Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen
Recht, Personal, Organisation
- 472 - Die Zukunft Europas: Welche Rolle spielen junge Leute dabei?
- 473 - Neue Projektförderung des BMI gegen Extremismus
- 474 - Bertelsmann-Studie zum gesellschaftlichen Zusammenhalt
- 475 - Feuerwehrreport 11/2020
- 476 - Altersgrenze für die Mitwirkung in der Einsatzabteilung in Freiwilligen Feuerwehren
- 477 - Studiengang Verwaltungsinformatik/E-Government – Technische Laufbahn
- 478 - Familienzuschlag für kinderreiche Familien
- 479 - Allgemeinverfügung Schulen des Gesundheitswesens
- 480 - Feuerwehrhäuser als Wahllokale
- 481 - OZG-Umsetzung - Verteilung der Mittel aus dem Konjunkturpaket des Bundes
- 482 - Englische Übersetzung der Europa-Erklärung zur Corona-Pandemie
- 483 - Befragung zur Studie Verwaltung in Krisenzeiten
- 484 - Studie zum Image von Coaching in den Kommunen NRWs
- 485 - Aufrechterhaltung Rettungsdienst / Unterricht Gesundheitsfachberufe
- 486 - Verwaltungsvorschriften zum Landeshundegesetz NRW
- 487 - Unterbringung von Arbeitskräften und Anmeldungen nach dem Melderecht
- 488 - Lehr- und Prüfungsbetrieb an den Schulen des Gesundheitswesens
- 489 - Europäische Erklärung zur Corona-Pandemie
- 490 - Fortbildung Sicherheit im Bahnhofsviertel
- 491 - Aktualisierte Hinweise zur Umsetzung von § 1a AsylbLG
- 492 - Bundesrat stärkt Kampf gegen Hasskriminalität
- 493 - Flyer zur Barrierefreiheit von Wahllokalen
- 494 - Coronaeinreiseverordnung und aktualisierter Bußgeldkatalog
- 495 - Wettbewerb „Europa bei uns zu Hause“
- 496 - Programm der deutschen Ratspräsidentschaft
- 497 - Erfassung des Brandschutz-Forschungsbedarfs - Programm 2022
- 498 - Wirtschafts-Portal-Gesetz NRW in Kraft
- 499 - Gifttiergesetz NRW
- 500 - Kommunales Corona-Solidarpaket
- 501 - Meldepflicht von Dienstunfällen von Beamtinnen und Beamten
- 502 - Änderung im Kommunalen Integrationsmanagement
- 503 - Beihilfefibel der Rheinischen Versorgungskasse zum Beihilfenrecht Nordrhein-Westfalen
- 504 - Neue Ausschreibung von Europe-Direct-Informationszentren
Finanzen und Kommunalwirtschaft
- 505 - Große Anfrage zur finanziellen Situation der Kommunen
- 506 - Destatis-Zahlen zum Absinken der Einnahmen aus Gemeinschaftsteuern
- 507 - Studie zum Eigenmittelanteil bei Förderprogrammen für Kommunen
- 508 - Destatis – Öffentliche Schulden 2019
- 509 - STEAG scheitert in Karlsruhe mit Antrag zu Kohleausstiegsgesetz
- 510 - Mittelbeantragung aus dem DigitalPakt Schule in NRW
- 511 - Ausschreibung der Frequenzen im Bereich 450 MHz
- 512 - OLG Köln zum Transparenzgebot in Energielieferverträgen
- 513 - Verbände der Wohnungswirtschaft fordern Überarbeitung des Mieterstromgesetzes
- 514 - Gutachten zu öffentlicher Infrastruktur
- 515 - Kommunale Unternehmen: Frauen in Spitzenpositionen eher selten
- 516 - Corona-Krise: Studie zu Auswirkungen auf Energieversorger veröffentlicht
- 517 - Zweitwohnungssteuer - Nacherhebung nach zu geringer Festsetzung
- 518 - Wettbürosteuer - OVG NRW zu Internet-Wetten außerhalb eines Wettbüros
- 519 - Gesetz zur Isolierung von Corona-Belastungen
- 520 - Antwort der Landesregierung: Kommunalisierungsgrad und finanzieller Ausgleich
- 521 - Gasnetze: BGH bekräftigt seine Rechtsprechung zum Kapitalkostenaufschlag
- 522 - Green Deal: EU-Kommission investiert 1 Mrd. Euro in saubere Energieprojekte
- 523 - EU-Kommission legt Strategie für grünen Wasserstoff vor
- 524 - GG-Änderungen und Entlastung von Kommunen und neuen Ländern
Schule, Kultur, Sport
Digitalisierung
Jugend, Soziales, Gesundheit
- 529 - Karten zur Betreuungsquote von Kindern
- 530 - Achter Altenbericht der Bundesregierung veröffentlicht
- 531 - IT.NRW zur Betreuungszeit in Kitas
- 532 - Gesundheitsausgaben in NRW im Jahr 2018 um 4,1 Prozent gestiegen
- 533 - BVerfG: Bildungs und Teilhabepaket neu zu regeln
- 534 - OVG NRW zum reduzierten Betreuungsumfang in Kindertageseinrichtungen
- 535 - Der Inklusionsscheck NRW ist da!
