Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen
Recht, Personal, Organisation
- 163 - Oberverwaltungsgericht NRW zu neuem Ladenöffnungsgesetz
- 164 - 57,9 Prozent Frauen bei Beschäftigten im öffentlichen Dienst NRW 2018
- 165 - Änderungen Kommunalwahlgesetz sowie Gemeindeordnung NRW in Kraft
- 166 - Bundeswahlleiter zu Brexit und Europawahl 2019
- 167 - Ausbau der Europäischen Grenzschutzagentur Frontex
- 168 - NRW-Wirtschaftsministerium zu Sonntagsverkauf von Brötchen
- 169 - Anzahl der Ausländer/innen in NRW Ende 2018 auf Höchststand
- 170 - Führungskräfte-Veranstaltungen für Freiwillige Feuerwehren
- 171 - Europäischer Gerichtshof zu Rücküberstellung von Asylsuchenden
- 172 - Förderung des Ehrenamts bei Feuerwehr und Katastrophenschutz
- 173 - FHöV-Studiengang Master of Public Management
- 174 - Relaunch der Internetseite des RGRE Deutsche Sektion
- 175 - Qualifizierung von Leitstellen-Disponent(inn)en gemäß BHKG NRW
Finanzen und Kommunalwirtschaft
Schule, Kultur, Sport
- 177 - Erhalt der Grabstätten NS-verfolgter Sinti und Roma
- 178 - Bund-Länder-Vereinbarung zur Umsetzung des Digitalpakts
- 179 - Bertelsmann Stiftung zu Betreuungsanspruch im Primarbereich
- 180 - Kommunale Stellungnahme zu Digitalisierung der Schulen
- 181 - Kommunale Stellungnahme zu Folgekosten G8/G9
- 182 - Kommunale Stellungnahme zu Ganztagsbetreuung
- 183 - Umfrage zu Schulverpflegung und Lebensmittelabfällen
Digitalisierung
Jugend, Soziales, Gesundheit
- 186 - StGB NRW-Sozialausschuss zu Projekt „Zwischen Arbeit und Ruhestand“
- 187 - 4 Prozent mehr Empfänger/innen von Elterngeld bundesweit 2018
- 188 - Mehr Personen mit Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
- 189 - Starke-Familien-Gesetz vom Bundestag beschlossen
- 190 - Handreichung Kindertagespflege NRW überarbeitet
- 191 - Mehr Beschäftigte im NRW-Gesundheitswesen 2017
Wirtschaft und Verkehr
- 192 - Ergebnisse des ADFC-Fahrradklimatests für 683 Kommunen
- 193 - Neuer Aufruf im Rahmen der Radverkehrsförderung des Bundes
- 194 - Höheres Entgelt für Telefon-Hausleitungen geplant
- 195 - Leitfaden zum Ausbau von Gigabit-Datennetzen durch Bürgerinitiativen
- 196 - Wohl bald Zulassung von Elektrokleinstfahrzeugen
- 197 - 145 neue Projekte zu Nahmobilität 2019 in NRW gefördert
- 198 - Abbiegeassistenten für Lkw und Busse Pflicht ab 2022
- 199 - Wettbewerb "Gemeinsam stark sein" zu Tourismus im ländlichen Raum
- 200 - Pressemitteilung: Das Land zurück ins Gleichgewicht bringen
Bauen und Vergabe
- 201 - Europäischer Gerichtshof zu Direktvergabe von ÖPVN-Aufträgen
- 202 - Veranstaltung „Holzmodulbauten für kommunale Bauaufgaben“
- 203 - Fachtagung der Landesinitiative "Zukunft.Innenstadt.NRW"
- 204 - Fachtagung Energieeffizienz und Klimaschutz in Kommunen
- 205 - Leitfaden zu Nutzungsverträgen für Windenergieprojekte
- 206 - Umfrage über Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien 2014
- 207 - Studie "Einkaufsstraßen neu denken" der Landesinitiative StadtBauKultur
- 208 - Meldung von Daten für die EU-Vergabestatistik 2018
- 209 - Berufsbegleitendes Studium Bachelor Baustellenmanagement
- 210 - Fachaustausch Windenergieplanung und Landschaftsbildbewertung
- 211 - Bundesgerichtshof zu Belegungsrecht im sozialen Wohnungsbau
Umwelt, Abfall, Abwasser
- 212 - Verwaltungsgericht Mainz zu Eigenschutz bei Starkregen
- 213 - Erlass des NRW-Umweltministeriums zu Klärschlammentsorgung
- 214 - Verwaltungsgericht Cottbus zu Kündigung der Abfallentsorgung
- 215 - Verwaltungsgericht Frankfurt/Oder zu Pflichtrestmülltonne
- 216 - Oberverwaltungsgericht NRW zu Aufstellung von Alttextilien-Containern
- 217 - Rechtliche Einschätzung von Lärm durch Altglas-Container
- 218 - Richtlinien zur Ermittlung des Wertes von Waldflächen
- 219 - Änderung des Landesjagdgesetzes NRW seit 13.03.2019 in Kraft