Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen
Recht, Personal, Organisation
- 441 - Studie zu Unterbringung von Flüchtlingen in Kommunen
- 442 - Mehr Geld für Frauenhäuser in NRW
- 443 - Gutachten zu Freistellungsregelungen für Ratsmitglieder
- 444 - Wiederaufnahme der Vor-Ort-Prüfungen von FlüAG-Meldungen
- 445 - Workshops zu Gewinnung neuer Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr
- 446 - Leitfaden und FAQs zur EU-Datenschutzgrundverordnung
- 447 - Infobrief Nr. 4 "Flucht & Integration" des Bundeskanzleramtes
- 448 - EuGH zu Geltung der Dublin-Verordnung in außergewöhnlichen Situationen
- 449 - Veröffentlichungen aus dem Feuerwehrbereich im Ministerialblatt NRW
- 450 - PKW-Maut für Feuerwehrfahrzeuge
- 451 - Deutschlandweit mehr Menschen mit Migrationshintergrund
- 452 - Workshop "Partizipation gestalten" am 04.09.2017
- 453 - Aufruf zur Teilnahme am Projekt "Förderung von Kinderfeuerwehren"
- 454 - Empfehlungen des BSI zur Bundestagswahl
- 455 - NRW-Entschädigungsverordnung berichtigt
- 456 - Info-Flyer für Flüchtlinge
- 457 - Runderlass zum elektronischen Identitätsnachweis und zu Gesichtsverhüllung
- 458 - Förderprogramm zu Prävention und Bekämpfung von Gewalt
- 459 - Anpassung der Entschädigungsverordnung NRW zum 01.08.2017
- 460 - Sachstand Zensus 2021
- 461 - DStGB Dokumentation "Veranstaltungen sicherer machen"
- 462 - Stellungnahme zum 2. Glücksspieländerungsstaatsvertrag
- 463 - Pressemitteilung: Konsequente Rückführung Geflüchteter ohne Bleiberecht
- 464 - Befragung von Geflüchteten für Studie „Leben in Deutschland"
- 465 - Weniger Empfänger/innen von Asylbewerberleistungen in NRW 2016
Finanzen und Kommunalwirtschaft
- 466 - Beratung privater Haushalte beim Energiesparen
- 467 - Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen vor Inkrafttreten
- 468 - Grund- und Gewerbesteueraufkommen 2016 bundesweit 8,2 Prozent höher
- 469 - Ergebnisse der zweiten Ausschreibung Windenergie an Land
- 470 - Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien im Wärmebereich
- 471 - Informationstage zum Netzentwicklungsplan 2017 bis 2030
- 472 - Urteile des Bundesfinanzhofs zu Gemeinnützigkeit
- 473 - Bertelsmann-Studie zu Investitionen der öffentlichen Hand
- 474 - Neue KfW-Konditionen zur Finanzierung kommunaler Vorhaben
- 475 - KfW-Förderung von Brennstoffzellen auch für Kommunen
- 476 - Förderung von Wärmenetzen der 4. Generation
- 477 - OLG Düsseldorf zu Blendwirkung eines Dachs mit Solarpaneelen
- 478 - Pressemitteilung: Kommunaler Finanzreport bestätigt Probleme in NRW
- 479 - Umsatzsteuer und privatrechtliche Entgelte bei Abfall und Abwasser
- 480 - Weniger öffentliche Schulden bundesweit 2016
- 481 - Stand der Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes
- 482 - Überarbeitung des Instituts Bürgerenergiegesellschaften
- 483 - Entwurf des Bundeshaushalts 2018
- 484 - Verschuldung des öffentlichen Gesamthaushalts bundesweit 1. Quartal 2017
- 485 - Ergebnispapier „Strom 2030“ veröffentlicht
Schule, Kultur, Sport
- 486 - Einführung von Logineo NRW zum Schuljahr 2017/2018
- 487 - Statistische Erhebung des Unterrichtsausfalls im Schuljahr 2017/2018
- 488 - Schulbau-Messe am 19./20.09.2017 in Köln
- 489 - Pressemitteilung: NRW-Schülerprognosen müssen aktualisiert werden
- 490 - Stipendium "Präsenz vor Ort" für Musikerinnen mit Kindern
Digitalisierung
Jugend, Soziales, Gesundheit
- 492 - Weg frei für neue Bund-Länder-Finanzbeziehungen und UVG-Änderung
- 493 - Sozialhilfeausgaben in NRW 2016 um 3,8 Prozent höher
- 494 - Weniger Empfänger/innen von Hilfe zum Lebensunterhalt in NRW 2016
- 495 - Mehr Fälle von Verdacht auf Kindeswohlgefährdung in NRW 2016
- 496 - Kaum männliche Beschäftigte in der Kindertagesbetreuung
- 497 - Pflegeberufegesetz auf Bundesebene beschlossen
- 498 - Bestimmung der Träger der Eingliederungshilfen nach dem SGB IX
