Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen
Recht, Personal, Organisation
- 482 - Fortbildung zu interkultureller Kompetenz in Kommunen
- 483 - Ergebnisse des NRW-Fortschrittkollegs zu Online-Partizipation
- 484 - Untersuchung über geflüchtete Menschen in Deutschland
- 485 - Oberverwaltungsgericht NRW zu verkaufsoffenen Sonntagen
- 486 - RGRE startet „Aufruf zu einer echten gemeinsamen europäischen Asylpolitik“
- 487 - Aufstieg in den technischen Laufbahnen
- 488 - Folgeprobleme des Aufstiegs in die technischen Laufbahnen
- 489 - Rabatte für Arzneimittel bei der Beihilfeberechnung
- 490 - 2015 Höchststand bei Zuwanderung und Wanderungsüberschuss in Deutschland
- 491 - 2015 bundesweit deutlich mehr Empfänger/innen von Asylbewerberleistungen
- 492 - Oberverwaltungsgericht NRW zu Kontaktdermatitis wegen Tonerstaub
- 493 - Laufbahnwechsel im feuerwehrtechnischen Dienst
- 494 - Pressemitteilung: Einigung zu Kosten der Integration ein erster Schritt
- 495 - Erlass zu Umgang mit Asyl-Folgeantragstellenden
- 496 - Infobrief zu Flucht und Integration
- 497 - Pressemitteilung: Erfolgreiche Eingliederung braucht mehr Ressourcen
- 498 - Pressemitteilung: Klare Bedingungen für Wohnsitzauflage nötig
- 499 - Merkblatt zu neuer Amtsbezeichnung Brandrätin / Brandrat
Finanzen und Kommunalwirtschaft
- 500 - Bruttoinlandsprodukt bundesweit im 2. Quartal 2016 gestiegen
- 501 - Staatlicher Überschuss und Wirtschaftsleistung bundesweit 1. Halbjahr 2016
- 502 - Dialogprozess zum Grünbuch Energieeffizienz
- 503 - Landgericht Hannover in Konzessionssache für Stadtwerke Hameln
- 504 - Entscheidungskompetenz über Freihandelsabkommen CETA
- 505 - Einstufung von CETA als gemischtes Abkommen
- 506 - Deutsche Texte zum Handelsabkommen CETA öffentlich
- 507 - Handelsabkommen CETA weiter umstritten
- 508 - Auswirkungen des Handelsabkommens CETA auf kommunale Daseinsvorsorge
- 509 - Bedrohung der Wasserwirtschaft durch Handelsabkommen CETA und TTIP
- 510 - Bürgerdialog Stromnetz entlang der künftigen Nord-Süd-Leitungen
- 511 - Berücksichtigung negativer Aktiengewinne nach KAGG und KStG
- 512 - Weniger öffentliche Schulden 2015 bundesweit
- 513 - Bundeskartellamt zur großstädtischen Wasserversorgung in Deutschland
- 514 - Broschüre "Stadtwerke und Bürgerbeteiligung"
- 515 - Studie zu infrastrukturbezogenen Ausgaben
- 516 - Vereinfachter Belegnachweis für Spenden
- 517 - Optionserklärung zur Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand
Schule, Kultur, Sport
Digitalisierung
Jugend, Soziales, Gesundheit
- 528 - Sozialbericht 2016 für die Bundesrepublik Deutschland
- 529 - NRW-Sozialbericht 2016 vorgestellt
- 530 - 7,7 Mrd. Euro für Sozialhilfe in NRW 2015
- 531 - Mehr Empfänger/innen von Hilfe zum Lebensunterhalt in NRW 2015
- 532 - Qualifizierung kommunaler Beschäftigter im Rahmen der Quartiersentwicklung
- 533 - Statistik zur Kindertagesbetreuung U3 für Bund und NRW
- 534 - Weniger Todesfälle durch Drogenkonsum 2014 in NRW
- 535 - Mehr Gefährdungseinschätzungen durch NRW-Jugendämter 2015
- 536 - Entwurf zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes
- 537 - Weniger Haushalte mit Wohngeld in NRW 2015
Wirtschaft und Verkehr
- 538 - Projektaufruf "Stärkung des Einzelhandels"
- 539 - Förderprogramm "Kommunales Mobilitätsmanagement"
- 540 - ADFC-Fahrradklima-Test 2016
- 541 - Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze
- 542 - Mehr Unfälle und mehr Verkehrstote bundesweit 2015
- 543 - Förderung innovativer Radverkehrsprojekte
- 544 - Dritter Aufruf zum Bundesförderprogramm Breitband
- 545 - 57 Kommunen im "Zukunftsnetz Mobilität NRW"
- 546 - Gesetzentwurf zur Stärkung des ÖPNV in NRW
- 547 - Bundesnetzagentur zu Vectoring-Antrag der Telekom
- 548 - Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur"
- 549 - Pressemitteilung: Wie kann Wirtschaft richtig gefördert werden?
