Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen
Recht, Personal, Organisation
- 2 - Faktenblatt zur Reichsbürgerbewegung und zum Umgang in Kommunen
- 3 - Auslegungshilfe zum Umgang mit Ersatz-Personalausweisen
- 4 - Mehr freiwillige Ausreisen und Abschiebungen in NRW 2016
- 5 - Pflichten von Beschäftigten des öffentlichen Dienstes in Wahlkampfzeiten
- 6 - 10. Kommunaler Datenschutzkongress in NRW
- 7 - Ausschreibung Europaaktive Kommune 2017
- 8 - Vorschläge ergänzender Sicherheits-Maßnahmen gegen Gefährder
- 9 - Aufnahme von Flüchtlingen in NRW
- 10 - GVV-Ehrenamtspreis 2017
- 11 - Durchführungshinweise zu § 91 Abs. 13 Landesbesoldungsgesetz NRW
- 12 - Pressemitteilung: Bund braucht ergänzende Zuständigkeit für Abschiebung
- 13 - Übermittlung der ZUE-Belegungslisten an Meldebehörden
- 14 - Förderung kommunaler Partnerschaftsprojekte 2017
- 15 - EU-Kommission zu Zusammenarbeit mit Drittländern bei Migration
- 16 - App "RefuShe" für geflüchtete Frauen
- 17 - Freistellung von Ratsmitgliedern bei flexiblen Arbeitszeiten
- 18 - Bundesrat stoppt Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes
- 19 - Sonderurlaub für kommunale Wahlbeamte
- 20 - Aufwandsentschädigung für Vorsitzende von Bezirksausschüssen
- 21 - Europawoche 2017
- 22 - Verbesserte Rückführung ausreisepflichtiger Asylsuchender
- 23 - Neue Entschädigungsverordnung und Änderung der Muster-Hauptsatzung
- 24 - Innenministerkonferenz zu Sicherheit und Verbrechensbekämpfung
- 25 - Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes beschlossen
- 26 - Förderprogramme gegen Gewalt an Frauen
- 27 - Bundesrat gegen Anrechnung von Aufwandsentschädigung auf Rente
- 28 - Ausbildung von Rettungssanitäter/innen und Rettungshelfer/innen
- 29 - Anbindung der Leitstellen an Digitalfunk
- 30 - Novelle Landesgleichstellungsgesetz vom NRW-Landtag beschlossen
Finanzen und Kommunalwirtschaft
- 31 - NRW Modellregion für die Energieversorgung der Zukunft
- 32 - Podiumsdiskussion zur Reform der Grundsteuer
- 33 - Zwischenbilanz Stärkungspakt Stadtfinanzen NRW
- 34 - NRW-Haushalt 2016 ohne Neuverschuldung
- 35 - Neuregelungen im Bereich Energie zum 1. Januar 2017
- 36 - Landgericht Stuttgart zu Weitergabe von Stromnetzen
- 37 - OLG Düsseldorf zu Beratung bei Forward-Darlehen
- 38 - KfW und Fratzscher-Kommission zur kommunalen Investitionstätigkeit
- 39 - Verfassungsbeschwerde gegen Gemeindefinanzierungsgesetz 2016
- 40 - Öffentliche Einnahmen und Ausgaben 1. - 3. Quartal 2016 bundesweit
- 41 - Bundesratsinitiative zu so genannten Gewerbesteuer-Oasen
- 42 - Monitoring-Bericht Energiewende veröffentlicht
- 43 - Ausschreibung für Solaranlagen nach EEG 2017
- 44 - Bundesrat gegen Gewerbesteuer-Reduzierung über Lizenzmodelle
- 45 - Studie zu Preisentwicklung der Trinkwasserversorgung
- 46 - Fratzscher-Kommission zur Stärkung von Investitionen in Deutschland
- 47 - Mittelabruf beim Kommunalinvestitionsförderungsfonds
- 48 - Maßnahmenlisten zum Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW
- 49 - NKF-Handreichung des NRW-Innenministeriums neu aufgelegt
- 50 - NRW-Landesregierung zu Entlastung der Kommunen durch den Bund
- 51 - Grundsatzeinigung bei den Bund-Länder-Finanzen
- 52 - Energiepaket der EU-Kommission
- 53 - Schuldenstand des Öffentlichen Gesamthaushalts bundesweit
- 54 - Forderungen des Bundesrates zu Bankenregulierung
- 55 - Beschlüsse des Bundestages zur Entlastung der Kommunen
- 56 - Gutachten "Chancen und Risiken Öffentlich-Privater Partnerschaften"
- 57 - Ernst & Young-Studie zu Verschuldung von Großstädten
Schule, Kultur, Sport
- 58 - Pressemitteilung: Keine vorschnelle Rückkehr von G8 zu G9
- 59 - Angebot des Tischtennis-Bundes an Schulen und Jugendeinrichtungen
- 60 - Pressemitteilung: Frage der Inklusionskosten weiterhin offen
- 61 - Förderprogramm "360" der Kulturstiftung des Bundes
- 62 - Regionalkonferenz NRW zur Grundbildung im digitalen Wandel
- 63 - Änderung der Lärmschutzverordnung für Sportanlagen
- 64 - Kasseler Seminar zu Grabstätten- und Grabfeldgestaltung 2017
Jugend, Soziales, Gesundheit
- 65 - Fast jedes dritte Kind in Tagesbetreuung mit Migrationshintergrund