- 536 - Fast 80 % des nichtärztlichen Personals in NRW-Krankenhäusern sind Frauen
- 537 - Mehr Verfahren zur Einschätzung von Kindeswohlgefährdung
- 538 - Bundeskabinett beschließt Nationale Demenzstrategie
- 539 - Neue Vermittlungsplattform „Ammely“ zur Hebammensuche
- 540 - Reduzierter Betreuungsumfang in Kindertageseinrichtungen voraussichtlich rechtmäßig
- 541 - Elternbegleitung – auch eine Chance für Kommunen!
Wirtschaft und Verkehr
- 542 - Sofortprogramm für attraktive Bahnhöfe gestartet
- 543 - Verbesserungen bei der Abrechnung der NRW-Soforthilfe
- 544 - Erleichterungen bei der GRW-Investitionsförderung
- 545 - Aktuelles DStGB-Positionspapier zu alternativen Antrieben veröffentlicht
- 546 - Landesregierung startet Sonderprogramm "Heimat 2020"
- 547 - Vorankündigung Förderprogramm Modellprojekte ÖPNV
- 548 - Konsultationsverfahren zur EFRE Förderperiode 2021 - 2027 gestartet
- 549 - EU Kommission startet Plattform zur Unterstützung von Kohleregionen
- 550 - Schienengipfel 2020: Masterplan Schienenverkehr vorgestellt
- 551 - Neues DStGB-Positionspapier "Verkehrswende vor Ort gestalten"
- 552 - Anrainerkonferenz der Zukunftsagentur Rheinisches Revier hat sich konstituiert
Bauen und Vergabe
- 553 - Windkraft an Land: Übersicht zum Umsetzungstand
- 554 - Vergabestatistik: Start zum 01.10.2020
- 555 - Runderlass zur Behandlung von Unterkünften für Beschäftigte
- 556 - Hybrid-Seminar: "Aufstockungen in Holzbauweise" am 28.08.2020
- 557 - Symposium "Bauen mit Holz für kommunale Bauaufgaben" in Erftstadt
- 558 - Wohngeldrunderlass 8/2020 - Änderung des Wohngeldgesetzes / Grundrentengesetz
- 559 - Suche nach Projektpartnern für ExWoSt-Projektaufruf 2020
- 560 - 14. Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik in Leipzig
- 561 - BGH: Vergabesperre bei nur schwachem Interessenkonflikt unwirksam
- 562 - Gebäudeenergiegesetz und BauGB-Änderung verkündet
- 563 - Wohngeld-Runderlass 7/2020 des MHKBG NRW veröffentlicht
- 564 - Neue Wohngebäude heizen mit erneuerbaren Energien
- 565 - Wohnungsbestand in Deutschland 2019
- 566 - Windkraftausbau: Untersuchung zum technischen Stand der Vogelschlag-Vermeidung
- 567 - Leitfaden zur Planung und Ermittlung von Naturerfahrungsräumen
- 568 - Broschüre des MHKBG zu den Kommunalen Vergabegrundsätzen
- 569 - Neuer DIN-Standard unterstützt nachhaltigen Windkraft-Rückbau
- 570 - Volksbegehren zum "Mietenstopp" in Bayern ist unzulässig
- 571 - Vogelkollision an Windrädern mindern
- 572 - Fachtagung zur Baulandbereitstellung
- 573 - Änderungen für Beihilferahmen und EU-Beihilfevorschriften
- 574 - Kommunale Vergabegrundsätze für Gemeinden nach § 26 der KomHVO
- 575 - Landesregierung hilft 17 Kommunen mit der Förderung "Bau.Land.Partner"
- 576 - Baukulturbericht 2020/21 "Öffentliche Räume" erschienen
- 577 - Projektaufruf Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus 2021“
- 578 - Förderergebnis Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus 2020“
- 579 - Neue Mieterschutzverordnung in Kraft getreten
- 580 - Diskussion über Verlängerung des Baukindergeldes – Aktuelle Zahlen
Umwelt, Abfall, Abwasser
- 581 - 100 Millionen Euro für den kommunalen Klimaschutz
- 582 - Fachseminar zur SüwVO Abw NRW 2020
- 583 - Trockenheit 2019 schadet Wald
- 584 - Stand der Abwasserbeseitigung in NRW
- 585 - Nitratbericht 2020 veröffentlicht
- 586 - EuGH zum Schutz von Lebensstätten streng geschützter Tierarten
- 587 - Förderrichtlinie Extremwetterfolgen
- 588 - VKU-Infotag Wasserwirtschaft
- 589 - VG Münster zur Instandsetzung einer Hausanschlussleitung
- 590 - BVerwG zur Klärschlammentsorgung
- 591 - Änderung der SüwVO Abw NRW beschlossen
- 592 - Änderung der Abfallverzeichnisverordnung
- 593 - VG Münster zum Kostenersatz
- 594 - Neuer § 38 a WHG
