Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen
Recht, Personal, Organisation
- 276 - Einrichtungs- und unternehmensbezogene Corona Nachweispflicht verfassungskonform
- 277 - Ausbildung zum Brandschutzbeauftragten
- 278 - Änderung der Erschwerniszulagenverordnung verkündet - Inkrafttreten morgen, 20.05.2022
- 279 - Telenotarzt: Umlage von Kosten auf mittlere und große kreisangehörige Städte
- 280 - Wettbewerb „Kommune bewegt Welt“
- 281 - Förderprogramm "Feuerwehrgerätehäuser 2022“: Liste der geförderten Investitionsvorhaben
- 282 - Ausweitung des Angebotes an Weiterbildungen und Qualifizierungen für ehrenamtlich Engagierte und zivilgesellschaftliche Organisationen
- 283 - NRW-Jugendwettbewerb "Team up!" wieder gestartet
- 284 - Bürgermeisterin Christiane Horsch neue Präsidentin der Deutschen Sektion des RGRE
- 285 - Solidaritätspartnerschaften mit der Ukraine
- 286 - Tagung der Konferenz zur Zukunft Europas
- 287 - Neufassung der RettAPrVO heute in Kraft getreten
- 288 - Städte und Gemeinden für Frieden und kommunalen Zusammenhalt
- 289 - Aufruf Wettbewerb "Europa bei uns zuhause" 2022
Finanzen und Kommunalwirtschaft
- 290 - Vorsteuerabzug einer Kurortgemeinde; Änderung des BMF-Schreibens vom 18.01.2021
- 291 - LNG-Beschleunigungsgesetz verabschiedet
- 292 - Strompreise seit 2012 um 43 Prozent gestiegen
- 293 - Bundesförderung für effiziente Wärmenetze
- 294 - Energiewirtschaftsrecht: Bundestag diskutiert Nachbesserungsbedarf für den schnelleren Netzausbau
- 295 - VG Koblenz: Kein Grundsteuererlass für sanierungsbedürftige Tennisanlage
- 296 - BFH: Vertraglich auf den Mieter umgelegte Grundsteuer ist gewerbesteuerrechtlich hinzuzurechnen
- 297 - BFH: Vorsteuerabzug für den Bau einer Hängeseilbrücke durch eine Gemeinde
- 298 - BVerfG: Windenergiebeteiligungsgesetz in Mecklenburg-Vorpommern im Grundsatz zulässig
- 299 - 45. ÄnderungsVO zur Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung (AVerwGebO NRW)
Schule, Kultur, Sport
Digitalisierung
Jugend, Soziales, Gesundheit
- 305 - 2021 begannen in NRW 8,7 Prozent mehr Personen eine Ausbildung zur Pflegefachkraft
- 306 - 291 890 Personen in NRW erhielten Ende 2021 Grundsicherungsleistungen
- 307 - 40 % weniger Kinder und Jugendliche wegen Alkoholmissbrauchs im Krankenhaus
- 308 - Organspenderegister – Verschiebung des Starttermins
- 309 - Einigung im Tarif-Streit der kommunalen Sozial- und Erziehungsdienste
- 310 - Sanktionsmoratorium in der Grundsicherung für Arbeitssuchende beschlossen
- 311 - Inklusionspreis des Landes NRW 2022
- 312 - Krankenhausplan NRW 2022 veröffentlicht
- 313 - 2,2 % mehr Personen erhielten im Dezember 2021 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
- 314 - Verdienst von Beschäftigten in Kindergärten und Vorschulen
- 315 - 2020 wurden 38,7 Prozent weniger Jugendliche aufgrund akuter Alkoholvergiftung stationär behandelt als im Jahr zuvor
- 316 - Hüft- und Kniegelenksarthrosen waren auch 2020 die häufigsten Diagnosen in NRW-Vorsorge- und Rehaeinrichtungen
