Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen
Recht, Personal, Organisation
- 1 - Das Regionale Weimarer Dreieck - Gelebte europäische Kooperation
- 2 - Förderaufruf zum Projekt "Förderung der Kinderfeuerwehr"
- 3 - Verordnung zur Ausbildungsgewährleistung Feuerwehr
- 4 - Europaaktive Kommune und Europaaktive Zivilgesellschaft 2021
- 5 - Brexit Konsequenzen für britische „Limited“
- 6 - Einladung: „Kommunen sagen Ja zu Europa“
- 7 - Projekt „Sicherheitskooperationen und Migration“ (SiKoMi)
- 8 - Newsletter Interkommunales.NRW und Erfahrungsaustausch „Radwege zwischen den Kommunen“
- 9 - Verwendungszeitraum Integrationspauschale nach § 14 c Abs. 5 TIntG
- 10 - Unzulässigkeit von Einbürgerungstests aufgrund der Coronaschutzverordnung
- 11 - Aufruf zur Förderplakette für Arbeitgeber 2021 von freiwilligen Feuerwehrleuten u.a.
- 12 - Lehrveranstaltungen sowie Prüfungen an Schulen des Gesundheitswesens
- 13 - Aufruf zur Teilnahme am Wettbewerb "Europa bei uns zuhause" 2021
- 14 - Änderungen der Musterhauptsatzung und Mustergeschäftsordnung Rat und Ausschüsse
- 15 - Digitale Rats- oder Ausschusssitzungen während der Corona-Pandemie
- 16 - Brand- und Katastrophenschutz Ergänzende Hinweise zur Feuerwehr-Dienstvorschrift 8 „Tauchen“
- 17 - Aufenthaltsunterstützung für britische Staatsangehörige in Deutschland
- 18 - Erlass des MAGS zu Einsatzfähigkeit des Rettungsdienstes in der Corona-Pandemie
- 19 - Schreiben an Ministerin Scharrenbach zur Anpassung der Entschädigungsverordnung
- 20 - Auszeichnungen „Europaaktive Kommune“ und „Europaaktive Zivilgesellschaft“
- 21 - Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder
- 22 - Regelungen zu Ausländerwesen und Wohnsitzverordnung
- 23 - Unterstützung der Organisation von Impfterminen durch Meldeämter
Finanzen und Kommunalwirtschaft
- 24 - Gesunkene Einnahmen aus Gemeinschaftssteuern zum Jahresbeginn
- 25 - Neue Broschüre zu Bürgerenergie
- 26 - Addieren elektrischer Nennleistung verhindert Stromsteuerbefreiung
- 27 - Entschließungsantrag zur Reform der Finanzierung der Energiewende
- 28 - Helferinnen und Helfer in Impfzentren erhalten steuerliche Unterstützung
- 29 - Übermittlung von Gewerbesteuerdaten: Zugelassene Gemeinden
- 30 - Innogy-Deal: Zweite Nichtigkeitsklage anhängig
- 31 - Ausbau der Mittelspannungsnetze bis 2030
- 32 - Startschuss der Kampagne "PV im Gewerbe"
- 33 - Unabhängigkeit der Regulierungsbehörde - Plädoyer des Generalanwalts beim EuGH
- 34 - BMF-Schreiben zu (anteiligem) Vorsteuerabzug; Anpassung des UStAE
- 35 - Bundesnetzagentur veröffentlicht Daten der Netzbetreiber zur Netzentgeltbildung
- 36 - eRechnung - FeRD-Dokumente zum Onboardingprozess von Lieferanten
- 37 - Finanzierungsdefizit in den ersten drei Quartalen 2020
- 38 - GFG 2021 und HHG 2021 in Kraft getreten
Schule, Kultur, Sport
Digitalisierung
- 43 - Fachkonferenz "Digitalisierung der Kommunen in NRW"
- 44 - Weiterentwicklung der Strategie für das digitale Nordrhein-Westfalen
- 45 - Nutzung von Fortbildungsangebote des Landes zu digitalen Kompetenzen
- 46 - KDN Veranstaltung zum Portalverbund
- 47 - Online-Workshop des MWIDE: „Digitalisierungskompetenzen für Kommunen"
- 48 - Kommunale Spitzenverbände zur Änderung des Bundes-EGovG und zum Datennutzungsgesetzentwurf
- 49 - Kostenfreie Workshops zur Digitalisierung von Kommunen
Jugend, Soziales, Gesundheit
- 50 - NRW: Herzinsuffizienz 2019 häufigster Grund für Krankenhausaufenthalte
- 51 - Behandlungsursachen in Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen
- 52 - Sterberate aufgrund einer Krebserkrankung in 2019
- 53 - Land übernimmt Schulgeld für die Gesundheitsfachberufe
- 54 - Personalentwicklung in NRW-Pflegeeinrichtungen
- 55 - Im 3. Quartal 2020 wurden in Deutschland rund 24.000 Schwangerschaftsabbrüche gemeldet
Wirtschaft und Verkehr
- 56 - Gesetz zu Lade- und Leitungsinfrastruktur für die Elektromobilität
- 57 - Überbrückungshilfen III: Öffentliche Unternehmen nicht antragsberechtigt
- 58 - Kabinett beschließt Schnellladegesetz
- 59 - Merkblatt der FGSV für den Winterdienst auf Straßen
- 60 - Förderaufruf Klimaschutz durch Radverkehr
