Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen
Recht, Personal, Organisation
- 387 - Aufwandsentschädigung kommunaler Mandatsträger und Rentenansprüche
- 388 - Verdienste im öffentlichen Dienst NRW 6,2 Prozent unter Privatwirtschaft
- 389 - Beschäftigtenzahl 2016 im öffentlichen Dienst von NRW
- 390 - Einbürgerungen bundesweit 2016
- 391 - OVG NRW zu Anspruch auf höhere familienbezogene Besoldung
- 392 - Freiwillige Ausreise und Abschiebung in NRW im 1. Quartal 2017
- 393 - Lieferung der Meldedaten zum Zensus 2021
- 394 - Änderungen beim Online-Formular zur Meldung von Flüchtlingskosten
Finanzen und Kommunalwirtschaft
- 395 - Defizit der Stärkungspakt-Kommunen in NRW nur noch 86 Mio. Euro
- 396 - Gesamtverschuldung der NRW-Kommunen Ende 2016 bei 63,4 Mrd. Euro
- 397 - Umsatzsteuerbefreiung für ehrenamtlich Tätige beim Sparkassenverband
- 398 - Bundesverfassungsgericht zu Rechtmäßigkeit der Kernbrennstoffsteuer
- 399 - Bundesfinanzhof zu Gewerbesteuer bei ambulanten Dialysezentren
- 400 - Bundesfinanzhof zu Gewerblichkeit freiberuflicher Übersetzungstätigkeit
- 401 - Gewerbesteuerliche Hinzurechnung von Mieten für Konzertsäle
- 402 - Analyse der Konsolidierungsmaßnahmen in Stärkungspaktkommunen
- 403 - Studie zu kommunalen Energieversorgern und Energiewende
- 404 - Aktionsbündnis Kommunalfinanzen zu Verhandlungen zwischen CDU und FDP
Schule, Kultur, Sport
- 405 - Ausbau psychologischer Beratung und Unterstützung in der Schule
- 406 - 5. Bildungsbericht Ganztagsschule NRW veröffentlicht
- 407 - E-Mail-Adressen der Schulpflegschaftsvertretungen in NRW
- 408 - Richtlinien zur Sicherheit im Unterricht überarbeitet
- 409 - Rahmenvorgabe "Verbraucherbildung in Schulen"
- 410 - Speyerer Tage zum Friedhofs- und Bestattungsrecht
Digitalisierung
Jugend, Soziales, Gesundheit
- 413 - Elterngeld 2016 für 1,64 Mio. Mütter und Väter bundesweit
- 414 - Gründung einer "Allianz für Gesundheitskompetenz"
- 415 - Fallbeispiele gesucht für Bundeswettbewerb „Zusammenleben Hand in Hand“
- 416 - Mehr Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendliche 2016 in NRW
- 417 - Kostenübernahme bei Schwangerschaftsabbruch
Wirtschaft und Verkehr
- 418 - Förderung von Modellprojekten für zukunftsfähige ländliche Entwicklung
- 419 - Konferenz zu ländlichen Regionen im Wandel
- 420 - Bewerbung um deutschen Tourismuspreis bis 23. Juni 2017
- 421 - Stadt und IT-Unternehmen kooperieren beim ÖPNV
- 422 - Richtlinie zur Prüfung von Brücken und Ingenieurbauwerken
- 423 - Pressemitteilung: Was die NRW-Wirtschaft künftig braucht
- 424 - Europäischer Breitbandpreis 2017
- 425 - Studie zu Sicherheit von Radwegen an Kreisverkehren
Bauen und Vergabe
- 426 - Erneuerbare-Energien-Gesetz und Ausschreibung von Windenergieanlagen
- 427 - Studie zu älteren Einfamilienhausgebieten
- 428 - Mehr Haushalte mit Wohngeld in NRW
- 429 - Erfahrungsaustausch zu Steuerbegünstigung in Sanierungsgebieten
- 430 - Mittelfristig Chance für Entspannung auf dem NRW-Wohnungsmarkt
- 431 - Weißbuch "Grün in der Stadt" veröffentlicht
- 432 - Wettbewerb Fairer Handel für Kommunen
- 433 - Kommunaltag beim 9. Branchentag Windenergie NRW
- 434 - Symposium zum Planungsrecht
- 435 - Aktuelle Gerichtsentscheidungen zur Windenergienutzung
- 436 - Förderung von Copernicus-Diensten für den öffentlichen Bedarf
- 437 - Weitere Baugesetzbuch-Änderungen in Kraft
