Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen
Recht, Personal, Organisation
- 1 - Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Beihilfenverordnung NRW (BVO NRW)
- 2 - EU-Bildungsreise vom 8.-13. April für AZUBIS - Bewerbungsfrist 25. Januar
- 3 - SVR-Studie: Optionen für ukrainische Kriegsflüchtlinge nach dem vorübergehenden Schutz
- 4 - Überarbeitung des Runderlasses „Durchführung des Landespersonalvertretungsgesetzes“ vom 14.03.2013
- 5 - Informationen zu Widersprüchen bezüglich der Sonderzahlung / des Urlaubsgeldes; Information des Ministeriums der Finanzen
- 6 - Asyl & Flüchtlinge: 2023 haben insgesamt 351.915 Personen einen Asylantrag in Deutschland gestellt
- 7 - Einladung Online-Veranstaltung "Ferien vom Krieg: Ferienfreizeiten in NRW für ukrainische Kinder"
- 8 - „Townhall-Gespräche“ des Auswärtigen Amtes
- 9 - EU-Jugend: Mehr Mitspracherecht bei Entscheidungen
- 10 - Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlbezogener Vorschriften
- 11 - Bundestag beschließt Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts
- 12 - Bundestag beschließt Rückführungsverbesserungsgesetz
Finanzen und Kommunalwirtschaft
- 13 - Bürgerenergiegesetz in Kraft getreten
- 14 - Wärmeplanungsgesetz in Kraft getreten
- 15 - Verschuldung Öffentlicher Gesamthaushalt 3. Quartal 2023
- 16 - Rat stimmt für Verlängerung der Notmaßnahmen bei Energiepreisen und Versorgungssicherheit
- 17 - BVerwG zur nachträglichen Beschränkung genehmigter Windräder
- 18 - Bundesnetzagentur plant schnellere Abschreibung für bestehende Gasnetze
- 19 - EU-Parlament und Ministerrat einigen sich auf Strommarktdesign
- 20 - BMWK aktualisiert FAQs zu Energiepreisbremsen
- 21 - Bundesgerichtshof zum Streit um das Fernwärmenetz Stuttgart
- 22 - Vorstellung der Zwischenergebnisse LANUV-Studie zur Wärmewende in NRW
- 23 - Finanzierung der kommunalen Wärmeplanung über Umsatzsteueranteile
- 24 - Die Antrags- und Bewilligungspause für KTF-Förderprogramme des BMWK ist aufgehoben
- 25 - Grundsteuer-Hotline der Finanzämter – Änderung der Servicezeiten
- 26 - Landesregierung richtet Leitstelle H2.NRW für die Wasserstoffwirtschaft ein
- 27 - Grenzpreise zur Konzessionsabgabe Strom und Gas im Jahr 2024
- 28 - Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer – Schlüsselzahlen
Schule, Kultur, Sport
Jugend, Soziales, Gesundheit
Wirtschaft und Verkehr
- 35 - Seminare zur Brückenprüfung 2024
- 36 - Zukunftsforum Ländliche Entwicklung 2024
- 37 - Urteil zu Sperrpfosten gegen Durchgangsverkehr in Wohngebiet
- 38 - Förderaufruf „Nachhaltige Städtische Mobilität für alle“
- 39 - Gigabitbüro des Bundes: Neue Workshopangebote Januar und Februar 2024
- 40 - Workshop zur Akzeptanz für Klimaschutzmaßnahmen im Bereich Mobilität
- 41 - Bundeswettbewerb „Zuhause Unterwegs“
Bauen und Vergabe
- 42 - Verlängerung der kommunalen Vergabegrundsätze
- 43 - Nutzerleitfaden für das Wettbewerbsregister aktualisiert
- 44 - Antragsstopp Förderprogramm „Klimafreundlicher Neubau“
- 45 - Best-Practice-Datenbank „Stadtimpulse“ wächst auf 100 Projekte an
- 46 - Immobilienverkäufe laut Immobilienmarktbericht 2023 eingebrochen
- 47 - Fachtagung zur Nahversorgung im Einzelhandel am 25.01.2024
- 48 - Neue Förderung für Heizungstausch gestartet
- 49 - Änderung zum Gesetz über die Öffentlich bestellten Vermessungsingenieurinnen und -ingenieure
- 50 - 1. Branchentag Zentrum HOLZ
- 51 - Deutscher Preis für Denkmalschutz 2024
- 52 - Studiengang Kommunales Immobilienmanagement
- 53 - Online-Spotlight IKZ "Interkommunales BIM-Management"
- 54 - FA Wind: Hintergrundpapier zur Feststellung über das Erreichen der Flächenziele nach § 5 WindBG
- 55 - Studie des Pestel Instituts: Sozialer Wohnungsbau bricht weiter ein
- 56 - EFRE-Förderung „Energetische Gebäudesanierung“ weiterhin beantragbar
- 57 - 26. Speyerer Planungsrechtstage mit Speyerer Luftverkehrsrechtstag vom 06.03. bis 08.03.2024
- 58 - Bundespreis Stadtgrün 2024
- 59 - Wohnungsmarktbericht NRW 2023 der NRW.BANK veröffentlicht
- 60 - Aktualisierte Wohnungsmarktprofile der NRW.BANK erschienen
- 61 - Abschlussbericht Modellvorhaben Problemimmobilien
Umwelt, Abfall, Abwasser
- 62 - Energie: BImSchV-Novelle schafft einheitliche Vorgaben für die Herstellung von grünem Wasserstoff
- 63 - Bundes-Klimaanpassungsgesetz verkündet
- 64 - Fachseminar "Klimaanpassung, Schwammstadt, Haftung"
- 65 - Bundes-Förderung für öffentliche Trinkwasseranlagen
- 66 - Informationsveranstaltungen zum Umgebungslärm
- 67 - Förderprogramm "Circular Economy - CircularCities.NRW"
- 68 - Einwegpfandpflicht auch für Milch
- 69 - Einwegkunststofffonds und Onlineplattform DIVID
- 70 - Treibhausgasemissionen im Jahr 2023 stark gesunken
- 71 - OVG Niedersachsen zur EU-Wasserrahmenrichtlinie
- 72 - Allgemeinverfügung zur Beseitigung von Schlagabraum durch Verbrennen zur Bekämpfung des Borkenkäferbefalls
- 73 - BGH zum Scheinbestandteil bei Leitungen in fremden Grundstücken
- 74 - Arbeitskreissitzung Kommunale Wasserversorgung am 07.02.2024 in Dortmund
- 75 - Dorfteich-Urteil des OLG Frankfurt
- 76 - Wettbewerb für die Auszeichnung zur European Green Capital und Green Leaf Stadt 2026 eröffnet
- 77 - Bundespreis "Blauer Kompass" gestartet
- 78 - Wettbewerb "Klimaaktive Kommune 2024" gestartet
- 79 - OVG NRW zur EU-Nitratrichtlinie
- 80 - BVerwG zur Aufgabe der Kanalanschluss-Beitragserhebung
