Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen
Recht, Personal, Organisation
- 427 - Pressemitteilung: Einrichtungen des Bundes für Flüchtlinge erforderlich
- 428 - Pressemitteilung: Kostenerstattung für alle Notunterkünfte erforderlich
- 429 - Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Bundesmeldegesetzes
- 430 - Pressemitteilung: Erstaufnahme von Flüchtlingen per Amtshilfe in Gefahr
- 431 - Ausbildung zum Brandschutzbeauftragten
- 432 - Pressemitteilung: Kommunen warnen vor Asylkollaps in NRW
- 433 - Pressemitteilung: Paradigmenwechsel bei der Flüchtlingspolitik
- 434 - Pressemitteilung: Mehr Platz für Flüchtlinge in Landeseinrichtung
Finanzen und Kommunalwirtschaft
- 435 - Kommunaler Finanzreport 2015 der Bertelsmann Stiftung
- 436 - Bruttoinlandsprodukt deutschlandweit im 2. Quartal 2015
- 437 - Klimaschutzwettbewerb "Virtuelle Kraftwerke NRW"
- 438 - Kommunale Ansprüche an den Hochtief-Konzern
- 439 - Niedersächsische Landeskartellbehörde zur Konzessionsvergabe
- 440 - Bundesrat für Erdkabel bei Ausbau der Stromnetze
- 441 - Finanzierungsangebote im Bereich Flüchtlingsunterbringung
- 442 - Gutachten zur Neugestaltung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen
- 443 - Pressemitteilung: Kein Grund zur Empörung bei Investitionsförderung
- 444 - Neue KfW-Zinskonditionen
- 445 - Prüfauftrag an EuGH zur Reichweite des Vorsteuerausschlusses
- 446 - Neue Ansätze der EU-Kommission zu TTIP und Schiedsgerichten
- 447 - EU-Parlament zu TTIP und öffentliche Dienstleistungen
- 448 - Frist verlängert für Netzentwicklungsplanung
- 449 - Umfrage zu Bürgerbeteiligung kommunaler und regionaler Energieversorger
- 450 - Hebesätze von Grund- und Gewerbesteuer 2014 bundesweit und NRW
- 451 - BGH zu Missbrauchsverfahren wegen überhöhter Wasserpreise
- 452 - Kommunalfinanzen bundesweit 1. Quartal 2015
- 453 - Tätigkeitsbericht 2013/2014 des Bundeskartellamtes
- 454 - Studie zu EEG-Ausschreibung und Bürgerenergieprojekten
- 455 - Umsatzsteuerliche Einstufung von Schwimmbädern
- 456 - Studie zu Potenzial und Hemmnissen von Genossenschaften
- 457 - Weißbuch "Strommarkt für die Energiewende"
- 458 - Studie der Bertelsmann Stiftung zu kommunalen Sozialausgaben
- 459 - Freistellung der interkommunalen Zusammenarbeit von der Umsatzsteuer
- 460 - Bundesgerichtshof zu kommunalem Swap-Geschäft
- 461 - Finanzgericht Berlin-Brandenburg zur Berliner Übernachtungsteuer
Schule, Kultur, Sport
- 462 - Pressemitteilung: Realistisches Tempo bei der schulischen Inklusion
- 463 - Pressemitteilung: Kostenverteilung der Inklusion führt zu Klagen
- 464 - Erste Fördervereinbarung nach NRW-Kulturfördergesetz
- 465 - Auszeichnung für Projekt "Schule der Zukunft"
- 466 - Broschüre "Bildung und Forschung" 2015
- 467 - Überarbeitung des Lernmittelverzeichnisses
- 468 - Zertifikatskursus für OGS-Ergänzungskräfte
- 469 - NRW-Landtag gegen Rückkehr zu Abitur nach neun Schuljahren
- 470 - EU-Parlament für Beibehaltung der Panoramafreiheit
Digitalisierung
Jugend, Soziales, Gesundheit
