Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen
Recht, Personal, Organisation
- 2 - Elektronischer Rechtsverkehr und elektronische Aktenführung
- 3 - Wahlergebnisse des europäischen Dachverbandes CEMR
- 4 - Entwurf eines Ausführungsgesetzes zum Zensusgesetz
- 5 - Aufstiegsmöglichkeiten im feuerwehrtechnischen Dienst
- 6 - Entwurf eines Ausführungsgesetzes zum Zensusgesetz
- 7 - EuGH zur Reichweite von Sanktionen in Asylunterkünften
- 8 - Ausschreibung WestfalenBeweger 2020
- 9 - 2019: Rückgang der Asylzahlen
- 10 - Gesetz zur Bekämpfung der Hasskriminalität
- 11 - Verlängerung der Weiterqualifizierungsfrist gemäß § 32 NotSanG
- 12 - Aserbaidschan lädt die deutschen Städte und Gemeinden zu einem Delegationsbesuch ein
- 13 - Auszeichnung des Europa-Engagements in Nordrhein-Westfalen
- 14 - Änderung der Satzung der Unfallkasse Nordrhein-Westfalen
- 15 - Urteil Verwaltungsgericht Arnsberg zur Verkürzung von Redezeiten
- 16 - Fachkonferenz "Digitalisierung der Kommunen in NRW"
- 17 - Unterstützung aus dem Förderprogramm Digitale Modellregionen
- 18 - Umfrage: Bürger überwiegend mit Behörden zufrieden
- 19 - Förderinformationen der Stiftung Mercator
- 20 - Analyse des Unterstützungssystems für gewaltbetroffene Frauen
- 21 - VerfGH-Verkündungstermin im Verfahren Abschaffung Stichwahl
- 22 - Aufruf Wettbewerb zur Europawoche 2020
- 23 - Entwurf der Verordnung zur Änderung der Beihilfenverordnung NRW
Finanzen und Kommunalwirtschaft
- 24 - Leitfaden zur Neugestaltung und Umrüstung von Außenbeleuchtungsanlagen
- 25 - Gespräch mit Staatssekretär Flasbarth zum Ausbau der Windenergie
- 26 - Steuerliche Behandlung der Überlassung von Diensträdern
- 27 - Kassenstatistik: Öffentliche Einnahmen und Ausgaben in den ersten drei Quartalen 2019
- 28 - Windenergie: Grundsteuer „D“ und Zerlegungsänderung kommen vorerst nicht
- 29 - Ideenwettbewerb der NRW.BANK für Kommunen
- 30 - Kein ermäßigter Umsatzsteuersatz für Bistro gemeinnütziger Betreiber
- 31 - Fachtagung „EU-Beihilfenrecht in der kommunalen Daseinsvorsorge“
- 32 - § 2b UStG – NRW-Antrag auf Bundesratsbefassung am 20.12.2019
- 33 - GoBD: BMF veröffentlicht Neufassung
- 34 - Arbeitskreis „Anstalt des öffentlichen Rechts“
Schule, Kultur, Sport
- 35 - Vorzeitiger Maßnahmenbeginn beim Digitalpakt
- 36 - Kommunale Stellungnahme „Zukunftsplan Grundschule“
- 37 - Kommunale Stellungnahme „Brexit-Auswirkungen auf Kultur und Sport“
- 38 - Kontaktbitte „Moderne Sportstätte 2022“
- 39 - Projektauswahl für „Sportplatz Kommune“ erfolgreich
- 40 - Kommunale Stellungnahme „New Deal“ in der Bildung
- 41 - Deutschland verschlechtert sich bei PISA-Studie
Digitalisierung
Jugend, Soziales, Gesundheit
- 44 - Projekt „Nordrhein-Westfalen – hier hat Alt werden Zukunft“
- 45 - App „Heimfinder NRW“
- 46 - Bundesverfassungsgericht bestätigt Mitwirkungspflichten im SGB II
- 47 - Gesetz zur qualitativen Weiterentwicklung der frühen Bildung
- 48 - Inklusionspreis des Landes 2020
- 49 - Bundesrat stimmt Angehörigen-Entlastung zu
Wirtschaft und Verkehr
- 50 - Überwachung des ruhenden Verkehrs durch private Dienstleister
- 51 - Modernisierungsprogramm für das Schienennetz
- 52 - Neues gesamtdeutsches Fördersystem seit 01.01.2020 in Kraft
- 53 - Wegweiser für Kommunen bei Carsharing und E-Mobilität
- 54 - Künftige Förderkriterien für strukturschwache Regionen im gesamtdeutschen Fördersystem
- 55 - Förderaufruf "LandVersorgt - Neue Wege zur Nahversorgung in ländlichen Räumen"
- 56 - Neues Internetportal zur Tourismusförderung
- 57 - Abstellen von Anhängern im Straßenraum
- 58 - BMVI antwortet zu E-Tretrollern und Anwohnerparkausweisen
Bauen und Vergabe
- 59 - Veranstaltung des NUA zum Thema Schottergärten
- 60 - Bundespreis „Umwelt & Bauen“ ausgelobt
- 61 - OVG zur fehlerhaften Bekanntmachung eines Bebauungsplans
- 62 - Bundeswettbewerb „HolzbauPlus“ ausgelobt
- 63 - Leitfaden Prima.Klima.Wohnen erschienen
- 64 - Erläuterungen zum zweiten Teil der Sonderbauverordnung NRW