- 61 - Radverkehrsförderung: Sonderprogramm "Stadt und Land"
- 62 - Coworking auf dem Land
- 63 - Online-Seminar zum FlächenTOOL Ladeinfrastruktur
- 64 - Sachstand 1000-Bahnhöfe-Programm
- 65 - Förderaufruf für Forschungs- und Entwicklungsvorhaben zur E-Mobilität
Bauen und Vergabe
- 66 - BGH zum Schadenersatz nach regelwidriger Aufhebung eines kommunalen Vergabeverfahrens
- 67 - Deutscher Preis für Denkmalschutz 2021
- 68 - Faktenblätter zum deutschen Wohnungsmarkt 2021
- 69 - Bilanz der Wohnraumoffensive
- 70 - Landesweite Umfrage zu Stellplatzsatzungen in NRW
- 71 - Neue Wohnungsmarktprofile der NRW.BANK für alle Kommunen in NRW erschienen
- 72 - Vergaberecht: Berufsfeuerwehr Köln darf Software aus Berlin nutzen
- 73 - Wohnungsmarkt gerät in Bewegung
- 74 - Wissenschaftliche Fachtagung der TU-Kaiserslautern
- 75 - EU-Smart Cities Market
- 76 - FA Wind: Ausschreibungskompendium zum EEG
- 77 - Baulandpreis 2021 - Wettbewerb für studentische Abschlussarbeiten
- 78 - Ergebnisse der öffentlichen Wohnraumförderung 2020
- 79 - Forderung des Europäischen Parlaments nach angemessenem Wohnraum als Grundrecht
- 80 - VGH München: Münchener Verordnung gegen steigende Mieten gekippt
- 81 - Seminare zum kommunalen Bauen mit Holz ab 16. März 2021
- 82 - „Post-Corona-Stadt“: Förderung von 13 Pilotprojekten beschlossen
- 83 - Tag der Städtebauförderung am 8. Mai 2021
- 84 - Fachinformation zum Weiterbetrieb von Windenergieanlagen veröffentlicht
- 85 - Einstellung von Bewerberinnen und Bewerbern im Bereich Landespflege
- 86 - Verordnung zur Ermittlung von Grundstückswerten in Kraft
- 87 - Difu-Studie: Bodenpolitik als Schlüsselinstrument der Stadtentwicklung
- 88 - „Serielles und modulares Bauen“ – Online-Befragung auch für Kommunen
- 89 - Neuauflage der energetischen Gebäudeförderung ist gestartet
- 90 - EU-Kommission schlägt erneute Verlängerung des befristeten Beihilferahmens vor
- 91 - FA Wind: Hintergrundpapier zur Höhenbegrenzung
- 92 - Presserechtlicher Auskunftsanspruch bei Ausschreibungen
- 93 - BBSR-Studie: Realisierte Modellvorhaben gesucht
- 94 - Urbane Kleingärten neu denken
- 95 - Start des Bundeswettbewerbs "Land.Vielfalt.Leben."
- 96 - KfW-Programme Smart Cities - Effiziente Gebäude - Online-Seminare
- 97 - OLG Frankfurt: Kommune muss Sieger eines Planungswettbewerbs nicht zwingend beauftragen
- 98 - Leitfaden für nachhaltige Textilbeschaffung
Umwelt, Abfall, Abwasser
- 99 - 11. Systembetreiber beim Dualen System
- 100 - VG Aachen zur Nacherhebung von Abwassergebühren
- 101 - BVerwG: Natura 2000-Vorschriften vermitteln keinen Drittschutz
- 102 - Luftqualität 2020: Nur noch wenige Städte über Stickstoffdioxid-Grenzwert
- 103 - EU-Kommission verklagt Deutschland vor EuGH wegen Verstöße im Naturschutz
- 104 - OLG Hamm zu Baumkontrollen
- 105 - Relaunch des Portals Nachhaltigkeit
- 106 - Plastiktütenverbot in Kraft gesetzt
- 107 - Kostenfreie WebSeminare der "Kommunalberatung Klimafolgenanpassung NRW"
- 108 - Schulungen für die Arbeit mit der Software Klimaschutz-Planer
- 109 - Europäische Kommission berät über eine neue EU-Forststrategie
- 110 - Papieratlas-Wettbewerb 2021: Kommunen mit den höchsten Recyclingpapierquoten gesucht
- 111 - Bundesweiter Pflanzenwettbewerb "Wir tun was für die Bienen"
- 112 - Klimakrise nur mit stärkerer Waldnutzung zu bewältigen
- 113 - Wettbewerb "Klimaaktive Kommune 2021"
- 114 - BVerwG zum Verschlechterungsverbot
- 115 - Einweg-Kunststoffverbotsverordnung verkündet
- 116 - Kongress STADTLANDBIO 2021 Digital
- 117 - Bundesregierung beschließt Novelle zum VerpackG
- 118 - EuGH zum Verschlechterungsverbot
- 119 - Bürgerbeteiligung zum Nationalen Wasserdialog
- 120 - Zwischenbericht zur Umsetzung der Agenda 2030
- 121 - Landesdüngeverordnung 2021
- 122 - Deutschland übertrifft 2020 Klimaschutzziel
- 123 - Digitale AAV-Fachtagung „Boden und Grundwasser“
- 124 - EU verschärft Export von Kunststoffabfällen
- 125 - Photovoltaik-Wattbewerb
- 126 - Plastiktütenverbot
- 127 - Neues Bundes-Abfallvermeidungsprogramm
- 128 - VG Düsseldorf zur Schätzung einer Wasserverbrauchsmenge
