Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen
Recht, Personal, Organisation
- 347 - Zukunftsmesse Kleinstädte am 17.09.2019 in Arnsberg
- 348 - Änderung der Mustersatzungen Bürgerentscheid
- 349 - Änderung der Mustergeschäftsordnung für Rat und Ausschüsse
- 350 - Auszeichnung für besonderes Europa-Engagement
- 351 - Informationen zum landesweiten Warntag am 05.09.2019
- 352 - NRW.Dialog.BENELUX in Krefeld am 14. September 2019
- 353 - Stellungnahme zur Reform der Kommunalwahlordnung
- 354 - 14 EU Staaten einigen sich auf grundsätzliche Flüchtlingsverteilung
- 355 - Handlungsempfehlung Klärung der Identität im Einbürgerungsverfahren
- 356 - Erfassung des Brandschutz-Forschungsbedarfs - Programm 2021
- 357 - Durchführung des Arbeitszeitgesetzes im Rettungsdienst
- 358 - Änderung Kommunalwahlordnung NRW
- 359 - Feuerwehrwesen / Digitalfunk – Upgrade der Firma Sepura
- 360 - eID-Karte-Gesetz vom 21.06.2019
- 361 - Abgrenzung zwischen Krankenfahrt und Krankentransport
- 362 - Meldebehörden erhalten Prüfgeräte für Pässe und Ausweise
- 363 - Fachforum "Frauen in der Feuerwehr" in Wuppertal
- 364 - Zensus 2021 - Einrichtung kommunaler Erhebungsstellen in NRW
- 365 - Zahl der Geburten in NRW um 0,7 Prozent gestiegen
- 366 - Kommission nimmt neue Bürgerinitiativen an
- 367 - Landtag beschließt Integrationspauschale
- 368 - Prognose der zukünftigen Bevölkerungsentwicklung in NRW
- 369 - Gewalt gegen Mandatsträger und Verwaltungsbeschäftigte
- 370 - Kommunale Position zu Befristungen im öffentlichen Dienst
- 371 - Bundespräsident fordert Schutz von Kommunalpolitikern
- 372 - Jahresbericht der Deutsch-Griechischen Versammlung
- 373 - Strategie-Vorschläge der EU-Kommission 2019–2024
Finanzen und Kommunalwirtschaft
- 374 - Energiewende: Bundeswehr kooperiert mit zivilen Unternehmen
- 375 - Ausbau der Windenergie an Land in der Krise
- 376 - Anhörung Grundsteuerreform
- 377 - Energieversorgungsstrategie für NRW
- 378 - Europäische Kommission überprüft System des Beihilferechts
- 379 - 5. Kommunaler Finanzreport der Bertelsmann Stiftung
- 380 - Fachtagung "Weiterentwicklung NKF" am 10.10.2019 in Herten
- 381 - Verfassungsgerichtshof NRW zu Einwohnerzahl im GFG 2014
- 382 - Energiedienstleistungsgesetz vom Bundestag beschlossen
- 383 - Rahmen und nächste Schritte für Gesetzgebung zum Kohleausstieg
- 384 - Plattform für Crowdfunding in der kommunalen Wirtschaft
- 385 - Energieleitungsausbaugesetz des Bundes in Kraft
- 386 - Förderstatistik 2018 des Bundesverbandes Öffentlicher Banken
- 387 - Öffentliche Schulden bundesweit im 1. Quartal 2019 niedriger als 2018
Schule, Kultur, Sport
- 388 - "Sportplatz Kommune" – Verlängerung der Antragsfrist
- 389 - Investitionen in kommunale Sporteinrichtungen
- 390 - Medienberichte zu Mittelabruf nach dem KInvFG
- 391 - Hessischer Datenschutzbeauftragter zu MS-Office 365 an Schulen
- 392 - Förderrichtlinie "Schulfahrten zu Gedenkstätten"
- 393 - #BeActive – Europäische Woche des Sports
- 394 - Schulträgertagung am 24.09.2019 in Hamm
- 395 - Talentschulen: Start der zweiten Bewerbungsrunde
- 396 - Pressemitteilung: Spezielle Kulturpolitik für ländliche Räume
- 397 - Seminar „Bewegung in der Stadt“ am 11.09.2019 in Ingelheim
Digitalisierung
Jugend, Soziales, Gesundheit
- 399 - Bundeskabinett beschließt Angehörigen-Entlastungsgesetz
- 400 - Debatte über Versorgung mit Krankenhäusern in Deutschland
- 401 - 43.375 mal Verdacht auf Kindeswohlgefährdung