- 499 - Neuregelungen im Sozialrecht zum 1. Juli 2017
- 500 - Bewerbung um Deutschen Lesepreis noch bis Ende Juli 2017
Wirtschaft und Verkehr
- 501 - Merkblätter für Inhaber/innen ausländischer Führerscheine
- 502 - Förderung von Konzepten für ländliche Wegenetze
- 503 - DEKRA-Umfrage zu Verkehrsüberwachung
- 504 - Forum deutscher Wirtschaftsförderer am 16./17. November 2017
- 505 - Verpflichtung einer Kommune zur Koordinierung von Tiefbauarbeiten
- 506 - Wirtschaftsministerkonferenz - Beschlüsse vom 29. und 30. Juni 2017
- 507 - 331 Mio. Euro Bundes-und Landesmittel für schnelles Internet in NRW
- 508 - Deutsche Umwelthilfe für Diesel-Fahrverbote in Stuttgart
- 509 - Europäische Mobilitätswoche 2017
- 510 - Umweltzonen und Reduzierung von Luftschadstoffen
- 511 - Publikation "Gute Straßen in Städten und Gemeinden"
- 512 - Leitfaden zur Umsetzung des DigiNetzG veröffentlicht
- 513 - Veranstaltung "Digitalisierung im ländlichen Raum" am 11.07.2017 in Senden
- 514 - Studie zu Unfallrisiko an Bahnübergängen
Bauen und Vergabe
- 515 - Veranstaltung zum Ehrenamt im ländlichen Raum
- 516 - Workshop zum Bauen mit Holz
- 517 - Weniger Baugenehmigungen für Wohnungen 2017 in NRW
- 518 - OLG Naumburg zu Grenzen vergabefreier interkommunaler Zusammenarbeit
- 519 - Neue Zitierweise beim Baugesetzbuch wegen UVP-Modernisierungsgesetz
- 520 - Neue Zitierweise beim Baugesetzbuch wegen Hochwasserschutzgesetz II
- 521 - Dokumentation "Immobilienmarkt und Windenergie"
- 522 - Umfrage zum Weiterbetrieb von Windenergieanlagen
- 523 - OLG Frankfurt zu Planungswettbewerb und Zuschlag an Preisträger
- 524 - Klage gegen die HOAI vor dem Europäischen Gerichtshof
- 525 - Bericht des Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen
- 526 - EU-Vertragsverletzungsverfahren zu "Einheimischenmodellen"
- 527 - Workshop zum Bauen mit Holz
- 528 - Studie zu räumlichen Auswirkungen des Online-Handels auf Innenstädte
- 529 - Studie zu den Kosten barrierefreien Bauens
- 530 - Vergabekammer Sachsen zu Vergaberecht bei Abwasserkonzession
- 531 - Einrichtung eines Wettbewerbsregisters auf Bundesebene beschlossen
- 532 - Gütesiegel und Prüfzeichen für Planung von Windenergieanlagen
- 533 - Studie zu lokalen Bündnissen für Schaffung von Wohnraum
- 534 - Wohngeld-Runderlass 2/2017 für NRW veröffentlicht
- 535 - Neue Technische Baubestimmungen für NRW
- 536 - Ausschreibung "serielles Bauen" von Bauministerium und Wohnungswirtschaft
- 537 - EU-Auszeichnung an Altena für nachhaltige Stadtentwicklung
- 538 - Öffentlichkeitsbeteiligung bei Planungs- und Genehmigungsverfahren
Umwelt, Abfall, Abwasser
- 539 - Wettbewerb Waldhauptstadt 2018
- 540 - 16. Abwassersymposium der Kommunal Agentur NRW
- 541 - Oberverwaltungsgericht NRW zu öffentlicher Wasserversorgung
- 542 - Oberverwaltungsgericht NRW zu Widmung einer Abwasserleitung
- 543 - Oberverwaltungsgericht Lüneburg zu Beseitigung von Niederschlagswasser
- 544 - Oberverwaltungsgericht Saarland zu Anfall von Restmüll
- 545 - Verwaltungsgericht Düsseldorf zu Gewässerunterhaltungsgebühr
- 546 - Gewässerunterhaltungsgebühr nach § 64 Landeswassergesetz NRW
- 547 - Anwendungserlass zu POP-Abfall-Überwachungsverordnung
- 548 - Vernetzungstagung „NRW kocht mit Bio“
- 549 - Neue Muster-Abfallentsorgungssatzung
- 550 - Sachstand zur neuen Klärschlammverordnung
- 551 - Klärschlamm und neues Düngerecht
- 552 - Verpackungsgesetz verkündet
- 553 - Pflicht-Restmülltonne und Gewerbeabfallverordnung 2017
- 554 - Abfalltrennung und Gewerbeabfallverordnung 2017
- 555 - Oberverwaltungsgericht Saarland zu Gewerbeabfällen
- 556 - Kommunaler Masterplan für Hitzeperioden
- 557 - Förderantrage aus Kommunalrichtlinie wieder möglich
- 558 - HBCD-Dämmstoffe und neue POP-Abfall-Überwachungsverordnung
- 559 - Aufstellung von Sammelcontainern für Alttextilien
- 560 - Strategie des Bundes zur Reduzierung von Mikroschadstoffen im Wasser