- 65 - Neue Wohnungsmarktprofile für Kommunen in NRW
- 66 - Leitfaden Nachhaltiges Bauen
- 67 - Bauland-Dialog NRW 2020
- 68 - OLG Düsseldorf zur Vergabe von Sicherheitskommunikation
- 69 - Wohnungseigentumsgesetz wird reformiert
- 70 - Deutscher Preis für Denkmalschutz 2020
- 71 - Neue Bewerbungsrunde für das Förderinstrument Bau.Land.Partner
- 72 - Neues Online-Tool "Dämmstoff-Navi"
- 73 - Förderung für Barrierereduzierung beim Wohnen aufgestockt
- 74 - Baulandpreis 2020 - Wettbewerb für studentische Abschlussarbeiten
- 75 - Bundespreis Stadtgrün
- 76 - Preise für Wohnimmobilien steigen weiter
- 77 - Rechtsgutachten zu Landesmietendeckel
- 78 - Verlängerung des Betrachtungszeitraums für die ortsübliche Vergleichsmiete
- 79 - Leitfaden „Bürgerbeteiligung im Städtebau“
- 80 - Wohngeld steigt ab Januar 2020
- 81 - Handlungsempfehlungen für eine zukunftsgerichtete Innenstadtentwicklung
- 82 - Ergebnisse der Wohnraumförderung 2018
- 83 - Preisgebundener Wohnungsbestand 2018
- 84 - Tag der Städtebauförderung
- 85 - Wohngeld-Runderlass 9/2019
- 86 - DIW-Studie zum Ausbau der Windenergie an Land
- 87 - MHKBG-Broschüre zur Unterstützung für Denkmäler in Nordrhein-Westfalen
- 88 - Erläuterungen zum ersten Teil der Sonderbauverordnung NRW
- 89 - Tentativliste für zukünftige UNESCO-Welterbestätten
- 90 - Windkraft: Naturschutzverbände hemmen Ausbau
- 91 - Überhang nicht gebauter Wohnungen wird immer größer
- 92 - Wohnen im Alter - Bedeutung einer differenzierten Wohnungspolitik
- 93 - Informationsveranstaltung GDI-Forum Nordrhein-Westfalen
Umwelt, Abfall, Abwasser
- 94 - Bundeswettbewerb Bioenergie-Kommunen 2019: Preisträger bekannt gegeben
- 95 - Kommunalberatung Klimafolgenanpassung NRW
- 96 - Eine Billion Euro für den Europäischen "Grünen Deal"
- 97 - Bundeskartellamt verhängt Bußgelder gegen Pflanzenschutzmittel-Großhändler
- 98 - Klimaschutz: Änderungen der Kommunalrichtlinie des BMU
- 99 - OVG NRW zur gewerblichen Abfallsammlung
- 100 - Geplante Änderung zur Dichtheitsprüfung
- 101 - OVG LSA zur Gewässerunterhaltung
- 102 - Entgeltordnung 2020 für tätige Mithilfe der Forstbehörden
- 103 - Widerruf der Feststellung für Altbatterie-Rücknahmesystem
- 104 - Bund sagt 480 Millionen Euro für den Wald zu
- 105 - OVG NRW zur Fällung von borkenkäferbefallenen Fichten
- 106 - CO2-Emissionen in Deutschland im Jahr 2019 gesunken
- 107 - Formulierungshilfe für Jagdpachtverträge
- 108 - OVG NRW zur Straßenoberflächenentwässerung
- 109 - COP 25: Weltklimakonferenz in Madrid
- 110 - BVerwG zur Klagebefugnis von Umweltschutzvereinigungen
- 111 - Klimapaket von Bundestag und Bundesrat verabschiedet
- 112 - Dokumentation der 6. kommunalen Nachhaltigkeitstagung NRW 2019
- 113 - Klimaschutzkongress NRW am 06. und 07. Mai 2020
- 114 - Europäischer "Gründer Deal" auf den Weg gebracht
- 115 - Wettbewerb "Klimaaktive Kommune 2020" startet
- 116 - Vermittlungsausschuss einigt sich auf höheren CO2-Preis
- 117 - Zwei neue Systembetreiber beim Dualen System
- 118 - Neue Klimaschutz-Kommunalrichtlinie 2020
- 119 - Zumutbarkeit von Kanalanschlusskosten
- 120 - OVG NRW zu Geldrückforderungen für Straßenoberflächenentwässerung
- 121 - VG Köln zu Widerspruch und Kostenersatz
- 122 - Positionspapier zur Stärkung des Kommunalwaldes
- 123 - Europäische Union und Klimapolitik
- 124 - Bund legt Monitoringbericht zum Klimawandel vor
- 125 - Abschlussbericht zur urbanen Energiewende
- 126 - Antwort auf Große Anfrage zu Wassernutzung und Wasserschutz
- 127 - Dokumentation der NRW-Nachhaltigkeitstagung am 03.07.2019
- 128 - OVG Koblenz zu Windenergieanlagen und Kranichzug
- 129 - Vergleich zur Luftreinhalteplanung Essen
- 130 - EuGH zur Rechtsbehelfsfrist nach Umweltverträglichkeitspüfung
- 131 - EuGH setzt enge Grenzen für Wolfsabschuss
- 132 - Label "StadtGrün naturnah" geht in die vierte Runde
- 133 - NRW will Klimaanpassungsstrategie erneuern
- 134 - Fachtagung zum Flächenrecycling und zur Altlastensanierung
- 135 - LANUV NRW ordnet Sicherheitsleistung an
