Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen
Recht, Personal, Organisation
- 278 - Neues Datenschutzgesetz NRW tritt am 25. Mai 2018 in Kraft
- 279 - Unterstützungsmaterialien für gute Bürgerbeteiligung in Kommunen
- 280 - Informationen für Meldepflichtige nach EU-Datenschutzgrundverordnung
- 281 - Ladenöffnungsgesetz NRW und Dauer-Rechtsverordnungen
- 282 - OLG München zu Kirchenasyl und Strafverfolgung wegen illegalen Aufenthalts
- 283 - Gesetzesentwurf mit Kriterien für Flüchtlings-Familiennachzug
- 284 - Landesgartenschau 2023 in Höxter
- 285 - Bürger/innen-Konsultation zur Zukunft der EU-Kampagne #EUandME
- 286 - Budget-Vorschlag der Europäischen Kommission
- 287 - Feststellung des Alters bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen
- 288 - Wettbewerb "Europa bei uns zuhause"
- 289 - Erlass zu altersdiskriminierender Besoldung
- 290 - Europäischer Gerichtshof zu Rechten junger Flüchtlinge
Finanzen und Kommunalwirtschaft
- 291 - LG Kiel zu Anforderungen an Rüge in Konzessionsverfahren
- 292 - Haftung bei Abtretungen im Rahmen von Factoring
- 293 - Daten der Steuerschätzung Mai 2018 bundesweit
- 294 - Erfahrungsaustausch „Anstalt des öffentlichen Rechts“
- 295 - Einführung bundeseinheitlicher Netzentgelte beschlossen
- 296 - Reform der Grundsteuer
- 297 - Reise der EnergieAgentur.NRW nach Dänemark zum Thema Abwärme
Schule, Kultur, Sport
- 298 - Neuausrichtung der schulischen Inklusion
- 299 - Special Olympics Landesspiele NRW 2021
- 300 - Förderrichtlinie für Schulfahrten zu Gedenkstätten
- 301 - Oberverwaltungsgericht Münster zur Gefährdung auf dem Schulweg
- 302 - Ausschreibung "Gesamtkonzepte für kulturelle Bildung"
- 303 - Ausbau des JeKits-Programms abgeschlossen
- 304 - Pressemitteilung: Kommunen fordern Ausgleich der Zusatzkosten für G9
Digitalisierung
Jugend, Soziales, Gesundheit
- 306 - Gesundheitsstudie: Deutschlands Kinder immer noch zu dick
- 307 - Erstmals mehr als eine Milliarde Euro Gesundheitsausgaben pro Tag
- 308 - 2016 bundesweit 11.077 Hebammen und Entbindungspfleger in Krankenhäusern
- 309 - Aktionstag der Lokalen Bündnisse für Familien
- 310 - Mehr Menschen deutschlandweit wegen Depression in Kliniken behandelt
- 311 - Immer mehr Ärzte und Ärztinnen in Deutschland
- 312 - 1,82 Mio. schwerbehinderte Menschen 2017 in NRW
- 313 - Technische Hinweise zum Bundesfreiwilligendienst
- 314 - Gerichtsentscheid zu Förderungsleistung bei Tagesmüttern und -vätern
Wirtschaft und Verkehr
- 315 - Mitverlegung von Datenleitungen bei Verkehrsbauprojekten
- 316 - Erhöhung der GVFG-Mittel vom Bund
- 317 - Bundesförderung für Radverkehr durch innovative Modellprojekte
- 318 - Materialkonzept der AG Digitale Netze
- 319 - Gute Entwicklung im Deutschland-Tourismus
- 320 - Deutscher Mobilitätspreis 2018
- 321 - EU-Klage gegen Deutschland wegen Überschreitung von Stickoxidgrenzwerten
- 322 - Verteilung der Stickoxid-Messstellen
Bauen und Vergabe
- 323 - Urteil: Bebauungsplan RegioPort Weser ist unwirksam
- 324 - Fairer Handel und faire Beschaffung in Kommunen
- 325 - Kommunalworkshop beim 10. Branchentag Windenergie NRW
- 326 - Umweltverträglichkeitsprüfung bei Windenergieanlagen
- 327 - Statistischer Bericht "Soziale Wohnraumförderung 2017"
- 328 - Höhenbegrenzung von Windenergieanlagen
- 329 - Übermittlung von Vergabedaten für 2017 zu statistischen Zwecken
- 330 - Projektaufruf zu neuen Modellen der Quartiersentwicklung
- 331 - Fortsetzung des Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen
- 332 - Wohngeld-Runderlass 1/2018 für NRW veröffentlicht
Umwelt, Abfall, Abwasser
- 333 - Oberverwaltungsgericht NRW zur gewerblichen Abfallsammlung
- 334 - Gewerbliche Abfallsammlung darf untersagt werden
- 335 - Spitzenverbände besorgt wegen Verpackungsverordnung
- 336 - Verwaltungsgericht Aachen zum Anschluss an die Abwasseranlage
- 337 - Oberverwaltungsgericht NRW zu Kleinkläranlagen
- 338 - Oberverwaltungsgericht NRW zum Widerruf einer Freistellung
- 339 - Oberverwaltungsgericht NRW zur Regenwasserbeseitigung
- 340 - Zuständigkeitsverordnung Umweltschutz geändert
