Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen
Verband Intern
Recht, Personal, Organisation
- 1 - Beamtenrechtliche Neutralitäts-, Mäßigungs- und Zurückhaltungsplicht in Wahlkampfzeiten
- 2 - Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder ab dem 01.01.2022
- 3 - Wichtiger Hinweis zur finanziellen Unterstützung der kommunalen Ordnungsbehörden in der Pandemiebekämpfung
- 4 - Effektivität von Stellenanzeigen im öffentlichen Dienst
- 5 - Finanzielle Unterstützung der kommunalen Ordnungsbehörden in der Pandemiebekämpfung
- 6 - Startschuss für neue EU-Asylagentur
- 7 - Beamtenrecht: Folgen der Verweigerung bei einer Impfpflicht
- 8 - Anpassung von Rechtsbehelfsbelehrungen
- 9 - Zahl der Asylanträge gestiegen
- 10 - Offene Fragen zur CoronaSchVO
- 11 - Änderung § 7 Abs. 6 GO NRW
- 12 - Immunitatsnachweis im Rettungsdienst; Anwendung des § 20a IfSG im Rettungsdienst
- 13 - Omikron: Empfehlungen für Brand- und Katastrophenschutz
- 70 - Förderaufruf des Projektes "Förderung der Kinderfeuerwehr"
- 71 - Aktualisierter Bußgeldkatalog ab dem 19.02.2022
- 72 - Projektbeispiele für gelebten gesellschaftlichen Zusammenhalt gesucht
- 73 - Imagestrategie Katastrophenschutz NRW - Einbindung in die Toolbox
- 74 - Sachstand RettAPrV NRW
- 75 - FlüAG - erweiterte FAQ-Liste des Landes
- 76 - Erlass zu gesundheitlichen Eignung bei Berufung in ein Beamtenverhältnis
- 77 - Projektpartnersuche aus Italien; EU-Programm CERV/Städtenetzwerke
- 78 - Freischaltung des Beteiligungsportals NRW
- 79 - Termine Kommunal Agentur GmbH ab 02/22
- 80 - Corona-Bonus für Beamtinnen und Beamte bei Altersteilzeit bzw. Elternzeit
- 81 - Bundesverfassungsgericht: Auch Politiker müssen nicht alle Äußerungen gegen sich akzeptieren
Finanzen und Kommunalwirtschaft
- 14 - Konzessionsverfahren: BGH äußert sich zum Erfordernis der organisatorischen und personellen Trennung
- 15 - Netzausbau 2023–2037: Bundesnetzagentur beteiligt Öffentlichkeit
- 16 - Leitfaden für alternative Finanzierungswege bei Erneuerbaren Energien
- 17 - Webinar: Wertschöpfungsbeteiligung bei Photovoltaik-Anlagen
- 18 - Forschungsvorhaben zur Kommunikation der Energiewende
- 19 - EU-Taxonomie und Investitionen in neue Kraftwerke
- 20 - Strom aus erneuerbaren Energien ging 2021 zurück
- 21 - Insolvenzen von Gasanbietern belasten Grundversorger
- 82 - Online Photovoltaik-Fachkonferenz für Kommunen am 05.04.2022
- 83 - Eckpunktepapier Photovoltaik auf Freiflächenanlagen
- 84 - Grenzpreise für Strom und Gas im Jahr 2020
- 85 - RWE/E.ON-Deal: BGH hält Rechtsbeschwerde gegen BKartA-Entscheidung für unbegründet
- 86 - KfW-Award "Leben"
- 87 - Integrierte Planung der Energienetze - dena veröffentlicht Netzstudie III
- 88 - Bundesregierung fördert gezielt Treibhausgasminderung durch Biogasanlagen
- 89 - EU-Taxonomie: Kommission legt leicht abgeänderten delegierten Klima-Rechtsakt vor
Schule, Kultur, Sport
Digitalisierung
