Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen
Recht, Personal, Organisation
- 286 - Zustimmungswahl für Bürgermeister/innen
- 287 - Anforderungen bei Dienstreisen in das europäische Ausland
- 288 - Zahl der Empfänger von Asylbewerberleistungen gesunken
- 289 - NRW.Dialog.BENELUX am 29. Juni 2019 in Aachen
- 290 - Marke "kommunaler Arbeitgeber" und Stellenportal "Berufe-NRW"
- 291 - Pressemitteilung: Einigung zu Flüchtlingskosten nur Zwischenschritt
- 292 - Upgrade-Aktion der Firma Sepura zu Digitalfunkgeräten
- 293 - Gesetzentwurf zu Zustimmungswahl für Bürgermeister/innen
Finanzen und Kommunalwirtschaft
- 294 - Tagung zur Zukunft der Infrastrukturentwicklung
- 295 - Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und Umsetzung in NRW
- 296 - Pressemitteilung: Kommunalfinanzen noch lange nicht saniert
- 297 - Kapitalertragsteuer bei Defizit in kommunaler Eigengesellschaft
- 298 - Oberste Finanzbehörden der Länder zu Grundsteuerbemessung
Schule, Kultur, Sport
Digitalisierung
Jugend, Soziales, Gesundheit
- 303 - Offener Brief an das Ehrenamt in der Flüchtlingshilfe
- 304 - Konzertierte Aktion für Verbesserungen in der Pflege
- 305 - Immer mehr Väter beziehen Elterngeld
- 306 - Leitentscheidung zu Honorarärzten im Krankenhaus
- 307 - Jobcenter muss Kosten für Schulbücher tragen
- 308 - Kostenschätzung zu Rechtsanspruch auf Grundschul-Ganztagsbetreuung
- 309 - Bundesteilhabepreis für vorbildliche Projekte von Inklusion
Wirtschaft und Verkehr
- 310 - Fahrradfreundliche StVO-Novelle angekündigt
- 311 - Bund plant Mobilfunk-Infrastrukturgesellschaft
- 312 - Pressemitteilung: Ausstieg aus der Braunkohle nur mit den Kommunen
- 313 - Bundesförderprogramm für Abbiegeassistenten erhöht
- 314 - Förderrichtlinie vernetzte Mobilität und Mobilitätsmanagement
Bauen und Vergabe
- 315 - Neue Förderrichtlinien Denkmalpflege
- 316 - Urteil: Vergabeunterlagen müssen eindeutig sein
- 317 - Längere Bewerbungsfrist für "Menschen und Erfolge"
- 318 - Veranstaltung zu Kulturerbe im urbanen Raum
- 319 - Berliner Senat will Mietendeckel einführen
- 320 - Rundbrief Windenergie und Recht
- 321 - BMWi stellt Projekt Bundesweite Vergabestatistik vor
- 322 - Neue NRW-Schulbaurichtlinie seit 16.05.2019 in Kraft
- 323 - 2018 in NRW mehr Gebäude abgerissen oder umgenutzt
- 324 - OVG Sachsen zu Einsichtnahme und Gebot der Rücksichtnahme
- 325 - OVG Schleswig-Holstein zu Wohngebiet und Abwehranspruch
- 326 - Bundeskabinett beschließt Masterplan Stadtnatur
- 327 - Studie zu Wohnraumpotenzial bundesweit in urbanen Lagen
- 328 - Oberlandesgericht Düsseldorf zu Kostenschätzung im Vergabeverfahren
- 329 - OVG Berlin-Brandenburg zu Umfang der Windenergienutzung
- 330 - Bundesweit Anfang 2019 mehr Wohnungskäufe durch Kommunen
- 331 - 11. Branchentag Windenergie NRW in Köln
Umwelt, Abfall, Abwasser
- 332 - Reger Austausch beim Forum Nachhaltigkeit 2019
- 333 - Deutschland hinkt bei EU-Klimazielen hinterher
- 334 - Vorschlag zur Verschärfung der Düngeverordnung
- 335 - Abwassersymposium der Kommunal Agentur NRW
- 336 - 7. NRW-Nachhaltigkeitstagung am 03.07.2019 in Bonn
- 337 - Verwaltungsgericht Düsseldorf zu Gewässerunterhaltungsgebühr
- 338 - Nationales Luftreinhalteprogramm der Bundesregierung
- 339 - EU-Richtlinie zu Einweg-Plastikteilen beschlossen
- 340 - Neuregelungen zum Schutz von Wölfen und Weidetieren
- 341 - Prämierte Projekte aus dem kommunalen Klimaschutz
- 342 - OVG NRW zu gewerblicher Sammlung und Straßenrecht
- 343 - Verwaltungsgericht Düsseldorf zu kalkulatorischer Verzinsung
- 344 - Oberverwaltungsgericht NRW zu Kanalanschlussbeitrag
- 345 - Entwurf eines Klimaschutzgesetzes auf Bundesebene