- 66 - 9,4 Prozent mehr Personal in NRW-Pflegeeinrichtungen 2015
- 67 - Finanzierung der Schulsozialarbeit in NRW weiterhin gesichert
- 68 - Fast zehn Prozent mehr Pflegebedürftige in NRW seit Ende 2013
- 69 - Pressemitteilung: Kindergeld an EU-Ausländer/innen begrenzen
- 70 - Bis 2060 fast eine Million Pflegebedürftige in NRW
- 71 - Umfrage der Bertelsmann Stiftung zu Kitaqualität in Deutschland
- 72 - Forderungen des Marburger Bundes zu ärztlicher Versorgung
Wirtschaft und Verkehr
- 73 - "Wohlverhaltenskodex" der Telekom beim Breitbandausbau
- 74 - Förderung von Breitband-Datennetzen in Gewerbegebieten
- 75 - 9. Speyerer Tage zu kommunalen Infrastrukturen
- 76 - Plan zur Förderung von Radschnellwegen durch den Bund
- 77 - Projekt bundesweites eTicket im ÖPNV
- 78 - Tagungen der FGSV zum Straßenbau
- 79 - Bundesregierung bringt Gesetzentwurf zu Carsharing auf den Weg
- 80 - Veranstaltung "Kommunaler Klimaschutz trifft Wirtschaftsförderung"
- 81 - Deutscher Fahrradpreis 2017
- 82 - Verkehrssicherheit in Fahrradstraßen
- 83 - Wettbewerb "Digitale Stadt"
- 84 - Förderaufruf Elektromobilität
Bauen und Vergabe
- 85 - Mehr Städtebaufördermittel 2017 für NRW
- 86 - Oberlandesgericht Düsseldorf zu Voraussetzungen für Inhouse-Vergaben
- 87 - Aufbereitung von Brachflächen für Wohnnutzung
- 88 - Neue Verwaltungsvorschriften zu Wohnraumförderung
- 89 - Wohngeld-Runderlass 1/2017 für NRW veröffentlicht
- 90 - 1,06 Mrd. Euro Förderung für NRW-Wohnungsbau 2016
- 91 - Deutscher Preis für Denkmalschutz 2017
- 92 - Gestiegene Nachfrage nach Geobasisdaten
- 93 - Gutachten zu klimagerechter Stadtentwicklung
- 94 - Neue Sonderbauverordnung NRW seit 05.01.2017 in Kraft
- 95 - EU-weiter Aufruf zu integrierten Stadtentwicklungskonzepten
- 96 - Inkrafttreten der neuen Landesbauordnung NRW
- 97 - Bundesverwaltungsgericht zu Status eines ehemaligen Kasernengeländes
- 98 - Weitere Förderung selbstgenutzten Wohneigentums
- 99 - EuGH zu Vergaberecht bei Aufgabenübertragung auf Zweckverbände
- 100 - Wertschöpfungsrechner für Gebäudekosten
- 101 - Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2017
- 102 - Kostenausgleichsverordnung zum TVgG in Kraft
- 103 - Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns
- 104 - Tagung zu Baulandstrategien für Kommunen
- 105 - Wohnungsmarktbericht NRW 2016 erschienen
- 106 - Ausschreibung von Windenergieanlagen
- 107 - Seminar zu Ausschreibung von Windenergieanlagen
- 108 - Landeswettbewerb Kleingartenanlagen 2017
- 109 - Wohnberechtigungsschein für anerkannte Asylsuchende
- 110 - Vergabeerlass zur Flüchtlingsunterbringung nur bis Ende 2016
- 111 - Kooperation zwischen Kommunen und Wohnungsgenossenschaften
- 112 - Neuer Praxisleitfaden zu Vergabe von Architektenleistungen
- 113 - Wettbewerb „Integrationspreis 2017 - Zusammenleben mit neuen Nachbarn“
- 114 - NRW-Landesregierung zu überlangen Verfahren bei den Vergabekammern
- 115 - Oberlandesgericht Düsseldorf zu Schulnotensystem im Vergaberecht
Umwelt, Abfall, Abwasser
- 116 - Bundeswettbewerb "Klimaaktive Kommune 2017"
- 117 - Novelle der Klärschlammverordnung vom Bundeskabinett gebilligt
- 118 - Oberverwaltungsgericht NRW zu Anschluss an den Regenwasserkanal
- 119 - Pflicht-Restmülltonne für gewerbliche Abfallbesitzer
- 120 - Moratorium bei Entsorgung von HBCD-haltigem Abfall
- 121 - Verwaltungsgericht Köln zu Fremdwassergebühr
- 122 - Entwurf zum Verpackungsgesetz beschlossen
- 123 - Neuregelungen zur Abfallüberwachung
- 124 - Änderungsvorschläge des StGB NRW zur Gewerbeabfall-Verordnung
- 125 - 3. Rundbrief Windenergie und Recht
- 126 - Änderung des Bundeswaldgesetzes vom Bundestag beschlossen
- 127 - Brilon PEFC-Waldhauptstadt 2017
- 128 - DStGB-Positionspapier zum Aktionsplan Luftreinhaltung
- 129 - 33 NRW-Kommunen mit European Energy Award 2016 ausgezeichnet
- 130 - Ausbau der Windenergie bundesweit bis Herbst 2016
- 131 - Neues Landesnaturschutzgesetz in Kraft getreten
- 132 - Zuständigkeitsverordnung Umweltschutz geändert
- 133 - Oberverwaltungsgericht NRW zu Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage
- 134 - Oberverwaltungsgericht NRW zu Abwasserentsorgung
