Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen
Recht, Personal, Organisation
- 201 - Revision gegen OVG-Entscheidung zu altersdiskriminierender Besoldung
- 202 - Neue Verordnungen mit Feuerwehr-Bezügen
- 203 - Förderprogramm "Europa bei uns zuhause"
- 204 - Deutsch-österreichischer Europatag in Salzburg
- 205 - Rückführung abgelehnter Asylsuchender aus NRW-Kommunen 2016
- 206 - Bundestag erleichtert private Videoüberwachung
- 207 - Prostituiertenschutzgesetz des Bundes vor Umsetzung in NRW
- 208 - Übergang Asylbewerberleistungsgesetz - SGB II
- 209 - EuGH zur Ausgabe humanitärer Visa in EU-Botschaften
- 210 - Änderung der Passverwaltungsvorschrift wegen elektronischer Reisepässe
- 211 - Entwurf eines Bundesgesetzes zur Durchsetzung der Ausreisepflicht
Finanzen und Kommunalwirtschaft
- 212 - Öffentliche Schulden und Kommunalfinanzen 2016 bundesweit
- 213 - BGH zu Auskunftsanspruch gegenüber kommunalen Unternehmen
- 214 - Pressemitteilung: Kommunalfinanzen weiterhin zu knapp
- 215 - Neues Konzept zur Förderung von Mieterstrom
- 216 - Mehrwertsteuersatz für elektronisch gelieferte digitale Bücher
- 217 - BFH zu Querverbund bei Betrieb eines Bades durch Förderverein
- 218 - Nachtragshaushalt 2016 des Bundes beschlossen
- 219 - Reform des freiwilligen Einlagensicherungsfonds
Schule, Kultur, Sport
Digitalisierung
Jugend, Soziales, Gesundheit
- 226 - Arbeitshilfe zu Aushandlung ambulanter Erziehungshilfen
- 227 - Situation unbegleiteter ausländischer Kinder und Jugendlicher
- 228 - Erneut mehr Eingliederungshilfe für behinderte Menschen bundesweit 2015
- 229 - Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention
- 230 - 10. Kinder- und Jugendbericht der NRW-Landesregierung
- 231 - Kontingentfreigabe beim Bundesfreiwilligendienst
- 232 - 4. Deutscher Pflegetag 23.-25. März 2017
- 233 - Werkzeugbox „Jugend gerecht werden“ online
Wirtschaft und Verkehr
- 234 - Auswirkungen von Tempo 30 in Städten
- 235 - Deutscher Mobilitätspreis ausgelobt
- 236 - Erlass zu Mitnahme von E-Scootern in ÖPNV-Linienbussen
- 237 - StGB NRW-Seminar zur Verkehrsinfrastruktur
- 238 - Kostengünstige Maßnahmen an Unfallschwerpunkten
- 239 - Pressemitteilung: Diesel-Fahrverbot keine Lösung für Luftbelastung
- 240 - Studie zu Kosten des Ausbaus von Glasfaser-Datennetzen
- 241 - Kampagne anlässlich des Jubiläums "200 Jahre Fahrrad"
- 242 - Baden-Württemberg plant Fahrverbot für bestimmte Dieselfahrzeuge
Bauen und Vergabe
- 243 - Praxisratgeber Klimagerechtes Bauen
- 244 - OLG München zu Berechnung des Schwellenwerts öffentlicher Aufträge
- 245 - 2016 deutlich mehr Baugenehmigungen in NRW
- 246 - Gutachten zur umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung
- 247 - Regionen für die REGIONALEN 2022 und 2025 ausgewählt
- 248 - Fachtagung zum Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt"
- 249 - Kommunale Referenzprojekte aus NRW zum Bauen mit Holz
- 250 - Landespreis NRW für gutes Bauen im geförderten Wohnungsbau
- 251 - Neue Strategie für das Zentrenprogramm der Städtebauförderung
- 252 - Baunachfrage im vierten Quartal 2016 in NRW gestiegen gegenüber 2015
- 253 - EuGH zu grenzüberschreitendem Interesse bei Unterschwellenvergabe
- 254 - Neuerungen für die Windenergie im Energieeinspeisungsgesetz 2017
- 255 - Leitfaden zu Wohnbaulandstrategien und Baulandbeschlüssen
- 256 - Bundesregierung plant Novelle des Raumordnungsgesetzes
- 257 - Tag der Städtebauförderung am 13. Mai 2017
Umwelt, Abfall, Abwasser
- 258 - Förderprogramm "Richtlinien Grüne Infrastruktur"
- 259 - Verwaltungsgericht Gelsenkirchen zu Niederschlagswassergebühr
- 260 - Verwaltungsgericht Aachen zu Nacherhebung von Abfallgebühren
- 261 - Oberverwaltungsgericht NRW zu Entfernung von Alttextilien-Containern
- 262 - Bildung im kommunalen Klimaschutz
- 263 - Oberverwaltungsgericht NRW zu Anschluss einer Schotterfläche
- 264 - Verwaltungsgericht Aachen zu Starkverschmutzer-Zuschlag