Jugend, Soziales, Gesundheit
- 28 - 20 neue Hebammenkreißsäle für Nordrhein-Westfalen
- 29 - Sozialministerium veröffentlicht Studie zum Thema "Verschickungskinder"
- 30 - KGNW - Investitionsbarometer NRW
- 31 - Förderaufruf "Künstlerinnen und Künstler in die Kita"
- 32 - Bundesfreiwilligendienst; Corona-Pandemie - Einrichtungsbezogene Impfpflicht ab 15.03.2022
- 91 - Im März 2021 gab es in NRW 692 Kindertageseinrichtungen mehr als fünf Jahre zuvor
Wirtschaft und Verkehr
- 33 - Internet-Plattform "Innovation fürs Land"
- 34 - Förderprogramm für kommunale E-Flotten wird 2022 fortgesetzt
- 35 - Workshop "Ladeinfrastruktur in Kommunen"
- 36 - Online-Seminare zum Städtetourismus
- 37 - Regionaler Ladegipfel des VKU
- 38 - Fahrzeugzulassungen 2021
- 92 - Deutscher Fahrradpreis 2022 verliehen
- 93 - Förderaufruf Klimaschutz durch Radverkehr
- 94 - Neuer Bundeswettbewerb „Zukunft Region“
- 95 - Ladeinfrastrukturausbau mit Fokus auf Schnellladen
- 96 - Luftqualitätsgrenzwerte 2021 nahezu überall eingehalten
- 97 - Übernachtungszahlen im Tourismus
- 98 - Corona-Wirtschaftshilfen verlängert
- 99 - Infoveranstaltung Bewohnerparkgebühren
- 100 - Online Workshop zum Parkraummanagement
Bauen und Vergabe
- 39 - Einladung zum digitalen Netzwerkaustausch zum Sofortprogramm Innenstadt
- 40 - Neues Europäisches Bauhaus: Bewerbungsbeginn für die Preise 2022
- 41 - Difu-Arbeitshilfe Verfahren zur Aufstellung von Bebauungsplänen
- 42 - Neue Bauvorlagen veröffentlicht
- 43 - Bundespreis Stadtgrün
- 44 - EuGH-Entscheidung zur unionsrechtswidrigen HOAI-Mindestsatz-Regelung
- 45 - "Auf Zukunftskurs: Öffentliches Bauen mit Holz?" - Online-Seminare ab 24.03.2022
- 46 - Rundbrief Windenergie und Recht 3/2021 veröffentlicht
- 47 - BBSR-Studie: Regionales Gefälle bei Online-Handel und Kaufkraft
- 48 - BGH: Mietanpassung bei gewerblich genutzten Räumen in Folge des Lockdowns möglich
- 49 - Heizkostenzuschuss: Bundesvereinigung nimmt Stellung
- 50 - Steigende Preisentwicklung für Bauland und Wohnimmobilien 2021
- 51 - 4. Gesetz zur Änderung des WFNG NRW in Kraft getreten
- 52 - Runderlass Kommunale Vergabegrundsätze NRW
- 101 - Reformansätze zur Flächenbereitstellung für Windenergieanlagen
- 102 - Erneuerbare Energien gewinnen beim Neubau von Wohnungen an Bedeutung
- 103 - Tagung Innenstadt NRW "Resiliente Innenstadt"
- 104 - Baulandpreis 2022 - Wettbewerb für studentische Abschlussarbeiten
- 105 - FA Wind: Newsletter 1/2022 – Ausgabe Februar 2022
- 106 - Seminar zur Baulandbereitstellung
- 107 - Landesübergreifende Aktion gegen menschenunwürdige Unterbringung von Arbeitnehmern
- 108 - NRW-Förderung für Photovoltaik-Dachanlagen auf kommunalen Gebäuden vorläufig ausgesetzt
- 109 - BVerfG zum Bayerischen Mietenstopp-Volksbegehren
- 110 - Baumaterialien im Jahr 2021 stark verteuert
- 111 - Aufruf zur Registrierung beim Wettbewerbsregister
- 112 - OVG Lüneburg hebt erneut Planungen zur Windenergie an Land auf
