Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen
Recht, Personal, Organisation
- 341 - Europaminister-Treffen mit EU-Multiplikatorinnen und -Multiplikatoren
- 341 - Workshops für Feuerwehren und Kommunalverwaltungen
- 342 - Steuerfreiheit von Reisekostenpauschale neben Aufwandsentschädigung
- 342 - Einbau von BOS-Funkgeräten in Privatfahrzeuge
- 343 - Übernahme der Flüchtlings- und Integrationskosten durch den Bund
- 344 - Pressemitteilung: Hohe Belastung durch Flüchtlings-Integration
- 345 - Bundesverfassungsgericht zu Streikverbot für Beamte/Beamtinnen
Finanzen und Kommunalwirtschaft
- 343 - Neuer Runderlass zum Brand- und Katastrophenschutz
- 344 - 11. gemeinsamer Europatag des DStGB und des Österreichischen Gemeindebundes
- 345 - Bundesfinanzhof zu Kapitalertragsteuer auf Rücklagen bei Regiebetrieben
- 346 - Einigung zwischen EU und Bund über KWK-Anlagen
- 351 - Öffentliche Schulden bundesweit im 1. Quartal 2018
- 352 - Sonderregelung weiterhin ausgesetzt für Bürgerenergiegesellschaften
- 353 - SVWL-Geschäftsbericht 2017
Schule, Kultur, Sport
Digitalisierung
Jugend, Soziales, Gesundheit
- 363 - Bewerbung um Deutschen Lesepreis 2018 noch bis Ende Juli
- 364 - Kosten von Qualitätssteigerung und Beitragsfreiheit in der Kinderbetreuung
- 365 - Deutlich mehr Adipositas-Diagnosen in NRW-Krankenhäusern
- 366 - 121.000 raucherspezifische Krankenhaus-Behandlungen 2016 in NRW
- 367 - Mehr Schwangerschaftsabbrüche bundesweit im 1. Quartal 2018
Wirtschaft und Verkehr
- 350 - 2. Deutscher Fußverkehrskongress in Berlin
- 351 - Seminar des StGB NRW zum Straßenausbaubeitragsrecht
- 352 - Nordrhein-Westfalen fördert kommunalen Straßenbau in Städten und Gemeinden mit 114 Millionen Euro
- 353 - Wettbewerb „Nachhaltige urbane Logistik“
- 354 - Zukünftig weniger Geld aus EU-Strukturfonds
- 355 - 3. Deutscher Kommunalradkongress in Göttingen
Bauen und Vergabe
- 356 - OLG Koblenz zu Vergaberecht und Antragsbefugnis eines Privaten
- 357 - Bundeswettbewerb "Europäische Stadt: Wandel und Werte - Erfolgreiche Entwicklung aus dem Bestand"
- 358 - UVgO wird für die Behörden des Landes NRW verbindlich
- 359 - Zulässige Nutzungen bei beschleunigten Bebauungsplanverfahren im Außenbereich
- 360 - Notifizierungspflicht für Bauleitpläne
- 374 - Vergabekammer Nordbayern zu Planungsleistungen bei Kindergärten
- 375 - "Netzwerk vor Ort" zum Thema Smart City
- 376 - Mindestlohn wohl bald bei 9,19 Euro pro Stunde
- 377 - Vergabekammer Südbayern zu technischen Hilfsmitteln bei E-Vergabe
- 378 - Umfrage zu Erreichen der Klimaziele im Bau- und Immobiliensektor
- 379 - Bildung eines Ausschusses für repräsentative ÖPNV-Tarifverträge
- 380 - Bundesgerichtshof zu Verjährung kartellbedingter Schadensersatzansprüche
Umwelt, Abfall, Abwasser
- 361 - Bundesverwaltungsgericht zur gewerblichen Sperrmüllsammlung
- 362 - Systemfeststellung-Widerruf für ELS GmbH
- 363 - Verwaltungsgericht Aachen zu Nässeschäden
- 364 - Landgericht Arnsberg zu Haftung bei Legionellen
- 365 - Oberverwaltungsgericht Münster zu Kostenersatz
- 366 - Neuer Vorsitz beim Bundesforstausschuss "Deutscher Kommunalwald"
- 367 - Fachtagung zu Rechtsfragen bei Altlasten und Bodenschutz
- 368 - Auslobung des NRW-Bodenschutzpreises 2018
- 387 - Bundesgerichtshof zu Rundholz-Vermarktung in Baden-Württemberg
- 388 - EuGH-Urteil gegen Deutschland wegen Nitratbelastung des Grundwassers
- 389 - Difu-Themenheft "Klimaschutz und ländlicher Raum"
- 390 - Soforthilfe des Landes bei Schäden durch Starkregen
