Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen
Verband Intern
Recht, Personal, Organisation
- 650 - Verkündung der Entschädigungsverordnung NRW
- 651 - Vermeidung des Ausbruchs und der Ausbreitung von COVID-19 in den Landeseinrichtungen für Geflüchtete in NRW
- 652 - Jugendaustausch im Rahmen deutsch-polnischer Kommunalpartnerschaften
- 653 - Anwärterzuschlag des vermessungstechnischen Dienstes
- 654 - eID-Karte Gesetz
- 655 - Änderungen der Musterhauptsatzung und Mustergeschäftsordnung Rat und Ausschüsse
- 656 - Entwurf einer Verordnung zur Aufhebung der Ausländer-Wohnsitzregelungsverordnung und zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten im Ausländerwesen
- 657 - Coronaeinreiseverordnung geringfügig geändert
- 658 - Versicherungssteuerpflicht von Beihilfeablöseversicherung
- 659 - Notfall-Erreichbarkeit der Ausländerbehörde
Finanzen und Kommunalwirtschaft
- 660 - Mögliches Aus für Leuchtstofflampen durch die RoHS-Richtlinie
- 661 - Grundsätze guter Unternehmungs- und Beteiligungsführung für den Bund
- 662 - Strenger Sanktionen im Unternehmensstrafrecht geplant
- 663 - Mehr Unterstützung für die Wärmewende
- 664 - OVG Lüneburg zur Beteiligung einer Kommune an einem Unternehmen in privater Rechtsform
- 665 - Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
- 666 - Änderung des Grundgesetzes - Art. 104a und 143h - in Kraft getreten
- 667 - Öffentliche Ausgaben und Einnahmen im 1. Halbjahr 2020
- 668 - Energiemanagementsystem für NRW-Kommunen
- 669 - Kommunen im 1. Halbjahr 2020 mit Finanzierungsdefizit von 9,7 Mrd. Euro
- 686 - Offener Brief an Bundeswirtschaftsminister Altmaier zum EON/RWE
Schule, Kultur, Sport
Jugend, Soziales, Gesundheit
Wirtschaft und Verkehr
- 672 - Reform der Bundesfernstraßenverwaltung
- 673 - Fahrradparken an Bahnhöfen
- 674 - Einsatz von Streckenradar ist rechtmäßig
- 675 - Pop-up-Radwege in Berlin dürfen vorerst bleiben
- 676 - ÖPNV-Kampagne geht in die nächste Phase
- 677 - Infobaukasten Mobilfunk
- 678 - Online-Sprechstunde zu Mobilfunk und Stromnetzen
Bauen und Vergabe
- 679 - Woche der Geodäsie 2021 – Initiative zur Nachwuchsgewinnung
- 680 - Hybrid-Seminar zum Thema "Holzrahmenbau" am 18.11.2020
- 681 - Hybrid-Seminar zum Thema "Metall und Holz" am 24.11.2020
- 682 - Reform des Wohnungseigentumsgesetzes
- 683 - Round-Table zu älteren Windenergie-Anlagen
- 684 - Online-Seminar zur Lüftung von Schulen zur Corona-Prävention
Umwelt, Abfall, Abwasser
- 685 - BVerwG zur Klärschlammentsorgung
- 687 - VG Trier zur gewerblichen Altkleidersammlung
- 688 - Hinweise des MULNV für die Durchführung von Gesellschaftsjagden unter Corona-Bedingungen
- 689 - OVG Rheinland-Pfalz zu § 22 Abs. 2 VerpackG
- 690 - BVerfG zur Strafbarkeit von Mülltauchern
- 691 - Münsteraner Gespräche zum Bundes-Klimaschutzgesetz
- 692 - BVerwG zu den Kosten der Gewässerunterhaltung
- 693 - Bayerischer VGH zur Sicherheitsleistung
