Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen
Recht, Personal, Organisation
- 136 - Übungsgelände zur Stärkung der Praxiserfahrung der Feuerwehrangehörigen
- 137 - Förderaufruf bezüglich des Projektes "Förderung der Kinderfeuerwehr"
- 138 - Fristen für Nachuntersuchungen zum Tragen von Atemschutzgeräten
- 139 - Kommunale Plattform für den Austausch zum Coronavirus
- 140 - Feuerwehrreport 4/2020: Hinweise für Einsatzkräfte zum Umgang mit dem Corona-Virus
- 141 - Hilfeleistung der Bundeswehr gem. Art. 35 GG im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Corona Virus
- 142 - Corona: Krisenstab des Bundes beschließt erste Maßnahmen
- 143 - Absage des landesweiten Probealarms
- 144 - Erlass Anwärtersonderzuschlag feuerwehrtechnischer Dienst
- 145 - Kampagnen-Magazin „Freiwillige Feuerwehr. Für mich. Für alle.“
- 146 - Behandlungspfade und Standardarbeitsanweisungen im Rettungsdienst 2020
- 147 - VdF-Fachtagung "Leitung einer Freiwilligen Feuerwehr"
- 148 - Förderung von örtlichen Kooperationen zur anonymen Spurensicherung (ASS) im Haushaltsjahr 2020
- 149 - Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Sicherheit im Pass- und Ausweiswesen
- 150 - Aufbau einer Monitoringstelle gegen Gewalt an Frauen
- 151 - Gewalt gegen Beschäftige im öffentlichen Dienst nimmt zu
- 152 - Wettbewerb "Europa bei uns zuhause"
- 153 - Telenotarzt-System in NRW
- 154 - Verweigerung der Zahlung einer Aufwandsentschädigung
- 155 - Veranstaltung "MINT ist das neue Pink"
- 156 - E-Government-Sachstandsbericht
- 157 - Erlass zur Qualifikation des Leitstellenpersonals im Rettungsdienst
- 158 - Bundestag beschließt Errichtung der Stiftung für das Ehrenamt
- 159 - Fachkonferenz "Digitalisierung der Kommunen in NRW"
- 160 - Seminarplan 2020 des VdF NRW
- 161 - Förderprogramm „Feuerwehrhäuser in Dörfern 2021“
- 162 - Ratgeber "Kinder an kommunalen Entscheidungen beteiligen"
Finanzen und Kommunalwirtschaft
Schule, Kultur, Sport
- 164 - Corona: Auswirkungen im Friedhofsbereich II
- 165 - Corona: Auswirkungen im Friedhofsbereich
- 166 - Digitaler Fernunterricht mit iPads
- 167 - Corona-Maßnahmenpaket der Landesregierung
- 168 - Förderung durch Spielmobile e.V.
- 169 - Förderung durch Fonds Soziokultur
- 170 - Gute Schule 2020: Sachstand und Fristen
- 171 - KInvFöG: Sachstand und Fristen
- 172 - Kasseler Seminar zur Gestaltung von Gemeinschaftsgrabanlagen auf Friedhöfen 2020
- 173 - Witterungsbedingter Unterrichtsausfall
- 174 - Fachforum Sportstättenbau 2020
Jugend, Soziales, Gesundheit
- 175 - Unfallversicherungsschutz in der Kindertagespflege
- 176 - Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung verfassungswidrig
- 177 - Masernschutzgesetz ab 01.03.2020
- 178 - Kein Anspruch auf bestimmte Öffnungszeiten einer Kindertageseinrichtung
- 179 - Sanktionen in der Grundsicherung
- 180 - Verkehrsministerium NRW versorgt Kita-Kinder mit reflektierenden Westen
Wirtschaft und Verkehr
- 181 - Corona-Hilfen des Bundes und der Länder für touristische Unternehmen
- 182 - Sofortprogramm für bessere Mobilität von Klinikpersonal
- 183 - Nachweisführung der systemrelevanten Unternehmen
- 184 - Neue Förderrichtlinie im Bereich Hardware-Nachrüstung
- 185 - Fehlende Stellplätze für Lkw an Bundesautobahnen
- 186 - 11 Milliarden Euro für Schieneninfrastruktur und Bahnhöfe
- 187 - Schnellere Verfahren bei Verkehrsinfrastrukturprojekten
