Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen
Verband Intern
Recht, Personal, Organisation
- 515 - Melderechtliche Behandlung von reisenden Schaustellern
- 516 - Versorgungsbericht der Bundesregierung
- 517 - EG-Einzelrichtlinien zur EG-Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz
- 518 - Abrechnungsverfahren mit sonstigen Leistungserbringern
- 519 - Neuer Studiengang an der Verwaltungs-Akademie für Westfalen
- 531 - Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG)
- 532 - Arbeitsfelder von Gleichstellungsbeauftragten
- 533 - Steuerliche Behandlung der Aufwandsentschädigungszahlungen an Mitglieder kommunaler Vertretungen
Finanzen und Kommunalwirtschaft
- 521 - Zuweisungen des Landes an Gemeinden und Beteiligung der Gemeinden am Solidarbeitrag
- 522 - Einkommensteueranteil - 2. Vierteljahr 1996
- 535 - Steuerschätzungen vom 07. - 08. November 1996
- 536 - Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: Neue Schlüsselzahlen für die Jahre 1997 bis 1999
- 537 - OVG NW zum Verhältnis von Grund- und Mindestgebühr
- 538 - Referentenentwurf des Handelsrechtsreformgesetzes (HRefG)
- 555 - Stromeinspeisungsgesetz verfassungsgemäß
Schule, Kultur, Sport
- 526 - Jugend musiziert 1997
- 539 - Kostenträgerschaft für die Betreuung von behinderten Kindern in Regelschulen
- 540 - 2. Weiterbildungskonferenz NW
- 541 - Übernahme von Elternbeiträgen für Angebote in Schule und Jugendhilfe
- 542 - Angebot von Nachhilfeunterricht in Volkshochschulen - Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 10.10.1996
- 543 - Mustervertrag zur eigenverantwortlichen Nutzung kommunaler Sportstätten durch Sportvereine
- 544 - Gesamtvertrag über die Abgeltung urheberrechtlicher Ansprüche für die Vervielfältigung von Unterrichtsmaterialien
Jugend, Soziales, Gesundheit
Wirtschaft und Verkehr
- 527 - Kooperation mit polnischen Heilbäderkommunen
- 534 - Notfalleinsatz in Wohngebieten
- 546 - Fördergebiete der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur
- 547 - Übergang der Erhaltungslast für Straßenüberführungen über Bahnstrecken
- 548 - Regionales Wirtschaftsförderungsprogramm NRW
- 549 - Aktionsprogramm zur Förderung des kombinierten Güterverkehrs
- 550 - Abstufungskonzept des BMV für autobahnparallele Bundesstraßen
- 551 - Kommunaler Widerstand gegen ein Planungsgebot im Raumordnungsgesetz
Umwelt, Abfall, Abwasser
- 528 - Höhe der Abwassergebühren im Jahre 1996
- 529 - Klärschlamm- und Kompostverwertung
- 552 - Abfallüberlassungspflicht nach § 13 Abs. 1 Satz 1 KrW-/AbfG
- 553 - Bioabfallerfassung und -verwertung: Gesundheitliche Gefährdungen
- 554 - Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG) durch Bundesregierung verabschiedet
