Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen
Verband Intern
Recht, Personal, Organisation
- 437 - Ungarn übernimmt den EU-Ratsvorsitz
- 438 - Kommunalwahlgesetz NRW beschlossen
- 439 - Ausgleichszahlungen für Geduldete
- 440 - Kommunales Monitoring zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amtspersonen
- 441 - Inflationsausgleichs-Sonderzahlung für Beamtinnen und Beamte
- 442 - Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Registerzensus
- 443 - Umsetzungserlass zum Sirenenförderprogramm 2.0
- 444 - Messe.Kommunal des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes
- 445 - Publikation „Wohnraum für Geflüchtete" in Berlin
- 446 - Gutachten zu Bundesaufgaben im Rettungsdienst
- 447 - Auskunftsanspruch zu Energieausweisen für kommunale Gebäude
- 448 - Information über die Haushaltslage der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen (HSPV NRW)
- 449 - Verlängerung der EU-Regelungen zum Schutz der aus der Ukraine fliehenden Menschen; Umsetzung in nationales Recht
- 450 - Verkündung des Gesetzes zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlbezogener Vorschriften vom 5. Juli 2024
- 451 - Politische Leitlinien der EU-Kommission für 2024-2029
Finanzen und Kommunalwirtschaft
- 452 - Expertenkommission legt Energiewende-Monitoringbericht vor
- 453 - Kehrdaten für die kommunale Wärmeplanung
- 454 - Hintergrundpapier der FA Wind und Solar zu § 6 EEG beim kommunalen Betrieb von Windenergieanlagen
- 455 - Bundesregierung kündigt Kraftwerkssicherheitsgesetz an
- 456 - Finanzausgleichsgesetz – Änderung Umsatzsteuerverteilung
- 457 - Haushaltsentwurf 2025 – Steuerentlastungen
- 458 - Auslegungshilfe der Clearingstelle zur kommunalen Beteiligung nach § 6 EEG 2023
- 459 - Festlegungsentwurf zur Anpassung von kalkulatorischen Nutzungsdauern und Abschreibungsmodalitäten von Erdgasleitungsinfrastrukturen
- 460 - Veranstaltung „Energiewende per Huckepack-Prinzip“
- 461 - Fernleitungsbetreiber legen Antrag zum Wasserstoff-Kernnetz bei der BNetzA vor
- 462 - Studie zur Umsetzung von EEG §6
- 463 - Höhere Investitionen in den Ausbau der Fernwärme nötig
- 464 - Halbjahresbilanz zum Ausbau der Windenergie in NRW und Erlass zur Anwendung von § 2 EEG
Schule, Kultur, Sport
- 465 - Kulturrat NRW: Webinare für Künstlerinnen, Künstler und Kulturschaffende
- 466 - Deutscher Schulträgerkongress am 7.-8.11.2024 - Frühbucherrabatt & Forum Schulbau
- 467 - Notfallallianz Kultur
- 468 - Gelder für Kulturprojekte – Anträge an LWL-Kulturstiftung noch bis 31. August möglich
- 469 - Online-Fragestunden zum CO2-Kulturrechner
- 470 - Nordrhein-Westfalen führt Honoraruntergrenzen für Künstlerinnen und Künstler ein
- 471 - Seminar „Bewegung in Stadt und Kommune“ am 20. November in Hannover
Digitalisierung
Jugend, Soziales, Gesundheit
- 475 - Ferienjobs - Was Jugendliche, Eltern und Arbeitgeber über den Jugendarbeitsschutz wissen sollten
- 476 - Bundesratsinitiative: Schnellere Anerkennung von Gesundheitsberufen
- 477 - Jedes siebte Kind in Deutschland armutsgefährdet
- 478 - Hotline: Beratungsangebot Long- und Post-COVID
- 479 - Kitas in freier Trägerschaft 2022: Ausgaben je Kind bei 12.300 Euro
- 480 - Onlinebefragung aller deutschen Kommunen zu Hitzeschutz
Wirtschaft und Verkehr
- 481 - Workshop-Programm August 2024 des Gigabitbüro des Bundes
- 482 - Bundesrat stimmt StVO-Novelle zu
- 483 - Unfallstatistik 2023
- 484 - BNetzA-Entscheidung zu Leerrohrentgelten
- 485 - Tag der Schiene 2024
- 486 - Unterstützung bei Fahrradparken am Bahnhof
- 487 - Seminare zu kommunaler Verkehrssicherheitsarbeit
Bauen und Vergabe
- 488 - Förderung für das KlimaQuartier.NRW nach progres.nrw
- 489 - Zahl der Haushalte mit Wohngeldbezug in NRW 2023 um fast 76 Prozent gestiegen
- 490 - Öffentliche Anhörung zum Schrottimmobilien-Missbrauchsbekämpfungsgesetz
- 491 - Neue Förderhöchstbeträge des KfW-Programms Klimafreundlicher Neubau Nichtwohngebäude
- 492 - Erweiterung der EFRE-Förderrichtlinie Energetische Gebäudesanierung um Weiterbildungseinrichtungen
- 493 - Durchschnittliche Wohnungsgröße in NRW auf knapp 93 Quadratmeter gestiegen
- 494 - Hochbaustatistikgesetz-Novelle geht in den Vermittlungsausschuss
- 495 - Bundesregierung stellt 50 Mio. Euro für das Programm „Nationale Projekte des Städtebaus“ zur Verfügung
- 496 - Web-Talk zur Gründung einer interkommunalen Wohnungsbaugesellschaft
- 497 - Vergabetag NRW 2024 der Architektenkammer NRW
- 498 - Save the Date: Workshop zu "Perspektiven regionaler Kooperation"
- 499 - Veröffentlichung zu Freiflächen-PV in Windenergiegebieten - Infoveranstaltung
- 500 - Tagung „Bodendenkmalpflege und Forstwirtschaft" in Arnsberg am 14.-15.11.2024
- 501 - Kongress Städtebaulicher Denkmalschutz „Beständig im Wandel – Historische Quartiere an den Klimawandel anpassen“
- 503 - Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Erneuerbare-Energien-Richtlinie RED III beschlossen
- 504 - Änderung der VAPV 2.1 verkündet
Umwelt, Abfall, Abwasser
- 505 - OVG NRW zum Wiederausbau von Asbest-Recyclingbaustoffen
- 506 - BVerwG bestätigt Sicherheitsleistungen für Duale Systeme
- 507 - OVG NRW zur gewerblichen Abfallsammlung und Straßenrecht
- 508 - OVG NRW erneut zur gewerblichen Abfallsammlung und Straßenrecht II
- 509 - BImSchG-Novelle verkündet
- 510 - Immobilisierung PFAS-kontaminierter Böden
- 511 - Aktualisierte FAQ zu Förderrichtlinien Extremwetterfolgen
- 512 - OVG Saarland zur Heranziehung von Wohnungseigentümern
- 513 - Widerruf der Systemgenehmigung für die Altera System GmbH
- 514 - Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes in Kraft getreten
- 515 - OVG NRW zur Sondergebühr für Altkleidersammelcontainer