- 113 - Veranstaltungen der Kommunal Agentur im Bereich Vergabe
- 114 - Online-Seminar zum Bauen mit Holz
- 115 - LKW-Kartell: EuG weist Klage gegen Bußgeld zurück
- 116 - Tag der Städtebauförderung
- 117 - Sachverständigenrat für Umweltfragen nimmt Stellung zum Windenergieausbau
- 118 - Ausbausituation der Windenergie an Land im Jahr 2021
- 119 - Neue Broschüre zur Optimierung des Artenschutzes in Solarparks
- 120 - BVerwG zur Zulässigkeit eines Zwischenlagers für radioaktive Abfälle in einem Gewerbegebiet
- 121 - OLG Karlsruhe zu Präklusion im Konzessionsverfahren
- 122 - EU-Beihilfe- und vergaberechtliche Aspekte in der kommunalen Wohnungswirtschaft
- 123 - Online-Veranstaltung zur Innenstadtentwicklung
- 124 - Bewilligungsstopp für KfW-Gebäudeförderung aufgehoben
- 125 - 8. Aufrufverfahren Bau.Land.Partner gestartet
Umwelt, Abfall, Abwasser
- 53 - 11. Änderung der Bundesabwasserverordnung
- 54 - Bundeskartellamt: Sektoruntersuchung im Abfallbereich
- 55 - VG Münster zur Gewässerunterhaltungsgebühr
- 56 - VGH BW zur Sicherheitsleistung gemäß § 18 Abs. 4 VerpackG
- 57 - Verlängerung des Förderfensters für "Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel"
- 58 - OVG NRW zum Betretungsrecht bei Abfalllagern
- 59 - VG Hannover zur Mehrfach-Entleerung von Abfallgefäßen
- 60 - VG Schleswig-Holstein zum Rollen von Abfallbehältern
- 61 - Neue Landesgesellschaft für Energie und Klimaschutz hat ihre Arbeit aufgenommen
- 62 - Bewerbung für den Bundespreis "Blauer Kompass" gestartet
- 63 - Extremwetterereignisse verursachen im Jahr 2021 Rekordschäden
- 64 - BVerwG zur gewerblichen Abfallsammlung
- 65 - Bundesrat begrüßt den EU-Vorschlag "Fit for 55" zum Klimaschutz
- 66 - Zugelassenes Rückfahrsystem für Müllfahrzeuge
- 67 - Änderung des LWG NRW und LAbfG NRW
- 68 - LG Frankenthal zum Sturz durch Mülltonne
- 126 - BMUV-Förderprogramme für nachhaltigen Strukturwandel in Braunkohlegebieten geht in die zweite Runde
- 127 - 6. Sachstandsbericht des Weltklimarats
- 128 - Ausschlussfrist bei der Abwasserabgabe
- 129 - Förderrichtlinie Hochwasserschutz/EU-WRRL verlängert
- 130 - Projekt "Tausende Gärten - Tausende Arten"
- 131 - EU-Leitlinien für Klima-, Umweltschutz- und Energiebeihilfen in Kraft getreten
- 132 - OVG NRW zur Sondernutzung durch Alttextiliencontainer
- 133 - OVG NRW zur Niederschlagswassergebühr
- 134 - OVG NRW zur Abwasserabgabe
- 135 - Kartellschadensersatzklagen wegen Rundholzvermarktung
- 136 - Veranstaltungen der Kommunal Agentur in den Bereichen Umwelt, Abfall und Abwasser
- 137 - 8. Nachhaltigkeitstagung NRW
- 138 - Papieratlas-Wettbewerbe 2022 gestartet
- 139 - EuGH zu Natura-2000-Ausgleichszahlungen
- 140 - EuGH zur Regelung zur Kostentragung für Solarmodulabfälle
- 141 - Gutachten zur Anpassung von Wäldern und Waldwirtschaft an den Klimawandel
- 142 - BVerfG: Verfassungsbeschwerden gegen Landes-Klimaschutzgesetze erfolglos