- 473 - Pressemitteilung: Androhung neuer Kita-Streiks schadet allen
- 474 - Grundsicherung in NRW 2014
- 475 - Laufende Hilfe zum Lebensunterhalt in NRW 2014
- 476 - Entziehung des Sorgerechts in NRW 2014
- 477 - Mehr Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendliche 2014 in NRW
- 478 - Bezug von Elterngeld bundesweit im 1. Quartal 2015
- 479 - U3-Betreuung bundesweit Stand 01.03.2015
- 480 - Übergangssystem „Kein Abschluss ohne Anschluss“
- 481 - Projektforum Kultur zu inklusiven Kulturprojekten
Wirtschaft und Verkehr
- 482 - Bundesförderung für Kompetenzzentren "Mittelstand 4.0"
- 483 - Seminare zu Ausschreibung von Winterdienst- und Reinigungsleistungen
- 484 - Bilanz der Startercenter NRW 2014
- 485 - Pressemitteilung: Mehr Geld nötig auch für Kommunalstraßen
- 486 - NRW deutschlandweit attraktiv für ausländische Investoren
- 487 - Oberverwaltungsgericht NRW zur Mitnahme von E-Scootern in Linienbussen
- 488 - Baumunfälle auf Landstraßen 2013
- 489 - Tagung zur Zukunft der Fachkräfte in NRW
- 490 - Wirtschaftsminister der Bundesländer zum Ausbau von Breitbandnetzen
- 491 - Statistik der OECD zur Verbreitung schnellen Internets
- 492 - EU-Wettbewerbsaufsicht zu deutschen Beihilfen für Breitbandausbau
Bauen und Vergabe
- 493 - Präqualifikation von Bauunternehmen in Deutschland
- 494 - Studie zu Umbau von Warenhäusern und Einkaufscentern
- 495 - Bundesverfassungsgericht zu Immissionsschutz und Geflügelmastanlage
- 496 - Forschungsprojekt "Soziale Vielfalt in der Stadt"
- 497 - Werkzeug zur Bewertung neuer Projekte der Siedlungsentwicklung
- 498 - Modellvorhaben des Experimentellen Wohnungs- und Städtebaus
- 499 - Verfassungsbeschwerde gegen Mietpreisbremse in Berlin unzulässig
- 500 - KfW-Förderung zur Quartiersversorgung ausgeweitet
- 501 - Tool für Wirtschaftlichkeits-Untersuchungen von Hochbaumaßnahmen
- 502 - Neuer Rahmenvertrag zur Beschaffung von Microsoft-Produkten
- 503 - Zulassung von Nebenangeboten und Wertungskriterium Wirtschaftlichkeit
- 504 - Wettbewerb "Innovation schafft Vorsprung" zu Beschaffung
- 505 - Bundesverwaltungsgericht zu Tierhaltungsanlagen im Außenbereich
- 506 - OVG MV zu Ferienwohnungen in allgemeinen Wohngebieten
- 507 - Fertigstellung von Wohnungen in NRW 2014
Umwelt, Abfall, Abwasser
- 508 - Verwaltungsgericht Schleswig zur Sperrmüllsammlung
- 509 - Oberverwaltungsgericht NRW zur gewerblichen Sammlung
- 510 - OVG Lüneburg zur gewerblichen Sammlung
- 511 - Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg zu Alttextilien
- 512 - Verwaltungsgericht Neustadt zu gewerblichen Altkleidersammlungen
- 513 - Oberverwaltungsgericht NRW zur Ermittlung der Abwasserabgabe
- 514 - Oberverwaltungsgericht NRW zu Sammelcontainern
- 515 - Oberverwaltungsgericht NRW zur Ermittlung der Abwasserabgabe
- 516 - Eckpunkte für ein Wertstoffgesetz
- 517 - Entscheidung zum Fracking auf Bundesebene aufgeschoben
- 518 - Förderaufruf für innovative Klimaschutzprojekte
- 519 - EuGH zur Vertiefung von Flüssen zu Schifffahrtszwecken
