Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen
Recht, Personal, Organisation
- 339 - Klärungsbedürftige Fragestellungen zur Kommunalwahl 2020
- 340 - Bericht zur Neuordnung der Flüchtlingsfinanzierung
- 341 - Lehrveranstaltungen und Prüfungen an Schulen des Gesundheitswesens
- 342 - Erlass zu Corona-Hinweisen für Feuerwehren aufgehoben
- 343 - Aktualisierte Übersicht der Wirtschaftshilfen
- 344 - Hinweise des MKFFI zur Umsetzung von § 1a AsylbLG aufgrund der Corona-Pandemie
- 345 - Verschiebung des Zensus 2021
- 346 - Zahl der Asylanträge in EU deutlich gesunken
- 347 - Absage Verleihung Förderplakette für Arbeitgeber 2020
- 348 - Fristverlängerung - Wettbewerb "Europa bei uns zuhause"
- 349 - Auszeichnungen für europäisches Engagement
- 350 - Wiederaufnahme der Zuweisung von Geflüchteten in die Kommunen
- 351 - CEMR-Aufruf zum Europatag #EuropeansAgainstCovid19
- 352 - Erlass zu Verordnungen zum Ausführungsgesetz NRW Glücksspielstaatsvertrag
- 353 - Erläuterungen zur Aktualisierung der Coronaverordnungen
Finanzen und Kommunalwirtschaft
- 354 - Urteil zu Konzessionsabgaben bei Kalkulation des Gebührensatzes
- 355 - Destatis: Ergebnisse zur Wirtschaftsleistung im 1. Quartal 2020
- 356 - Pressemitteilung: Echte Soforthilfen für Kommunen in ganz NRW erforderlich
- 357 - BGH zu Anspruch auf Übereignung von Leitungsanlagen der Hochspannungs- und Hochdruckebene gegen den Altkonzessionär
- 358 - BGH Entscheidung zur Mitwirkung des Gemeinderates bei Konzessionsverfahren
- 359 - Studie: Infraschall bei Windenergie nicht gesundheitsschädlich
- 360 - Bundeskabinett berät Änderungen am Erneuerbare-Energien-Gesetz
- 361 - Energiespar-Contracting: Acht Kommunen für Modellvorhaben ausgewählt
- 378 - Große Koalition trifft Entscheidungen für die Energiewende
Digitalisierung
Jugend, Soziales, Gesundheit
Wirtschaft und Verkehr
- 365 - Bahn plant neue Unterführungen und Brücken an Eisenbahnkreuzungen
- 366 - Bundesrat ergreift Initiative gegen Motorradlärm
- 367 - Letzter Förderaufruf Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme
- 368 - Competence Center 5G.NRW präsentiert Ergebnisse zur Akzeptanz von 5G-Technik in der Bevölkerung
- 369 - Neuer Tool "Förderfinder" für Mobilitätsprojekte in NRW online
- 370 - Förderprogramm und Leitfaden Radschnellwege
- 371 - E-Mobilität: Förderaufruf und Webinar zum Ausbau der Ladeinfrastruktur
- 372 - Schutz- und Hygienekonzepte für den Tourismus
- 373 - "Perspektiven für den Deutschlandtourismus" am 11.05.2020
- 374 - Neuer Aufruf der Förderrichtlinie "Städtische Logistik"
- 375 - Mitverlegungspflicht nach § 77i Abs. 3 S. 1 Telekommunikationsgesetz erfährt Klarstellung durch Bundesregierung
- 376 - Neuer Aufruf: Förderprogramm für Abbiegeassistenzsysteme
Bauen und Vergabe
- 377 - Planungssicherstellungsgesetz verkündet
- 379 - HOAI: BGH ruft den Europäischen Gerichtshof an - Vorabentscheidungsersuchen
- 380 - BME prämiert Spitzenleistungen öffentlicher Auftraggeber
- 381 - Kleinstadtakademie startet Projektaufruf für innovative Kleinstadtprojekte
- 382 - Verkaufsflächenbegrenzung von Einzelhandelsgeschäften auf 800 qm
- 383 - Direktvergabe des Nahverkehrs an eigene kommunale Verkehrsbetriebe zulässig