Bauen und Vergabe
- 550 - Auszeichnung für „Vorbildliche Arbeitsorte in der Stadt“
- 551 - Deutlich mehr Baugenehmigungen für Wohnungen in NRW
- 552 - 40.670 neue Wohnungen in NRW 2015
- 553 - Wohngeld-Runderlass 4/2016 für NRW veröffentlicht
- 554 - Modellprojekt der Quartiersakademie NRW zu Vernetzung von Nachbarschaften
- 555 - Modellvorhaben "Aktivierung von Innenentwicklungspotenzialen“
- 556 - EuGH zur Angabe der Wertungsmethode in der Vergabebekanntmachung
- 557 - Bedarfsgerechte Nachtkennzeichnung von Windenergieanlagen
- 558 - Seminare zur Steuerung der Windenergienutzung
- 559 - Bundesgerichtshof zu Unterschwellenvergabe und Wertungskriterien
- 560 - Veranstaltung zu Einzelhandel und Stadtentwicklung
- 561 - Grundstücksmarktbericht 2016 für NRW
- 562 - Informationsveranstaltung zum Bauen mit Holz
- 563 - Symposium zur baurechtlichen Beurteilung von Flüchtlingsunterkünften
- 564 - Neufassung der VOB/A im Bundesanzeiger veröffentlicht
- 565 - NRW-REGIONALE bis 2025 fortgeführt
- 566 - Neues Programm für soziale Baulandentwicklung
- 567 - 260 Mio. Euro für Städtebauprojekte in NRW
- 568 - VG Düsseldorf zu Erschließungsbeiträgen für seit längerem fertige Straße
- 569 - OLG Celle zu kommunaler Aufgabenübertragung auf Zweckverband
- 570 - Bundeswettbewerb "Gärten im Städtebau"
- 571 - Vergabehandbuch für Baumaßnahmen des Bundes
- 572 - VG Berlin zur Nutzung geschützten Wohnraums als Ferienwohnung
- 573 - Europäischer Gerichtshof zur "Eignungsleihe" in Vergabeverfahren
Umwelt, Abfall, Abwasser
- 574 - Grundsatz der Kostendeckung bei Wasserdienstleistungen
- 575 - Bundesverwaltungsgericht zu Kosten der Straßenentwässerung
- 576 - Angebote der NRW-Landesregierung an Kommunen beim Klimaschutz
- 577 - Pressemitteilung: Abfall- und Abwassergebühren stabil
- 578 - Fachseminare zum neuen Landeswassergesetz NRW
- 579 - Neues Landeswassergesetz verkündet
- 580 - Verwaltungsgericht Aachen zur Gebührenkalkulation
- 581 - Verwaltungsgericht Aachen zu Kostenansätzen
- 582 - Verwaltungsgericht Aachen zu Altkleidercontainern
- 583 - 3. Kommunale Nachhaltigkeitstagung NRW
- 584 - Neue Kommunalrichtlinie des Bundesumweltministeriums
- 585 - Rechtsvorgaben für die Trinkwasserversorgung
- 586 - Bundesabwasserverordnung geändert
- 587 - Oberflächengewässerverordnung des Bundes novelliert
- 588 - Wasserhaushaltsgesetz des Bundes geändert
- 589 - Bundesverwaltungsgericht zur gewerblichen Sammlung
- 590 - Förderprogramm "Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels"
- 591 - Ausweisung von Wildnisgebieten und Kommunalwald
- 592 - Förderaufruf "Kurze Wege für den Klimaschutz"