Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen
Recht, Personal, Organisation
- 333 - Kostenersatzanspruch für das Abschleppen von Kraftfahrzeugen
- 334 - DIN 33430 zur Personalauswahl
- 335 - Hundegesetz NRW
- 336 - Entgeltumwandlung jetzt auch für Beschäftigte im kommunalen Dienst
- 337 - Korruptionsbekämpfung
- 338 - Pressemitteilung: Vom Konsumenten zum Produzenten
- 339 - Kommunalwahl
- 340 - Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
- 341 - Bürgerschaftliches Engagement — Bundestag setzt Ausschuss ein
- 833 - Dokumentation "Verwaltungsmodernisierung und Gender Mainstreaming"
Finanzen und Kommunalwirtschaft
- 342 - Beratungsablauf GFG 2004/2005
- 343 - Frist zur Erhaltung der Spendenabzugsfähigkeit
- 344 - KfW-Infrastrukturprogramm zu erhöhten Zinskonditionen
- 345 - Entwurf eines 7. Gesetzes zur Änderung des Gemeindefinanzreformgesetzes
- 346 - Stationierungsstreitkräfte im kommunalen Finanzausgleich
- 347 - Rechtsprechung zur Vergnügungssteuer
- 348 - Rechtsprechung zur Hundesteuer
- 349 - Pressemitteilung: Entlastung reicht nicht aus
- 350 - Pflichtquote und Durchschnittsvergütung des EEG für das 2. Quartal 2003
- 351 - Novellierung des Energiewirtschaftsrechts
- 352 - Lohnsteuerliche Behandlung der Übernahme von Bewirtungskosten
- 353 - Leitlinien zur Novellierung der Trinkwasserverordnung
- 354 - Abberufung eines Aufsichtsratsmitglieds durch den Gemeinderat
- 355 - Auszahlung und Aufteilung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer
- 356 - Bekanntmachung des neuen VwVG NRW
- 357 - Ausgestaltung des angekündigten 15 Mrd.-Euro-Investitionsprogramms
- 358 - Bundesratsinitiative zur Steuerbegünstigung eines Fördervereins
- 359 - Haftung der Gemeinde bei Ausstellung unrichtiger Spendenbestätigungen
- 360 - Kommunalmodell der modernisierten Gewerbesteuer gibt Diskussionsimpuls
- 361 - Kommunalmodell für eine modernisierte Gewerbesteuer
- 362 - Neuer Leitfaden für Contracting
- 363 - Pressemitteilung: Gewerbesteuer hat Zukunft
Schule, Kultur, Sport
- 364 - Evaluation der schulischen Ganztagsangebote in NRW
- 365 - Flexible Schuleingangsphase an Grundschulen
- 366 - Härteklausel im Lernmittelfreiheitsgesetz als Kann-Regelung
- 367 - Jeder vierte Schüler mit Abitur
- 368 - OECD-Untersuchung Attracting, Developing and Retaining Effective Teachers
- 369 - Schulträger für Umwelt-Engagement ausgezeichnet
- 370 - Stellen aus dem Zeitbudget für besondere Aufgaben
- 371 - Beteiligung der Lehrerpersonalräte bei Sanierung von Schulgebäuden
- 372 - Umfrage zu Kosten bei Aufnahme auswärtiger Schülerinnen und Schüler
Digitalisierung
- 32 - Ab Mai 2003 Call-by-Call im Ortsnetz
- 35 - WIPO-Verfahren bei Domain-Streitigkeiten
- 289 - Organisation und Vergabe von .eu-Domains
- 373 - Rechtsratgeber e-Government des BMWA
- 374 - München auch bald mit Linux?
- 375 - Test für barrierefreie Homepages
- 376 - Hohe Bürgerbereitschaft zum e-Government
- 377 - Impressumspflicht für Homepage II
- 378 - Reform des Anti-Dialer-Gesetzes
- 521 - Leitfaden zur Zugangseröffnung E-Mail
- 721 - Domain-Grabber "Rathaus-Stadtname.de"
- 723 - .eu-Domains noch nicht registrierbar
- 862 - Abmahnungen bei Domainnamen nach Kfz-Kennzeichen
Jugend, Soziales, Gesundheit
- 379 - Patientenrechte in Deutschland
- 380 - Krankenhausstatistik 2001
- 381 - Patenschaften für Kinderspielplätze
- 382 - Landtagsanhörung zum Landespflegegesetz
- 383 - Beteiligung an Sozialhilfekosten und Härteausgleich
- 384 - Entgeltsteigerungen bei der Eingliederungshilfe
- 385 - Gemeinsame Anlaufstelle von Arbeitsämtern und Sozialämtern
- 386 - Mitgliederversammlung der LAGÖF
- 387 - Pressemitteilung: Leistungen aus einer Hand
Wirtschaft und Verkehr
Bauen und Vergabe
- 391 - Fachtagung der Bezirksregierung Düsseldorf zum Vergaberecht
- 392 - Eigenheimzulage bleibt
- 393 - Modellversuch zur Freistellung von der VOB
- 394 - Pressemitteilung: Ausdünnung stoppen
- 395 - Pressemitteilung: Rechtssicherheit für den Mobilfunk
- 396 - Amtshaftung bei rechtswidriger Versagung des Einvernehmens
- 397 - Bundeswettbewerb "Unsere Stadt blüht auf"
- 398 - Deutscher Städtebaupreis 2003
- 399 - Halbteilungsgrundsatz bei öffentlichen Grünflächen
- 400 - Tariftreueerklärung
Umwelt, Abfall, Abwasser
- 401 - Änderung der 17. BImSchV
- 402 - Merkblatt zum Verbrennen pflanzlicher Abfälle
- 403 - Ansatzfähigkeit von Fortbildungskosten
- 404 - Duales System: Ausschreibung Papier/Pappe/Karton
- 405 - EU-Beschwerdeverfahren wegen § 13 KrW-/AbfG
- 406 - Entwurf zur Änderung der Verpackungsverordnung
- 407 - Verbilligte Kredite für Kanalsanierungen
- 408 - VG Münste zu Einheitsgebühr und Ausgleich von Überdeckungen
- 409 - VG Münster zu Vergabefehlern und Abfallgebühr
- 410 - VG Münster zur Grundgebühr