- 317 - NRW: Herzinsuffizienz war 2020 der häufigste Grund für eine stationäre Krankenhausbehandlung
- 318 - Kosten der NRW Krankenhäuser waren im Jahr 2020 um 1,3 Milliarden Euro höher als 2019
- 319 - Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“
Wirtschaft und Verkehr
- 320 - Aufruf zum Award "Innovative Wirtschaftsförderungen"
- 321 - Entlastung von Anwohnern an Umleitungsstrecken
- 322 - Fachkonferenz Fahrradparken am Bahnhof
- 323 - Ergebnisse aus dem Tourismusprogramm „LIFT“
- 324 - Bewerbungsphase zum Tourismuspreis gestartet
- 325 - Elektromobilität: 10 Millionen Euro für Schnellladeprojekte
Bauen und Vergabe
- 326 - Wettbewerb: Menschen und Erfolge 2022
- 327 - Bau.Land.Leben-Digilog am 8. Juni 2022
- 328 - Online-Seminar „Öffentliches Bauen mit Holz"
- 329 - Fachkonferenz zu Umweltbelangen des Tourismus in der Stadtplanung
- 330 - Untersuchung des Difu zum Einsatz intelligenter Mobilitätskonzepte in neuen Wohnquartieren
- 331 - Publikation des Umweltbundesamts zu ressourcenschonender Stadt- und Infrastrukturentwicklung
- 332 - KfW-Studie: Energiepreise fördern Energieeffizienzmaßnahmen in den Kommunen
- 333 - Mietspiegel-Zuständigkeits-Verordnung veröffentlicht
- 334 - BGH: Bestandskräftige Baugenehmigung als Schutz vor nachbarschaftlichen Unterlassungsansprüchen
- 335 - Kommunales Vorkaufsrecht: Gesetzentwurf zur Änderung des BauGB vorgelegt
- 336 - KfW-Studie: Energiepreise fördern Energieeffizienzmaßnahmen in den Kommunen
- 337 - Aufrufverfahren Bau.Land.Partner NRW
- 338 - Auswirkungen der Bevölkerungsentwicklung auf den Wohnungsmarkt in NRW
- 339 - Gremien-Arbeit der Leitstelle XPlanung/XBau
- 340 - Hybrid-Seminar zum Brandschutz im Holzbau
- 341 - Rückblick auf die 10. Kommunentagung zu Energieeffizienz und Klimaschutz am 29.04.2022 in Hamm
- 342 - OVG NRW erklärt Festlegungen zum Kiesabbau im LEP NRW für unwirksam
- 343 - Dorferneuerungsprogramm 2022 veröffentlicht
- 344 - Wohnraumförderungsbestimmungen und Modernisierungsrichtlinie 2022 im Ministerialblatt veröffentlicht
Umwelt, Abfall, Abwasser
- 345 - OVG NRW zur Gebührenkalkulation - Urteilsgründe
- 346 - OVG Sachsen zum Abfallbegriff
- 347 - WebSeminar der "Kommunalberatung Klimafolgenanpassung NRW"
- 348 - OVG NRW zur Abwassergebühren-Kalkulation
- 349 - Förderaufruf "Ambitionssteigerung beim Klimaschutz im kommunalen Umfeld"
- 350 - AAV-Fachtagung zum Altlasten- und Bodenschutzrecht
- 351 - VG München zur Entsorgung eines Kraftfahrzeuges
- 352 - Änderung der Bioabfall- und Gewerbeabfall-Verordnung
- 353 - OLG Köln zum Mitbenutzungsanspruch beim Dualen System
- 354 - Kommunale Verpackungssteuer unzulässig
- 355 - Finanzgericht Münster zur haushaltsnahen Dienstleistung
- 356 - VG Köln zum Rollen von Abfallgefäßen
- 357 - Wettbewerb „Kleinstädte klimafit machen“ gestartet
- 358 - Förderung für lokale Klimaanpassung
- 359 - Landesregierung NRW richtet Hochwasserschutz-Kommission ein