- 402 - Bewerbung um Deutschen Kita-Preis bis 18.08.2019
- 403 - Pressemitteilung: KiBiz ist Investition in die Zukunft
- 404 - Weniger Empfänger/innen von Hilfe zum Lebensunterhalt
- 405 - 2018 in NRW mehr Fälle von Sorgerechtsentziehung
Wirtschaft und Verkehr
- 406 - Mehrheit der Deutschen für mehr Rad- und Busspuren
- 407 - Neuer Förderaufruf des BMVI für Ladeinfrastruktur
- 408 - 5G-Innovationswettbewerb sucht 50 Pionierregionen
- 409 - Lehrgang "Kommunales Mobilitätsmanagement"
- 410 - Konferenz für Mobilitätsmanagement in Bonn
- 411 - Neue Förderrichtlinie "städtische Logistik"
- 412 - 35 Prozent der Gewerbegebiete haben nur langsames Internet
- 413 - Pressemitteilung: Fahrverbote können nur Ultima Ratio sein
- 414 - EFRE-Strategiekonferenz: Gemeinsam die Förderperiode für NRW gestalten
- 415 - Förderaufruf "Klimaschutz durch Radverkehr"
- 416 - Leitfaden zum Umgang mit E-Tretroller-Verleihsystemen
- 417 - Pressemitteilung: Straßenausbau verlässlich finanzieren und gestalten
Bauen und Vergabe
- 418 - Europaweites Glockenläuten am 21. September 2019
- 419 - Wohngeld-Runderlass 4/2019 für NRW veröffentlicht
- 420 - Gerichtsurteil zu unerlaubter Vermietung über "Airbnb"
- 421 - Änderung des Runderlasses zu technischen Baubestimmungen
- 422 - Mehr Baugenehmigungen für Wohnungen im ersten Halbjahr 2019
- 423 - Symposien "Fachwerk" und "Moderner Lehm- und Holzbau"
- 424 - Entwicklung der Windenergie im Wald
- 425 - Landesentwicklungsplan in Kraft getreten
- 426 - Kitapreis NRW 2020 für gelungene Bauten ausgelobt
- 427 - BIM-Kompetenzzentrum beim Bund und in NRW
- 428 - Hitze und Dürre in Städten und Gemeinden
- 429 - DIN EN ISO 19650 für BIM auf Deutsch veröffentlicht
- 430 - Jede fünfte Person lebte 2018 in einem Einpersonenhaushalt
- 431 - Neue VOB/A auch im EU-Bereich in Kraft getreten
- 432 - OVG Sachsen zu objektiv nicht genehmigungsfähigen Vorhaben
- 433 - Verkehrsrechtliche Erschließung eines Bauvorhabens
- 434 - Hemmnisse beim Ausbau der Windenergie
- 435 - 466,5 Mio. Euro Städtebauförderung für NRW-Kommunen 2019
- 436 - Bundesrat für Sonderabschreibungen bei Neubau von Mietwohnungen
- 437 - NRW-Landtag beschließt geänderten Landesentwicklungsplan
- 438 - 2018 erstmals mehr als neun Millionen Wohnungen in NRW
- 439 - Muster-Vergabedienstanweisung der gpaNRW auf neuestem Stand
- 440 - EuGH zu Mindest- und Höchstsätzen der HOAI
- 441 - Anhebung des Wohngeldes für Jahresbeginn 2020 geplant
- 442 - Auszeichnungsprojekt "Energieeffiziente Nichtwohngebäude"
Umwelt, Abfall, Abwasser
- 443 - Positionspapier "Ohne starke Wälder kein Klimaschutz“
- 444 - Deutscher Nachhaltigkeitspreis 2020 für Bad Berleburg
- 445 - Fachdialog "Klimafreundlich investieren"
- 446 - VG Minden zur Fristversäumnis durch Städte
- 447 - Klage wegen Rundholzvermarktung
- 448 - Bundes-Unterstützung für Waldbauern wegen Waldsterben
- 449 - Bundesförderung für "Klimaschutz durch Radverkehr"
- 450 - Kein Kauf von Duales System Deutschland durch Remondis
- 451 - Förderung für Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel
- 452 - Bewerbung um Auszeichnung "PEFC-Waldhauptstadt 2020"
- 453 - Erster Bericht der Expertenkommission Fracking
- 454 - Kommunale Spitzenverbände und Umweltministerkonferenz
- 455 - Zuständigkeitsverordnung Umweltschutz geändert
- 456 - Neue Klimaschutzrichtlinie des Bundes für kommunale Projekte
- 457 - Fachseminar Forstrecht des NRW-Landesbetriebs Wald und Holz
- 458 - Europäischer Gerichtshof zu Messmethoden für Luftqualität
