Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen
Recht, Personal, Organisation
- 53 - Europäische Arbeitszeitrichtlinie
- 54 - Neue Partnerschafts-Website
- 60 - Änderung der Freibeträge für Entschädigung
- 61 - Änderungen bei der Verwaltungsgebührenordnung
- 62 - Bundesanstalt für Arbeitschutz warnt vor Ultraschallabschreckern
- 63 - Bundesmeldegesetz-Entwurf im Frühjahr 2008
- 64 - Erlass zu Kostenübernahme bei Kampfmittelbeseitigung
- 65 - Fachseminar zum Datenschutz im Sozialbereich
- 66 - Informationen zum Nichtraucherschutzgesetz NRW
- 67 - Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz
- 68 - Keine Ausweitung der Videoüberwachung in NRW
- 69 - Klage gegen Fingerabdrücke in Reisepässen
- 70 - Praxishandbuch Schuldatenschutz
Finanzen und Kommunalwirtschaft
- 56 - Bundesrat beschließt Erbschaftsteuerreform
- 57 - Europäische Zentralbank für klares Enddatum bei Lastschriften
- 58 - KfW senkt Zinssätze für Direktkredite
- 59 - Fünftes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
- 60 - Gasversorger und Kartellrecht
- 61 - EU-Kommission zu befristeten Beihilfen
- 71 - Bundesfinanzhof zum Grundsteuererlass bei strukturellem Leerstand
- 72 - Bundeshaushalt mit niedrigstem Defizit seit Wiedervereinigung
- 73 - Ergebnisse der kommunalen Kassenstatistik NRW
- 74 - Gesetz über Abschlagszahlungen
- 75 - Gemeindefinanzierungsgesetz 2008 verabschiedet
- 76 - Grundsteuerreform nicht in dieser Legislaturperiode
- 77 - Kassenstatistik der Öffentlichen Haushalte, 1. - 3. Quartal 2007
- 78 - Konditionenänderung der KfW
- 79 - Weiterhin positive Entwicklung der kommunalen Einnahmen
- 80 - Pressemitteilung: Nothaushaltskommunen fordern Unterstützung
- 81 - Steuerfreiheit von Aufwandsentschädigung an Mitglieder kommunaler Vertretungen
- 82 - Verfahren zur Vergnügungssteuer vor dem Bundesverwaltungsgericht
Schule, Kultur, Sport
- 83 - 2,22 Mio. Schüler an allgemeinbildenden Schulen
- 84 - Enquête-Kommission Kultur legt Schlussbericht vor
- 85 - Neues Profil für Hauptschule in NRW
- 86 - Kompetenzzentren für die sonderpädagogische Förderung
- 87 - Digitalisierungsprojekte in Archiven
- 88 - Statistische Angaben zur Hauptschule
- 89 - Unterrichtsausfall nach einzelnen Schulformen
Digitalisierung
- 90 - Elektronische Signaturen im Westmünsterland
- 91 - Infoblatt zu Urheberrechtsfragen im Web 2.0
- 92 - NRW-Innenminister auf NRW-Tag der CeBIT 2008
- 93 - Neue Umfrageergebnisse zu E-Government in NRW
- 94 - Pressemitteilung: Mehr Sicherheit an Behörden-PCs
- 95 - Studie zu Feinstaub aus Laserdruckern und Kopierern
- 96 - Workshop "E-Sicherheit im E-Government"
Jugend, Soziales, Gesundheit
- 80 - 18 Prozent der Kinder unter drei Jahren in Tagesbetreuung
- 82 - Verwaltungsgericht Düsseldorf zum Elternbeitragsrecht
- 97 - Pressemitteilung: Aktive und innovative Seniorenpolitik gefragt
- 98 - Besteuerung der Kindertagespflege
- 99 - Charta der Rechte hilfe- und pflegebedürftiger Menschen
- 100 - Gesetz zur Anfechtung von Scheinvaterschaften
- 101 - Kommunale Spitzenverbände zum Pflege-Weiterentwicklungsgesetz
- 102 - Krankenhausgestaltungsgesetz des Landes NRW
- 103 - Landesinitiative zum Schutz von Kindern
- 104 - Landesweite Klagen der Krankenhäuser
- 105 - Ministerpräsidentenkonferenz zum Kinderschutz
- 106 - Mobilfunkbaukasten für Kommunen
- 107 - Neues Spenden-Siegel-Bulletin
- 108 - Sozialhilfestatistik 2006
- 109 - Verschärfung des Jugendschutzgesetzes
- 110 - Wettbewerb "Projekte für Generationen"
Wirtschaft und Verkehr
- 111 - Bargeldlose Zahlungsmittel beim Parken
- 112 - Bundesrechnungshof zur Grundsicherung für Arbeitsuchende
- 113 - Dialog Wirtschaft und Verwaltung NRW
- 114 - Einnahmen im ÖPNV 2006
- 115 - Externe Kosten im Verkehr
- 116 - Nachfolgevorschrift zur 58-er Regelung
- 117 - Neue Mustersatzung Sondernutzungen 2008
- 118 - Pressemitteilung: Straßenraum modern, sauber und barrierefrei
- 119 - Prognose der Verkehrsverflechtungen 2025
- 120 - NRW-Regierungsfraktionen zu ländlichen Räumen
- 121 - Richtlinie Beratungsprogramm Wirtschaft NRW aus der Arbeitslosigkeit
- 122 - Verkehrssicherheit auf Motorradstrecken
- 123 - Wegweisende Beschilderung für den Fußgängerverkehr
- 124 - Wettbewerb "Kinder sicher unterwegs in Städten"
Bauen und Vergabe
- 125 - Amtshaftung wegen rechtswidriger Versagung einer Baugenehmigung
- 126 - Bundesgerichtshof zum Angebotsausschluss bei fehlenden Subunternehmerangaben
- 127 - Bundesverwaltungsgericht zur gerichtlichen Änderung eines Bebauungsplans
- 128 - Bundeswettbewerb „Klimagerechtes Bauen und Wohnen im Bestand“
- 129 - Förderprogramme für Energieeffizienz beim Bauen und Sanieren
- 130 - OLG München zur Erfüllungsverweigerung im Aufklärungsgespräch
- 131 - Richtlinien zur Förderung von investiven Maßnahmen im Bestand
- 132 - Bestimmungen zur Wohnraumförderung 2008
Umwelt, Abfall, Abwasser
- 133 - Pressemitteilung: Städte und Gemeinden Vorreiter beim Klimaschutz
- 134 - Bundesverwaltungsgericht zum Nachsortieren von Abfällen
- 135 - Systembetreiber VERLO neu im Dualen System
- 136 - Einführung einer gesonderten Regenwassergebühr
- 137 - Einführung einer Regenwassergebühr und Gebührenbescheide 2008
- 138 - EU-Wasserrahmenrichtlinie und Runde Tische 2008
- 139 - Fachseminare der KuA NRW
- 140 - Oberverwaltungsgericht NRW zur gesonderten Regenwassergebühr
- 141 - Positionspapier zur EU-Wasserrahmenrichtlinie
- 142 - Regenwassergebühr und Nichtzulassungsbeschwerde
- 143 - Zentek und Redual für Duales System zugelassen