- 188 - Neues Bundesprogramm "Modellprojekte im ÖPNV"
Bauen und Vergabe
- 189 - Fachagentur Wind veröffentlicht neuen Rundbrief Windenergie
- 190 - Wohngeld-Runderlass 2/2020 für NRW veröffentlicht
- 191 - OLG Düsseldorf: Abwehrklausel des Auftraggebers sticht nicht bei individuellen Bietervorgaben
- 192 - Bundesrat: Mietpreisbremse wird verlängert und verschärft
- 193 - LG Berlin: BVerfG soll über Berliner Mietendeckel entscheiden
- 194 - Modellprojekte Smart Cities – Verfahrenserleichterung bei Bewerbung für 2. Staffel
- 195 - Baulandumlegung und Grundsteuer
- 196 - OLG Celle: Keine Informations- und Wartepflicht bei „nationalen“ Vergaben
- 197 - Wettbewerb "Auszeichnung vorbildlicher Bauten in NRW"
- 198 - Bericht des MHKBG zum Wohnungsaufsichtsgesetz
- 199 - Vorschrift für bedarfsgesteuerte Nachtkennzeichnung von Windrädern
- 200 - Problemimmobilien – ein neuer Leitfaden
- 201 - Berliner Mietendeckel in Kraft – Verfassungsklagen angekündigt
- 202 - Erste Anwendung der referenziellen Baugenehmigung in NRW
- 203 - Bundestag beschließt Verlängerung der Mietpreisbremse
- 204 - Aktualisierte Wohnraumförderbestimmungen
- 205 - Ergebnisse der öffentlichen Wohnraumförderung 2019
- 206 - Vergabetag der Ingenieurkammer-Bau NRW
- 207 - Praxis-Check Baugebote
- 208 - Windenergieausbau im Jahr 2019
- 209 - Modellprojekt Smart Cities - Zweite Förderrunde gestartet
- 210 - EuGH zur vergaberechtlichen Beschränkung des Nachunternehmereinsatzes
- 211 - BVerwG zur Wirksamkeit gebietsübergreifender Gliederungen in Bebauungsplänen
- 212 - Bundesrat für Verlängerung der Ausnahmeregelungen für Flüchtlingsunterkünfte
- 213 - Arbeitshilfe über Zentrenstärkung in kleineren Kommunen
- 214 - Erstes Treffen der Fachnetzwerks Fördermittelakquise für Kommunen und Kommunalunternehmen in NRW
- 215 - Neues elektronisches Nachprüfungsmodul bei den Vergabekammern
- 216 - Gebäudeenergiegesetz (GEG): Erste Lesung im Bundestag erfolgt
Umwelt, Abfall, Abwasser
- 217 - VG Köln zu Wasserschwundmengen
- 218 - Umfragen zu Sperrmüll, Alttextilien und Elektroaltgeräten
- 219 - CO2-Emissionen 2019 rückläufig
- 220 - EU-Kommission legt Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft vor
- 221 - Weitere Städte in NRW einigen sich auf Vergleiche zur Luftreinhaltung
- 222 - Mehr Rechtssicherheit im Umgang mit dem Wolf
- 223 - 13. DStGB-Klimaschutzkonferenz "Kommunen aktiv für den Klimaschutz"
- 224 - Ideenwettbewerb "Urbane Bioökonomie"
- 225 - Wettbewerb "Grüner Wertstoffhof" gestartet
- 226 - EU-Kommission schlägt Klimagesetz vor
- 227 - Fachtagung zum Altlasten- und Bodenschutzrecht
- 228 - Deutscher Nachhaltigkeitspreis Ausschreibung
- 229 - Indikatoren der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie ab sofort interaktiv
- 230 - OLG Köln zu Unebenheiten an Kanaldeckeln
- 231 - Rechtssicherheit beim Abschuss von Wölfen
- 232 - Bundeskabinett macht Weg frei für Public Viewing zur Fußball-EM 2020
- 233 - Seminare zur Alltagskommunikation im Forstbetrieb
- 234 - Steuerpflichten in der Abwasser- und Abfallentsorgung
- 235 - OVG NRW zur Zustands- und Funktionsprüfung
- 236 - Wettbewerb "Naturstadt - Kommunen schaffen Vielfalt"
- 237 - Förderaufruf zum Thema "Wasser-Extremereignisse"
- 238 - Luftqualität verbessert sich im Jahr 2019
- 239 - BayVGH zum Eichenprozessionsspinner
- 240 - Einsatz von Pferden im Brauchtum
- 241 - Privates Entgelt und Umsatzzsteuerpflicht (§ 2 b UStG)