfürsorge und der sozialen Sicherheit verbundenen Leistungen
- 454 - Anwendungshilfe zum Energiepreisbremsen-Änderungsgesetz
- 455 - Bundestag musste Abstimmung zum Energieeffizienzgesetz verschieben
- 456 - BDEW-Diskussionspapier zum Marktdesign für Wasserstoff
- 457 - Bundestag beschließt Energiepreisbremsen-Änderungsgesetz
Schule, Kultur, Sport
Digitalisierung
Jugend, Soziales, Gesundheit
Wirtschaft und Verkehr
- 463 - Verfassungsbeschwerde wegen fehlender Rohmessdaten bei Geschwindigkeitsmessung erfolglos
- 464 - Aufruf zur E-Bus-Förderung
- 465 - BMDV Fachkonferenz Wasserstoff in der Mobilität 2023
- 466 - Strukturschwache und ländliche Räume im Bundeshaushalt 2024
- 467 - Zahl der Übernachtungen übertrifft Vorkrisenniveau
- 468 - Zahl der Verkehrstoten gegenüber 2021 gestiegen
- 469 - Forum deutscher Wirtschaftsförderungen 2023
- 470 - Workshops zum Gigabitausbau August 2023
Bauen und Vergabe
- 471 - Aufruf des MHKBD für das Programm zur Denkmalförderung 2024
- 472 - Fotowettbewerb zur Städtebauförderung
- 473 - Online-Fachtagung zum Holzbau für Kommunen
- 474 - VG Koblenz zu kommunalen Vergaberichtlinien zur Bereitstellung von Bauland
- 475 - OVG NRW zum Infraschall durch Windenergieanlagen
- 476 - Änderung des § 245e BauGB verkündet
- 477 - Bundesrat stimmt eForms-Verordnung zu
- 478 - Arbeitshilfe zum Wind-an-Land-Gesetz
- 479 - Änderung des § 245e BauGB für mehr kurzfristigen kommunalen Handlungsspielraum bei der Ausweisung von Flächen für Windenergie verabschiedet
- 480 - CITIES AHEAD: Kreative Städte gesucht
- 481 - "Die Holzbauinitiative der Bundesregierung: Klimagerechtes Bauen im Fokus" am 10.10.2023 in Berlin
- 482 - Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften verkündet
- 483 - Städtebauförderrichtlinie Nordrhein-Westfalen 2023 im Ministerialblatt veröffentlicht
- 484 - BVerfG gibt Eilantrag gegen die Gestaltung des Gesetzgebungsverfahrens zum Gebäudeenergiegesetz statt
- 485 - NRW-Dörfer gewinnen Gold, Silber und Bronze im Bundeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2023
- 486 - Bund startet Holzbauinitiative
- 487 - BauO NRW: Erlass zum Austausch von Belägen auf Spiel-, Abenteuerspiel-, Bolz- und Sportplätzen
- 488 - Rahmenvertragsinitiative bietet Gewerk „Baugrunduntersuchung“ an
Umwelt, Abfall, Abwasser
- 489 - Förderrichtlinien Grüne Infrastruktur
- 490 - VG Aachen zum Kostenersatz bei Abwasser-Grundstücksanschluss
- 491 - OVG NRW zur Rückforderung von ResA-Zuwendungen
- 492 - VG Hannover zur Dichtheit von Regenwasserleitungen
- 493 - Bundesverwaltungsgericht zum Umweltrechtsbehelfsgesetz
- 494 - VG Göttingen zur Duldung einer Dichtheitsprüfung
- 495 - OVG Niedersachsen zum Kostenersatz bei Wurzeleinwuchs
- 496 - Kostenersatz für den Austausch von Bleileitungen
- 497 - Bayerischer VGH zur Ausnahme von Wasserschutzgebietsverboten
- 498 - BayVGH zu ungeeichten Wasserzählern
- 499 - Kommunales Förderprogramm zum Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz
- 500 - Landesschiffsabfallgesetz und Änderung des LKrWG NRW in Kraft getreten
- 501 - "Warum wird Wasser teurer" - VKU veröffentlicht Kommunikationshilfe
- 502 - DRWR beschließt „Kieler Erklärung“
